Glückwunsch nach Anna-B.

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Aktueller Screenshot von der Facebook-Seite von Carsten Schmidt. Der Hinweis auf seine CDU-Mitgliedschaft fehlt.

Lieber Rolf Schmidt, Gratulation zum klaren Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Annaberg-Buchholz. Nach 25 Jahren CDU haben Sie für die Freien Wähler mit fast 70 Prozent der Stimmen gewonnen. Politik ohne Parteibuch hat sich deutlich durchgesetzt.

Genau diese Alternative werden wir Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, in Limbach-Oberfrohna auch bieten. Die Wähler werden auch in Limbach-Oberfrohna die Taktik des CDU-Kandidaten durchschauen, plötzlich auf parteilos zu setzen. Es reicht eben nicht, einfach nur das Parteikürzel auf allen PR-Materialien wegzulassen. Für uns ist die parteipolitische Neutralität Basis unseres kommunalpolitischen Wirkens und in der Satzung klar geregelt.

Im Gegensatz zur CDU müssen wir uns auch nicht an Entscheidungen von Landräten, Abgeordneten oder Ministern orientieren. Für uns zählt allein unsere Heimatstadt. Im Übrigen hätte Carsten Schmidt ja auch als parteineutraler Einzelkandidat antreten können, dann hätte er aber auf seinen Eintritt in die CDU verzichten sollen. Der jetzige Versuch, ist schon sehr billig. Erst auf den Parteizug aufspringen und dann die Partei bei jeder Gelegenheit verleugnen.

Gedanken zum Sonntag (9)

Dietrich-Bonhoeffer-PlatzWenn irgendwann einmal durch meine Äußerungen in diesem Blog oder der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden sein sollte, ich wäre der Meinung, die Verwaltungsspitze der Stadt Limbach-Oberfrohna könne nicht schnell handeln, dann möchte ich mich an dieser Stelle vielmals dafür entschuldigen. Denn wie ein aktueller Fall zeigt, geht es in der Verwaltungsspitze mitunter im rekordverdächtigen Tempo.

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“Spatzennest” Thema im Stadtrat

In der gestrigen Stadtratssitzung habe ich mich erneut nach den Maßnahmen der Verwaltung zur Vermeidung gefährlicher Verkehrssituationen  rund um die AWO-Kita “Spatzennest” an der Hohensteiner Straße erkundigt.

Ich erhielt folgende Auskunft: Auf Grund meiner Anfrage vom 24. Februar hat die Verwaltung sofort reagiert und folgende Schritte eingeleitet, um die Verkehrssicherheit für die Kinder und die Erzieherinnen zu erhöhen:

1.     Es wurde eine elektronische Warntafel installiert (Smiley).

2.     Es wurde eine verdeckte längerfristige Geschwindigkeitserfassung installiert.

3.     Es werden vermehrt Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt.

4.     Die vorhandenen Verkehrszeichen werden überprüft und zeitnah angepasst.

5.     Das Piktogramm „Mutter und Kind“ auf der Straße wird erneuert.

Über weitere Details kann ich nach Erhalt der schriftlichen Antwort informieren. Damit ist in den nächsten sieben bis zehn Tagen zu rechnen. Da es sich um eine Staatsstraße in Verantwortung des Freistaates handelt, ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf diesem Zubringer zur A4 eher unwahrscheinlich. Zudem wird vom Freistaat das Schild “Achtung Kinder, freiwillig 30 km“ nicht anerkannt. Eine Installation ist daher nur auf Gemeindestraßen möglich und wird auch praktiziert. Nach meinem Eindruck ist die Verwaltung aber bestrebt, alle Möglichkeiten auf kommunaler Ebene zügig auszuschöpfen.

Gedanken zum Sonntag (8)

Morgen steht das Thema Breitbandausbau erneut auf der Tagesordnung der Sitzung des Limbach-Oberfrohnaer Stadtrates.

Wenn man im Innenstadtbereich von Limbach oder Oberfrohna wohnt, macht man sich kaum Gedanken über das Thema Breitband, da die Qualität in der Regel für Privatnutzer ausreicht. Schon anders sieht es in den ländlicheren Ortsteilen aus. Hier besteht Handlungsbedarf (zur aktuellen Situation siehe DIOS-Atlas). Für Limbach-Oberfrohna als Wirtschafts- wie als Wohn- und Lebensstandort wird die dauerhafte Versorgung mit hochwertigem Internet, und das flächendeckend, von entscheidender Bedeutung sein. Kein Unternehmen oder Freiberufler wird sich mehr ansiedeln, wenn er keinen Zugang zur schnellen Datenübertragung hat. Keine Familie wird hier wohnen wollen, wenn es keine vernünftige Internetverbindung gibt. Insbesondere die Attraktivität der Ortsteile wird damit stehen oder fallen.

Beim Thema Breitbandausbau in den Ortsteilen handelt es sich ohne Zweifel um eine zentrale Aufgabe der nächsten Jahre, wobei die technische Entwicklung einen noch stärkeren Handlungsdruck erzeugen wird. Da es keine Pflicht zur Bereitstellung von Netzen gibt, muss hier aus meiner Sicht die Verwaltung den Prozess moderieren, mit den Versorgern ins Gespräch kommen und die jetzt verstärkt vorhandenen Fördermittel aktivieren. Das Breitband-Datenportal des Freistaates zeigt, dass andere Gemeinden schon deutlich weiter sind als wir in Limbach-Oberfrohna. Viele Gemeinden haben bereits eine „Markterkundung“ durchführen lassen, die wiederum die Grundlage für die Förderung durch den Freistaat ist. Nur im Landkreis Zwickau wird sich daran so gut wie nicht beteiligt. Die Gründe dafür sind mir nicht bekannt.

Mehr zu den Forderungen der Freien Wähler bezüglich des Breitbandausbaus gibt es hier.