Erstmalig nach der Sommerpause tagte der Stadtrat am Montag, den 04.09.23 zur üblichen Zeit im großen Saal unseres Esche-Museums. Mit 22 von 27 Mitgliedern war die Beschlussfähigkeit gegeben und es konnte zügig in die recht kurze Tagesordnung eingestiegen werden.
Den ersten Tagesordnungspunkt bildeten wie üblich die Anfragen aus der Bürgerschaft. Ein Bürger stellte drei Fragen bzw. Anliegen an die Verwaltung. Zum einen sorgte er sich um die Schulwegsicherheit der Kinder und forderte die Verwaltung auf, diesbezüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Schulwege zu gewährleisten. Weiterhin kritisierte er den Umstand, dass Begleitpersonen von Schwerbehinderten im städtischen Bad Limbomar keinen ermäßigten Eintritt bekommen.
Das dritte Anliegen widmete sich dem Umstand, dass die City Bus Linie unsere Nachbargemeinde Niederfrohna nicht anfährt. Dieser Umstand war für den Bürger nicht verständlich, denn Limbach-Oberfrohna und Niederfrohna bilden eine Verwaltungsgemeinschaft und sollten seiner Auffassung nach dann auch über den City Bus miteinander verbunden sein. Der Oberbürgermeister wollte sich direkt dazu äußern, aber der Bürger bestand diesbezüglich auf eine schriftliche Antwort und verzichtete auf die mündliche Ausführung des Oberbürgermeisters.
Der nächste Tagesordnungspunkt befasste sich ebenfalls mit der Verwaltungsgemeinschaft mit Niederfrohna. Mit diesem Beschluss wurde festgelegt, für die anstehende Kommunalwahl im Juni nächsten Jahres, wieder einen einheitlichen Gemeindewahlausschuss mit Niederfrohna zu bilden. Alle Mitglieder des Gremiums stimmten der Vorlage zu. Bei den Kommunalwahlen 2014 und 2019 wurde bereits ein einheitlicher Gemeindewahlausschuss mit Niederfrohna gebildet.
Um eine effiziente und ordnungsgemäße Aufgabenfüllung der Verwaltung unter geänderten Rahmenbedingungen des Digitalisierungsfortschrittes sicher zu stellen, macht sich eine Anpassung des Mengengerüstes zum Rahmenvertrag über den Betrieb der IT-Infrastruktur zwischen der Großen Kreisstadt und dem Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)“ erforderlich. Die Anpassung aus dem Jahr 2009 muss aufgrund zunehmender Digitalisierung der Arbeitsabläufe der Verwaltungsmitarbeiter, erneut um 30.000, 00 Euro, auf 230.000,00 Euro (jährlich max. Entgelt) aufgestockt werden. Dem Gremium wurde jedoch von der Verwaltung versichert, dass die beabsichtigten Mengengerüstmehrungen stets kritisch und bedarfsgerecht geprüft und nicht mehr benötigte Technik zur Kostenreduzierung aus dem Mengengerüst gestrichen werden.
Bis auf die AfD-Fraktion stimmten alle Stadträte dieser Vorlage zu. Als Begründung für ihr Abstimmungsverhalten nannte die AfD-Fraktion, dass diese Leistungen nach so vielen Vertragslaufjahren mit der KISA einer öffentlichen Ausschreibung unterliegen sollten, um tatsächlich zu prüfen, ob ein anderes Unternehmen die erbrachten Leistungen günstiger anbieten kann. Unser Oberbürgermeister, der selbst viele Jahre in diesem Bereich tätig war, ließ Zweifel daran und bemerkte, dass eine öffentliche Ausschreibung auch mit erheblichen Kosten verbunden ist.
Mit dem letzten Beschluss im öffentlichen Teil der Sitzung wurde die Sicherstellung finanzieller Mittel für die Erneuerung und den grundhaften Ausbau der Parkplätze am Heinrich – Mauersberger – Ring und an der Prof. – Willkomm – Straße zugestimmt. Damit soll die Parksituation im neu entstandenen Wohngebiet und an der gerade im Bau befindlichen neuen Kita verbessert werden. Alle Stadträte stimmten dieser Vorlage zu.
Anja Sonntag
