Kategorie: Allgemein

Noch bis zum 27. November können die Limbach-Oberfrohnaer ihre Meinung zum neuen Haushalt 2015 äußern. Jesko Vogel, Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat von Limbach-Oberfrohna, hat sich den Haushalt genauer angeschaut. „Bei den laufenden Kosten, also dem Ergebnishaushalt, sind kaum noch Spielräume vorhanden“, sagt er. Durch hohe Transferzahlungen an Kita-Träger und Kreis wie auch durch relativ kontinuierliche Kosten bei den freiwilligen Aufgaben (Freizeit- und Kulturbereich) und Betriebs- wie Personalkosten sind die Möglichkeiten zum jetzigen Zeitpunkt ausgereizt. „Um wieder mehr Spielraum zu erhalten, sollten die Zuweisungen der Stadt für Freiwillige Aufgaben nicht weiter erhöht werden. Doch schon jetzt sind wieder kostspielige Vorhaben geplant, die wir uns kritisch ansehen werden“, macht Jesko Vogel deutlich.  Denn schon der Erhalt des Vorhandenen wird bei der demographischen Entwicklung ein Kraftakt.

Haushalt 2015 beseitigt Investitionsstau
Bei den Investitionen wird noch mal richtig geklotzt. „Eine Entwicklung, die sich seit zwei, drei Jahren beobachten lässt. Wenn man sich zum Beispiel die enormen Investitionen im Schulbereich anschaut, kann man nur von einem über Jahre aufgelaufenen Investitionsstau sprechen“, macht Jesko Vogel deutlich. Dieser Eindruck bestätigt sich auch, wenn man sieht, was andere Städte in der Vergangenheit bei den Sachinvestitionen geleistet haben. Deutlich wird das insbesondere, wenn man  die jährlichen Vergleiche der IHK Chemnitz für den südwestsächsischen Raum heranzieht. „Die aus unserer Sicht zu kostspielige Sanierung des Kirchenvorplatzes lehnen wir nach wie vor ab. Auch in einigen anderen Positionen ist aus unserer Sicht noch Luft, die wir stärker für einen klar strukturierten Stadtumbau, für die maßvolle Verbesserung des Radverkehrs und für die Verbesserung des allgemeinen Erscheinungsbildes wie zum Beispiel bei den Fahrgastunterständen nutzen würden. Hier sind zwar 10.000 Euro eingestellt, in diesem Bereich ist aus unserer Sicht aber Eile geboten. Gleiches gilt für den Bereich Bänke, Papierkörbe und Hundetoiletten“, sagt Jesko Vogel.

Was würden die Freien Wähler noch ändern?
Ziel der Freien Wähler ist es, durch ein modernes Gesundheitsmanagement und eine Umstrukturierung der Verwaltung Kosten zu senken. „Bei der Senkung der Betriebskosten gibt es ebenfalls noch Potenzial. Außerdem muss es der Verwaltung in Zukunft besser als jetzt gelingen, Drittmittel über die klassische Investitionsförderung hinaus zu akquirieren“, sagte Jesko Vogel.
Die Freien Wähler wollen sich  zudem für mehr Unternehmensansiedlungen stark machen und setzen auf einen fairen Finanzausgleich mit dem Freistaat. „Durch ein modernes Stadtmarketing und ein lebenswertes Umfeld wollen wir außerdem attraktiver für potentielle Zuzügler werden, um entsprechend bessere Steueranteile und Zuweisungen zu erzielen. Dafür braucht es neben einem funktionalen Stadtbild und guten Angeboten auch eine lebendige Zivilgesellschaft“, so Jesko Vogel weiter.

Einige Forderungen der Freien Wähler berücksichtigt
Aus Jesko Vogels Sicht ist es positiv zu werten, dass bereits Forderungen der Freien Wähler im Haushalt berücksichtigt wurden. „Exemplarisch sind dabei eine Dirt-Bike-Anlage und ein Spielplatz in Oberfrohna zu nennen“, so Jesko Vogel weiter.

