Zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr und im besonderen Ambiente, der Stadthalle von Limbach-Oberfrohna, kam am 05.12.22 das Gremium des Stadtrates zusammen. In einem festlichen Rahmen wurde eine schöne und langjährige Tradition wieder aufgegriffen und die
Kinder der Grundschule Kändler erfreuten alle Anwesenden mit einem Programm von Weihnachtsliedern. Nach der langen Zwangspause präsentierten sich die Kinder mit sichtlich großer Freude. An dieser Stelle gilt es den Kindern und der Lehrerin Frau Hiebsch dafür zu danken.

Da der jährliche Tag des Ehrenamtes, der 05.12.22 auf den Sitzungstag fiel, wurde dieser Rahmen genutzt und das besondere ehrenamtliche Engagement von drei Bürgern aus Limbach-Oberfrohna wie jedes Jahr mit der Ehrennadel ausgezeichnet. Die Auszeichnung der drei Preisträger erfolgte stellvertretend für alle Diejenigen, die sich in unserer Heimatstadt ehrenamtlich engagieren, und gilt als Zeichen der Anerkennung und Verbundenheit. Ohne den Einsatz dieser Menschen wäre das gesellschaftliche Leben nicht vorstellbar. Die diesjährigen Preisträger sind:

  • Manuela Peters vom TuS Falke Rußdorf e.V., langjährige Übungsleiterin in der Gymnastikabteilung,
  • Jörn Eisele, engagiert sich seit vielen Jahren im und um den Gemeindewald mit dem Bau/ Errichtung von Sitzgelegenheiten und der Pflege dessen
  • Pavel Schurmann, herausragendes Engagement im Verein Arbeitsgemeinschaft Altbergbau/ Geologie Westsachsen e.V.

Den Abschluss dieser Preisverleihung bildete der Wunsch des Preisträgers Pavel Schurmann, gemeinsam mit alle Gästen, den Mitarbeitern der Verwaltung und alle anwesenden Stadträte das „Steigerlied“ zu singen.

Im Anschluss wurde in die reguläre Sitzung, welche wie üblich mit der Feststellung der Formalia begann, eingestiegen. Aus der Bürgerschaft kamen keine Anfragen, so dass schnell mit der Sitzungsagenda fortgefahren werden konnte.
Der erste Beschlusspunkt das Abends befasste sich mit der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung). Da es hierfür einem großen Anteil sachsenweiter Kostensätze gibt und kommunal nur ein kleiner Spielraum besteht, bedurfte es nur kurzer Ausführung durch die Verwaltung und die neue Verwaltungskostensatzung wurde ohne Beanstandung vom Gremium beschlossen.

Bereits seit einiger Zeit verfügt Limbach-Oberfrohna über einen sehr gut aufgestellten und
überaus engagierten Jugendbeirat, welcher durch das Einbringen verschiedener Impulse bereits viel Positives für die Menschen in unserer Stadt bewirken konnte.
Meist ausbildungs- oder wohnortswechselbedingt ist jedoch von Zeit zu Zeit eine Neubesetzung erforderlich. Glücklicherweise gibt es aber in unserer Stadt einige junge Menschen, die dazu bereit sind, sich gesellschaftlich einzubringen und das Leben in unserer
Stadt aktiv mitzugestalten. So stellten sich wieder drei Jugendliche zur Wahl für die Aufnahme in den Jugendbeirat. Mit 23 Ja – Stimmen und zwei Stimmen – Enthaltungen beglückwünschen wir Elisabeth Charlotte Wichmann, Noorulhuda Alfatle und Konrad
Herrling zu ihrer Wahl und wünschen Ihnen gutes Gelingen für ihre Tätigkeit im Jugendbeirat.

Mit der nächsten Beschlussfassung wurden Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zur Deckung der Strom- und Gaskosten für das Jahr 2023 bereitgestellt.
Damit reagiert die Verwaltung bereits im Vorfeld auf die zu erwartenden Mehrkosten im Energiebereich. Die Höhe der veranschlagten Mittel orientiert sich am durchschnittlichen
Verbrauch aller städtischen Gebäude in den vergangenen Jahren. Da derzeit noch niemand genau abschätzen kann, wie die Energie-Preis-Entwicklung weitergeht, wie kalt der Winter tatsächlich wird und ob bzw. in welcher Form die Gas-Preis-Bremse greift, möchte die Stadt mit der Bereitstellung dieser finanziellen Mittel vorbereitet sein.

Weitere Themen (Beschlüsse):

Seit Jahren beteiligt sich Limbach-Oberfrohna am Programm European-Energy-Award (eea). Mit der Fortführung und schrittweisen Umsetzung kann auch weiterhin an Themen wie Umwelt und Energieeinsparung in unserem städtischen Bereich gearbeitet werden.
Einen Teil des Programmes bildet die Bereitstellung eines städtischen Klimaschutzmanagers, in unserem Fall einer Klimaschutzmanagerin. (mehr dazu im Artikel der Freien Presse vom 14.12.22) Dem Beschluss zur Fortführung wurde einstimmig zugestimmt.

