Kategorie: Allgemein

Jedes Jahr im Dezember präsentiert sich eine Grundschule unserer Stadt mit einem weihnachtlichen Programm dem Stadtrat und den Gästen. In diesem Jahr zeigten die Kinder der Grundschule Pleißa ihr Können. Ein gelungener Einstand in eine lange Sitzung am 7. Dezember 2015.

Zum letzten Mal im Gremium anwesend und dann auch noch zu seinem Geburtstag wurde Frank Löbel mit vielen Glückwünschen bedacht. OB Dr. Vogel dankte Herrn Löbel für viele Jahre unermüdlichen Einsatz zum Wohle der Stadt Limbach-Oberfrohna. Auf eigenen Wunsch wird Herr Löbel den Stadtrat verlassen.

Der wichtigste der 19 Tagungsordnungspunkte an diesem Tag war sicher der Beschluss über den Haushalt 2016. Nach einer kurzen Zusammenfassung der bisherigen Diskussionen durch Frau Heitzmann kamen die Statements der Fraktionsvorsitzenden und der beiden fraktionslosen Stadträte. Bereits hier wurden die kontroversen Sichtweisen deutlich.

Der Hintergrund ist, dass der Haushalt 2016 in seiner Struktur von Frau Heitzmann verändert wurde. Die CDU-Fraktion witterte darin den Verdacht, dass der Stadtrat in seinen Kompetenzen beschnitten würde. Alle anderen Fraktionen sehen in dieser Veränderung eher eine deutliche Verbesserung in Bezug auf Verschlankung, Übersichtlichkeit und der Möglichkeit der Verantwortungswahrnehmung durch die Verwaltung.

Nachdem die CDU-Fraktion in fast allen Vorberatungen (Ausschüssen und Ortschafträten) keinerlei Einwände hatte, brachte sie sage und schreibe 9 Anträge vor. Die meisten Anträge hätten bei einer Zustimmung zur Folge gehabt, dass der Haushalt nicht verabschiedet werden kann, zurück in der Verwaltung bearbeitet und dann wieder neu eingebracht werden müsste – keine Entscheidung vor April möglich.

Nach diversen Unterbrechungen, Verhandlungen in kleiner Runde, und wieder Unterbrechungen beantragten wir, nun endlich über die Anträge abzustimmen. Fast alle Anträge wurden durch die Mehrheit der Stadträte abgelehnt. Kurios: Ein Antrag bezog sich auf den Tag der Sachsen und einer Darstellung der Kosten – eine Forderung, die wir und die Fraktion der Linken/Grüne bereits seit langem vorbrachten und immer durch die CDU abgelehnt wurde.

Bei der Abstimmung zum Haushalt selbst zerbrach dann die sonst so geschlossene CDU-Fraktion. Lediglich drei Stadträte stimmten dagegen. So wurde der Haushalt 2016 mit großer Mehrheit verabschiedet.

Ein Schwerpunkt dieses Haushaltes bildet natürlich der Tag der Sachsen. Auch in der Stadtratssitzung ging es mit diesem Thema weiter. Es wurden diverse Sponsorenverträge genehmigt, mit deren Hilfe die Finanzierung dieses Events abgesichert werden soll. Diese wurden alle einstimmig gebilligt.

Diskussion kam dann noch auf bei dem Thema „Schule am Wasserturm als Notunterkunft für Asylbewerber“. Dr. Vogel stellte den Gesamtzusammenhang klar und verwies darauf, dass mit diesem Mietvertrag, befristet bis maximal Frühjahr 2017, die Stadt L.-O. ihrer Mitwirkungspflicht ggü. dem Landkreis nachkomme. Desweiteren würde damit der Belegung der Sporthalle an der Berufsschule Oststraße entgegengewirkt. Am Ende der Diskussion fand sich auch hier eine deutliche Mehrheit für den eingebrachten Antrag.

Am 29.05.2015 lade ich Sie recht herzlich zu unserem Familienfest ein.

Ab 17 Uhr möchten sich die Freien Wähler und der OB-Kandidat Dr. Jesko Vogel auf dem Johannisplatz mit Ihnen treffen.