Wie weiter mit dem Haushalt?
Im Stadtspiegel 23-2014 hat die Verwaltung auf den Seiten 2 und 3 detailliert darüber informiert, wie Einwendungen gegen den Haushalt möglich sind. „Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Stadtrat in öffentlicher Sitzung“, heißt es in dem Bericht. Selbstverständlich haben auch die „Freien Wähler“ ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Welches Vorhaben fehlt Ihrer Meinung nach im Haushalt 2015? Wo sind die Prioritäten Ihrer Meinung nach falsch gesetzt? Wir freuen uns auf Ihre Anmerkungen per Mail unter info@fwlo.de, auf dem unten stehenden Kommentarfeld oder auf unserer Facebook-Seite.

Jesko Vogel hat nichts dagegen, wenn in Limbach-Oberfrohna in öffentliche Plätze investiert wird. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler stört sich allein an der Art und Weise wie das bisher in der Stadt geschieht.

So legte die Verwaltung zur Stadtratssitzung am Montag völlig überraschend ihren Plan zur Umgestaltung des Bonhoeffer-Platzes zwischen Rathaus und Stadtkirche vor. Kostenpunkt: 180.000 bis 195.000 Euro. „Diesen Betrag halten wir für zu hoch. Außerdem hätten wir andere Prioritäten gesetzt“, sagte Jesko Vogel. In seinen Augen bedarf der Rathausvorplatz dringender einer Modernisierung. „Auch der Zustand vieler Unterstände an Bushaltestellen in der Stadt ist uns ein Dorn im Auge. Dort hätten wir im Interesse der Fahrgäste das Geld lieber investiert“, sagt Jesko Vogel. Er kritisierte zudem, dass die Stadt bereits Planungsleistungen im Wert von 9500 Euro in Auftrag gab, bevor der Stadtrat überhaupt über die Modernisierung des Platzes informiert wurde. In der mittelfristigen Finanzplanung tauchte das Vorhaben nämlich bisher nicht auf. Das ist zwar formal möglich, die Freien Wähler halten die mangelnde Transparenz aber für bedenklich. „Der ganze Prozess gibt doch stark zu denken und zeugt nicht von einem fairen Umgang mit den Stadträten. Wir müssen noch einiges dafür tun, damit das Gremium als Souverän des Bürgerwillens von der Verwaltung anerkannt wird“, so Jesko Vogel. Die Freien Wähler stimmten daher genauso wie „Die Linke“ und die AfD gegen den Vorschlag der Verwaltung. CDU und SPD sprachen sich dafür aus. Eine SPD-Abgeordnete enthielt sich.

Die „Freie Presse“ berichtet hier über die Stadtratssitzung.

Die Freien Wähler haben sich jüngst in einen Workshop mit den Themen Einzelhandels- und Zentrenkonzept beschäftigt. Der Fraktionsvorsitzende Jesko Vogel hatte dazu Gewerbetreibende aus Limbach-Oberfrohna und Kathrin Stiller von der Industrie- und Handelskammer (IHK) eingeladen. Sie berät Kommunen und Einzelhändler zu diesem Thema. Nach mehr als zwei Stunden angeregter Diskussion kamen alle zu dem Schluss, dass ein Einzelhandels- und Zentrenkonzept für Limbach-Oberfrohna sinnvoll sei. „Unser zentrales Anliegen ist, dass die städtischen Entscheidungen damit berechenbarer und verlässlicher werden. Das gibt Einzelhändlern, Grundstückseigentümer und Investoren Plannungssicherheit. „In einem durch Bevölkerungsschwund und Nähe zum Oberzentrum geprägten Umfeld kann nur eine eindeutige, auf Konsens beruhende Planung die Zukunftsfähigkeit sichern“, machte Jesko Vogel deutlich. Langfristig soll damit eine lebendige Innenstadt und wohnungsnahe Grundversorgung gewährleistet werden. Zudem sollte ein Einzelhandels- und Zentrenkonzept als Fachplanung in den geplanten Flächennutzungsplan einfließen.

