1. Kisa
Auf Antrag der Linken stand eine Berichterstattung zur Verantwortung von OB Dr. Hans-Christian Rickauer für die wirtschaftliche Schieflage der KISA auf der Tagesordnung. Allerdings, und das war für viele Stadträte ein Skandal, waren weder der Oberbürgermeister noch Fachbereichsleiter Dietrich Oberschelp als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung, bei der Stadtratssitzung anwesend. Das sollte man in meinem Augen als Missachtung des Stadtrates werten. Die vom Blatt abgelesenen Antworten konnte man sich auch selbst aus offenen Quellen erschließen. Zumindest hatten wir 14 Tage vorher durch eine schriftliche Anfrage die bisher zu erwartende Höhe der Umlage für die nächsten drei Jahre für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Bisher stehen rund 50.000 Euro im Raum. Ursächlich sind Defizite des Zweckverbandes von 1,9 Millionen 2012 und 4,6 Millionen 2013. Warum man dann erst Ende 2013 als Aufsichtsgremium eingreift, erschließt sich nicht. Das Defizit soll nun in den nächsten Jahren durch Umlagen ausgeglichen werden. Weiteres folgt dazu, da viele Kommunen gegen die Bescheide Widerspruch eingelegt haben.
2. Bonhoeffer-Platz
Eine weitere interessante Wendung scheint die Sanierung der zentralen Plätze zu nehmen. Wir hatten uns vehement gegen die völlig überzogene Sanierung des Bonhoeffer-Platzes vor der Kirche zum jetzigen Zeitpunkt gewandt und dafür den Rathausplatz in den Fokus gerückt. Das war auch einer der Hauptgründe, warum wir den Haushalt abgelehnt haben. Trotzdem wurde die Vergabe der Planungsleitungen vorbereitet. Doch plötzlich verschwand die ganze Angelegenheit im Dezember erst einmal von der Agenda. Und nun erfuhren die erstaunten Stadträte so nebenbei, dass man auf einmal beide Plätze sanieren will. Zu begrüßen wäre es, wahrscheinlich war das auch schon immer so geplant, wurde bloß nicht im Haushalt 2015 oder in der mittelfristigen Finanzplanung bedacht. Warten wir mal die nächste Vorlage ab.
3. Kirche in Wolkenburg
Eine ganz erstaunliche Entwicklung hat auch der städtische Zuschuss zur Sanierung der Kirche in Wolkenburg in Höhe von 20.000 Euro genommen. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Da es Unklarheiten über die Förderbedingungen gab, wurde die Vorlage Ende letzten Jahres einstimmig (!) an die Verwaltung zurückverwiesen. Wie sich nun herausstellte, war die ganze Maßnahme wohl bereits abgerechnet. Der Stadtratsbeschluss hätte daher schon vor Monaten erfolgen müssen. Wir sind mal gespannt, wie sich die Informationslage dazu weiter entwickelt. Es handelt sich auf jeden Fall um einen Vorgang, der mit dem Fördergrundsätzen in Sachsen oder im Bund wohl kaum vereinbar sein sollte. Es ist wieder mal ein exemplarisches Beispiel, wie intransparent auch gegenüber dem Stadtrat viele Vorgänge gehandhabt werden. Denn es gibt nur zwei Lesarten, entweder die Verwaltung hatte sich die erforderlichen Informationen nicht besorgt, oder der Zuschuss sollte im Nachgang noch unauffällig über die Bühne gebracht werden. Wie gesagt, die Sanierung der Kirche verdient unbedingt Unterstützung, aber zu korrekten Bedingungen. Das sind wir dem Steuerzahler schuldig.
4. Fazit
Wenn mir die Limbach-Oberfrohnaer am 7. Juni das Vertrauen als Oberbürgermeister aussprechen, werde ich mich für transparente Prozesse in der Verwaltung stark machen.