Bei einem kleinen Grillfest und interessanten Gesprächen kann so manche Frage gestellt und in lockerer Atmosphäre über die Zukunft in Limbach-Oberfrohna geplaudert werden.

Mit dabei an diesem Abend, die Limbacher Band Corporate Identity, die für die musikalische Unterhaltung sorgt.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Will Jesko Vogel, Kandidat der Freien Wähler für das Amt des Oberbürgermeisters in Limbach-Oberfrohna, die Stadt wirklich mit Radwegen zupflastern? Wie stellt er sich eine effektive Verwaltung vor? Was hat er zu Freiwilligen Feuerwehren, der Jugendarbeit, den Kitas und den Schulen zu sagen? Warum sollten ihm die Limbach-Oberfrohnaer am 7. Juni die Stimme geben und was bewegt Jesko Vogel außerhalb der Politik sonst noch? Fragen Sie den Kandidaten doch einfach und machen Sie sich selbst ein Bild. An folgenden Tagen und Orten freut sich Jesko Vogel auf interessante Gespräche mit Ihnen:

•    21. Mai, 19 Uhr, Vogels Gaststätte Oberfrohna

•    22. Mai, 19 Uhr, Schützenhaus Pleißa

•    28. Mai, 19 Uhr, Westend

•    29. Mai ab 17 Uhr Familienfest mit Corporate Identity auf dem Johannisplatz

Zudem lädt die „Freie Presse“ ihre Leser für den 20. Mai ab 19 Uhr in die Parkschänke Limbach-Oberfrohna zum Leserforum ein. Auch da haben Sie die Gelegenheit, Ihre Fragen an Jesko Vogel loszuwerden.

 

Die Idee des Chemnitzer Modells ist so einfach wie bestechend: Mit einem attraktiven Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs sollen mehr Menschen zum Umsteigen vom Auto in die Straßenbahn bewogen werden. Eines Tages soll auch Limbach-Oberfrohna an das Chemnitzer Modell angeschlossen werden.

Doch was verbirgt sich hinter dem Chemnitzer Modell? Welche anderen, ähnlichen Konzepte gibt es in Deutschland? Was wurde beim Chemnitzer Modell bisher umgesetzt? Wo klemmt es? Und wann ist endlich Limbach-Oberfrohna am Zug?

Über diese Fragen und viele mehr wollen  Bündnis 90/Die Grünen Limbach-Oberfrohna und „Freien Wähler“ Limbach-Oberfrohna am Dienstag, dem 12. Mai ab 19 Uhr im „Goldenen Becher“ in Kändler diskutieren.

Als Referent konnte Martin Schmidt, Verkehrsexperte von Bündnis 90/Die Grünen  in Chemnitz, gewonnen werden. Moderiert wird der Abend von Dr. Jesko Vogel, dem Kandidaten der „Freien Wähler“ für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni in Limbach-Oberfrohna.

Weitere Themen des Abends sollen die Entwicklung des Radverkehrs in Limbach-Oberfrohna und der ÖPNV/Schülerverkehr in der Stadt sein. „Wir freuen uns auf viele Besucher, spannende Fragen und eine angeregte Diskussion zu diesem, für unsere Stadt wichtigem Thema“, sagt Dr. Jesko Vogel.

Die Beseitigung der Brachen war, ist und wird auch zukünftig ein Schwerpunktthema der Freien Wähler Limbach-Oberfrohna. So sollten wir uns also eigentlich auch darüber freuen, dass das unsägliche Objekt an der Straße des Friedens nun komplett verschwinden wird. Aber ein bitterere Beigeschmack bleibt.