Für die Beteiligung am europäischen Förderprogramm EFRE „nachhaltige integrierte Stadtentwicklung“ für die Jahre 2021-2027 sprach sich das Gremium mit der Zustimmung
zum nächsten Beschlusspunkt aus. Bereits im Vorfeld wurden von Seiten der Verwaltung Vorbereitungen zur Teilnahme getroffen und die Firma WGS (Westsächsische Gesellschaft für Städteerneuerung mbH) erarbeitete ein Bewerbungspaket, in der unter anderem die Gebietskulisse und die Maßnahmen welche damit gefördert werden sollen, festgelegt wurden. Darin abgebildet ist ein breit gefächertes Maßnahmenpaket, dass v.a. auf die Belebung der Innenstadt abzielt.

In den nächsten Tagesordnungspunkten wird durch überplanmäßige Auszahlungen bzw. durch die Erweiterung der Baubeschlüsse auf die Preissteigerungen bzw. die teilweise geringe Beteiligung an Ausschreibungen verschiedenster Gewerke reagiert. Dies betrifft die Baumaßnahmen:

  • Neubau Kindertagesstätte „Am Wasserturm“
  • Sanierung Kindertagesstätte „Bärenstark“
  • Heizungserneuerung/ Sanierung der Elektrischen-, Wasser- und Abwasseranlagen;
    Planung Amokanlage Grundschule Pleißa
  • Ersatzneubau der Brücke Untere Dorfstr. OT Bräunsdorf
  • Ersatzneubau Brücke zur Obstkelterei inkl. Rückbau Brücke Ringstr. OT Kändler
  • Ersatzneubau Brücke über Herrnsdorfer Bach OT Wolkenburg.

All diesen Beschlüssen wurde durch den Stadtrat meist ohne Beanstandung zugestimmt.
Diskussionen bzw. Klärungsbedarf kam jedoch beim Thema Sanierung der Kita „Bärenstark“
auf. Im Zuge der ersten Arbeiten an dieser Baumaßnahme wurde festgestellt, dass sich der Dachstuhl der alten Villa in einem wesentlich schlechteren Zustand, als ursprünglich angenommen, befindet. Damit muss mit wesentlich höheren Baukosten gerechnet werden und die Umsetzung in der ursprünglich angesetzten Zeit ist derzeit fraglich.
In diesem Zusammenhang stellte Rot-Rot-Grün den Antrag, die Beschlussvorlage an die Verwaltung zurückzugeben, mit der Bitte zunächst eine detaillierte Kostenaufstellung zu erarbeiten, um bei der Finanzierung dieser Baumaßnahme auf kein „Fass ohne Boden“ zu stoßen. Die AfD-Fraktion übte jedoch Kritik daran und befürchtet, dass die Preise im Falle eines Baustopps wahrscheinlich noch mehr steigen könnten. Die dem Stadtrat vorgelegten
Entwürfe für die Sanierung des Dachstuhls bezeichnete Marvin Müller (CDU) als „mittlere Katastrophe“. Dem stimmen wir uneingeschränkt zu, sind aber guter Dinge, dass die Verwaltung eine sowohl optisch vernünftige und für die Stadt finanzierbare Lösung zur Erhaltung dieses historisch wichtigen Gebäudes auf den Weg bringt. Zudem sollte unserer Ansicht nach, hier zügig gehandelt werden, um die Kinder (derzeit in andere Kitas ausgelagert) wieder in ihre wohnortnahe Kita zurückführen zu können und den Eltern auf Dauer weite Fahrtwege durch das Stadtgebiet zu ersparen.

Unser Oberbürgermeister betonte im vorletzten Tagesordnungspunkt dieser Sitzung ausdrücklich, dass Limbach-Oberfrohna derzeit eine nur weniger Kommunen in Sachsen ist, die gesetzeskonform arbeitet und die Jahresabschlüsse innerhalb von den geforderten 12 Monaten erarbeitet und dem Stadtrat zur Feststellung vorlegt. Nur mit der Erstellung der Jahresabschlüsse kann die Finanzlage unserer Stadt transparent abgebildet werden und bildet dies die Grundlage zur Erstellung des neuen Haushaltes. Robert Hößler (Fachbereich Finanzen) gab dem Gremium einen umfassenden Überblick über die Finanzlage der Stadt und alle Stadträte stimmten der Feststellung des Jahresabschlusses der Großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna zum 31.12.2021 ohne Beanstandungen zu.

Die Fraktion der Freien Wähler Limbach-Oberfrohna wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern von Limbach-Oberfrohna Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins
Jahr 2023!

Veröffentlicht von Anja Sonntag