 

Fast alle sächsischen Schüler wünschen sich einen Schulsozialarbeiter an ihrer Schule. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten, nicht repräsentativen Umfrage des Sächsischen Landesschülerrates hervor. Die Umfrage hat auch gezeigt, dass viele Schüler ihren Schulsozialarbeiter zwar gerne besuchen würden, dieser aber viel zu selten da sei. Deswegen gaben auch 13 Prozent der Befragten an, dass es schwierig ist, mit dem Schulsozialarbeiter Kontakt aufzubauen.

 

„Auch wir befürchten, dass der Schulsozialarbeiter, der an vier Schulen in Limbach-Oberfrohna 20 Stunden in der Woche tätig ist, in einem akuten Problemfall nur schwer zu erreichen ist“, sagt Jesko Vogel, Fraktionsvorsitzender der „Freien Wähler“.  Der Vorschlag der „Freien Wähler“ im Kommunalwahlkampf sah vor, zumindest eine halbe Stelle pro Oberschule als wichtiges Element der Prävention zu schaffen. Dass das durchaus realistisch ist, zeigen die Beispiele Chemnitz und Zwickau. Dort steht an allen Schulen ein Sozialarbeiter als Ansprechpartner zur Verfügung.  „Beide Städte sehen das als Investition in die Zukunft“, sagt Jesko Vogel. Jeder beklage die hohe Rate von Schülern ohne Abschluss und die Probleme im Berufsübergang, Schulsozialarbeiter könnten ein Teil der Lösung sein. Bisher stellte sich die Situation im Raum Chemnitz so dar, dass an 15 von 21 Oberschulen Sozialarbeiter eingesetzt wurden, nur keiner an den drei Limbacher Oberschulen.

 

Für Jesko Vogel steht daher fest: „Die jetzige Lösung kann nur ein Anfang sein. 20 Stunden für vier Schulen sind zu wenig.“ Wenn die Stadt nicht mehr Schulsozialarbeiter aus der Stadtkasse bezahlen kann oder will, dann werden die „Freien Wähler“ ihre Stimmen im Kreistag nutzen, um den Landkreis als Träger der Jugendhilfe stärker in die Pflicht zu nehmen. „Wenn den Landtagsabgeordneten aus Limbach-Oberfohna das Thema Schulsozialarbeit genauso wichtig ist wie uns, dann können sie ja im Landtag ähnlich aktiv werden“, so Jesko Vogel weiter.

„Bürgermeister sieht viele Hürden für den Radweg-Ausbau“, titelt heute die „Freie Presse“ Chemnitz. Wir wollen mal die Diskussion vom Kopf auf die Füße stellen. „Radwege: Konzept erforderlich“ weiterlesen →

Die beiden wichtigsten Punkte auf der Stadtratssitzung am 6. Oktober waren ohne Zweifel die geplanten Investitionen in die Geschwister-Scholl-Oberschule und die Grundschule Pleißa. Für die Oberschule stimmte der Stadtrat geschlossen für Mittel im Umfang von 440.000 Euro. Noch in den nächsten Monaten sollen sämtliche Fenster ausgetauscht werden. „Die Investition ist grundsätzlich zu begrüßen, da so die Lernbedingungen weiter verbessert und die Betriebskosten gedämpft werden können. Nun sollte man auch alles für den langfristigen Bestand der Schule tun“, sagte Jesko Vogel von den „Freien Wählern“. Die andere Investition in Höhe von gut 500.000 Euro betraf die Grundschule in Pleißa, wo insbesondere die dringend erforderliche Trockenlegung und die Modernisierung der Toiletten geplant ist.

Interessant wurde es dann bei den Anfragen der Stadträte, die sich in erster Linie um die KISA und den „Tag der Sachsen“ drehten. Um es kurz zu machen: Genaues weiß man nicht oder will es nicht sagen. Die Höhe der möglichen Umlage der KISA für die Stadt ist angeblich nicht bekannt, obwohl es natürlich Grundsatzbeschlüsse der Verbandsversammlung und des Verwaltungsausschusses aus dem Jahr 2014 gibt.