In seiner April-Sitzung hat der Technische Ausschuss beschlossen, das Objekt abreißen zu lassen. Als Auftragnehmer wurde von der Verwaltung die Rühlig Bau GmbH vorgeschlagen. Ein Limbacher Unternehmen, auch da denkt man sich noch nichts Böses dabei. Schaut man aber genauer hin, so ist folgendes festzustellen. Das Vergabeverfahren bezeichnet man als beschränkte Ausschreibung, das heißt, die Verwaltung schreibt bestimmte Unternehmen an und fordert sie zur Abgabe eines Angebotes auf. In diesem Fall wurden 4 Unternehmen angeschrieben, nur die Rühlig Bau GmbH sitzt in Limbach-Oberfrohna. So ist es auch nicht ganz verwunderlich, dass nur zwei Angebote eingegangen sind.

Nicht nachvollziehbar ist jedoch, dass die in Limbach-Oberfrohna ansässigen Firmen, die für Abbruch und Abriss solcher Objekte spezialisiert sind (Fa. Wanka in Pleißa und Fa. Meißner in Limbach), nicht angeschrieben wurden. Auf Nachfrage unserer Fraktion versuchte sich die Verwaltung in verschiedenen Erklärungen. Es ging von „Haben wir gar nicht gewusst, dass die Fa. Wanka das auch kann“ bis zu „Wir gehen davon aus, dass die Fa. Meißner mit Rühlig Bau zusammen arbeitet“. Herr Meißner sagte dazu auf Nachfrage: „Wir haben noch nie mit Rühlig zusammen gearbeitet und werden das auch nicht tun.“

Herr Rühlig sitzt als Stadtrat selbst im Technischen Ausschuss, wurde in der April-Sitzung natürlich vertreten, um nicht wegen Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen zu werden. Die CDU-Fraktion hätte ja sonst keine Mehrheit mehr im Technischen Ausschuss. Der sonst so gesprächige Bürgermeister Carsten Schmidt leitete die Versammlung und hielt sich erstaunlicherweise mit Äußerungen zurück. Noch erstaunlicher ist, dass er diesen Vorgang jetzt in seinem Blog zur Wahlwerbung nutzt.

Was bleibt ist die Freude über eine bald verschwundene Brache und die Erkenntnis, dass die Stadtverwaltung dringend eine Veränderung braucht, um in dieser Stadt transparente und faire Entscheidungsprozesse sicherzustellen.

Unter Tagesordnungspunkt 8 steht am Montag auf der Stadtratssitzung auch ein Beschluss zum Bau des Pinguinlandes im Tierpark auf der Tagesordnung. Errechneter Gesamtpreis: 430.000 Euro. Pro Jahr sind 150.000 Euro im Haushalt eingeplant. Die Freien Wähler befürworten den Bau des Pinguninlandes. „Für den Tourismus ist es sinnvoll, in das Ensemble mit Tierpark, Parkschänke und Stadtpark weiter zu investieren. Durch eine Pinguinanlage sorgt die Stadt auch im weiteren Umfeld für Aufmerksamkeit“, sagte Jesko Vogel, Fraktionschef der Freien Wähler und OB-Kandidat in einem Gespräch mit der „Freien Presse“. Er forderte die Verwaltung aber auf, die laufenden Kosten im Blick zu behalten. So sind die Pinguine ständig auf Frischwasser angewiesen. „Freie Wähler“-Wasserexperte Reinhard Käferstein regt in diesem Zusammenhang die Nutzung von Quellwasser an. Zudem hat er sich einige Gedanken zum Tierpark und den Umbaumaßnahmen gemacht. Interessierte finden diese in einer PDF-Datei unter diesem Link.

In dieser Woche stehen im Sächsischen Landtag zwei einschneidende Änderungen an, die einer Beurteilung bedürfen.

Wir als Freie Wähler, die nur auf kommunaler Ebene aktiv sind, sehen die geplanten Erhöhungen der steuerfreien Aufwandspauschale für unsere Landtagsabgeordneten um rund 1000 Euro pro Monat äußerst kritisch. Die Steigerung um 25 Prozent und die Gesamthöhe orientieren sich nicht am allgemeinen Umfeld in Sachsen und entsprechen auch nicht der Bedeutung des Landtages. Wenn man darüber hinaus noch mehr 5000 Euro für Mitarbeiter zur Verfügung hat, ist die steuerfreie Pauschale in geplanter Höhe von rund 4000 Euro zu hinterfragen. Dazu kommen natürlich noch die Diäten und andere Privilegien. Letztlich sind die Kompetenzen des Landtages im Vergleich zum Bundestag überschaubar, die Plenarwochen und damit die parlamentarische Arbeit gut leistbar und die Einflussmöglichkeiten der einzelnen Abgeordneten beschränkt. Wir können uns auch nicht vorstellen, dass es den Abgeordneten mit diesen 1000 Euro mehr besser gelingt, den Bürgern die Landespolitik zu vermitteln.