Gleiches bei der Frage nach dem weiteren Procedere bei der Vorbereitung des „Tages der Sachsen“ 2016: Man wolle erst mal abwarten, vielleicht wie sich die Veranstaltung in Wurzen 2015 entwickelt. Mit den Vereinen könne man daher noch nicht konkret ins Gespräch kommen usw. Auf die Frage nach einer Verbesserung des Zustandes am Oberen Gutsweg lautete die Antwort, man wolle im Frühjahr 2015 Mittel aufwenden. Mal sehen.

Nach jahrelangen vergeblichen Versuchen funktioniert nun endlich das elektronisch Mahnverfahren der Stadtverwaltung. So besteht wenigstens die Hoffnung, die noch ausstehenden Gebühren und Steuern für die Jahre 2009 bis 2014 einzutreiben. „KISA und der Steuerzahler“ weiterlesen →

Jugendliche in Limbach-Oberfrohna wünschen sich eine Rennstrecke für ihre Mountainbikes. Gestern Abend stellten sie ihre Ideen den Freien Wählern vor. Die unterstützen das Projekt. „Jugend will Mountainbikestrecke“ weiterlesen →

Wie wir mitbekommen haben, gibt es u.a.  auf Facebook des Öfteren angeregte Diskussionen wegen der Spielplatzsituation in Unserer Stadt.

Dazu möchten wir Folgendes sagen:

Leider gibt es gerade in Oberfrohna mit rund 4000 Einwohnern noch keinen öffentlichen Spielplatz. Aus diesem Grunde wollen wir anregen, dass so ein Projekt als Abrundung des Angebotes in Angriff genommen wird.
Der neue Spielplatz in Rußdorf ist zudem ausschließlich auf Initiative von Dieter Schottenhamel und Jesko Vogel zu Stande gekommen, wobei der zweite Teil hoffentlich im Herbst 2014 fertig gestellt wird.

Weiter wird, auch hier wieder auf Initiative von Frank Konieczny und Jesko Vogel, seit vier Jahren versucht, im Rahmen des Frühjahrsputzes im Stadtpark den Spielplatz in einem vernünftigen Zustand zu erhalten. Hier kann man sich ehrenamtlich gern beteiligen und was für das Gemeinwohl tun.

Um den Bauhof bei der Pflege zu entlasten, werden wir uns zukünftig für eine stärkere Nutzung des zweiten Arbeitsmarktes einsetzen und befürworten die Einstellung eines geringfügig Beschäftigten ausschließlich für den Stadtpark, der auch stärker auf den Erhalt Unserer Einrichtungen und Geräte achtet.

Des Weiteren sollte man hinterfragen, ob für die freie Jugendszene überhaupt zeitgemäße Angebote vorhanden sind. In Kombination mit einer aktiven Sozialarbeit auf der „Straße“ könnte man Vandalismus entgegenwirken. Mittelfristig muss auch für das Hippodrom eine Lösung gefunden werden.

Wenn ihr uns unterstützen wollt, wären wir für jede Hilfe von Euch sehr dankbar!

 

 

 

 

 

 

 

Der von Dr. Jesko Vogel koordinierte Stadtelternrat hat als erstes Angebot eine Umfrage zur Schülerbeförderung in Limbach-Oberfrohna entwickelt und Online geschaltet. Ziel ist die Optimierung des Schülerverkehrs. Dafür soll aber in einem ersten Schritt die tatsächliche Situation festgestellt werden. Auf dieser Grundlage wird sich der Stadtelternrat dann bemühen, bei Bedarf Verbesserungen anzuregen und mit den relevanten Akteuren ins Gespräch zu kommen. Daher möchten wir alle Schüler/-innen bzw. Eltern unserer Oberschulen bitten, sich an der Umfrage zu beteiligen, um eine tragfähige Bestandsaufnahme zu ermöglichen. Die Umfrage finden Sie unter  http://stelli.org/busumfrage/