Deutlich größeren Einfluss auf unsere ehrenamtliche Arbeit hat die geplante Änderung bei der Wahl des Beigeordneten, bei uns Bürgermeister genannt. Er ist der zweite Mann hinter dem Oberbürgermeister und wird vom Stadtrat gewählt. Bisher reichte dafür eine Mehrheit. Nun ist geplant, dieses Recht durch die erforderliche Zustimmung des Oberbürgermeisters zu beschneiden. Nach der neuen Regelung kann man gegen den Willen des Oberbürgermeisters nur noch mit Zweidrittelmehrheit handeln, eine Mehrheit, die in der Regel nie zu Stande kommt. Das bedeutet, dass die ohnehin starke Stellung des Stadtoberhauptes weiter gestärkt wird und im Umkehrschluss die Einflussmöglichkeiten des Stadtrates weiter beschränkt werden. Das lehnen wir entschieden ab! Die Wahl des Bürgermeisters bot immerhin die Gelegenheit, ein Gegengewicht zur übermächtigen Stellung des Oberbürgermeisters zu schaffen und dem Stadtrat und damit der Bevölkerung Einfluss auch in der Verwaltung zu erhalten. Wenn jetzt nur noch genehme Kandidaten gewählt werden können, gerät das Macht(un)gleichgewicht immer mehr aus den Fugen. Das wird die Attraktivität der ehrenamtlichen Arbeit wohl kaum steigern und zu noch mehr Desinteresse führen. Und dass sich der Sächsische Städte- und Gemeindetag für eine solche Regelung ausgesprochen hat, überzeugt natürlich nicht. Dort sind die Kommunen durch die Bürgermeister und Oberbürgermeister vertreten, die das größte Interesse an einer Änderung haben. Die Stadt- und Gemeinderäte sind da natürlich außen vor.
Aber der größte Affront gegenüber dem Bürger ist, dass beide Vorhaben so nebenbei im Haushaltbegleitgesetz durchgewinkt werden sollen.

In der gestrigen Stadtratssitzung standen die Vorstellung des für fünf Jahre gewählten Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters auf dem Programm. Dazu möchten wir auch seitens der Freien Wähler noch einmal herzlich gratulieren und viel Erfolg bei der verantwortungsvollen Tätigkeit wünschen. Die Feuerwehr hat unsere ganze Unterstützung.

Weiter wurden zwei Bauvorhaben in der Thomas-Müntzer-Grundschule und der Grundschule in Pleißa beschlossen, die insbesondere die Erneuerung der sanitären Anlagen und die Trockenlegung beinhalten. Insgesamt handelt es sich dabei bis 2016 um Investitionen von rund 1 Million Euro.

Beim Bericht der Verwaltung fehlte wie im jeden Jahr die Stadtparkreinigungsaktion. Informativ war die Mitteilung, dass der geplante Neubau der Brücke in Wolkenburg erneut geprüft wird. Interessant wurde es beim Thema Neubau Norma an der Weststraße. „Nachdem uns jahrelang von der Verwaltung erzählt wurde, man könne keinen Einfluss auf die Ansiedelung von Discountern unter einer gewissen Verkaufsfläche machen, wurde uns nun plötzlich mitgeteilt, dass die Genehmigung in diesem Fall versagt wurde. Nicht, dass wir uns falsch verstehen, wir sind gegen die Ansiedelung, die wieder Kaufkraft aus der Innenstadt abziehen würde“, sagt Dr. Jesko Vogel, Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat von Limbach-Oberfrohna. Die Abholzungen deuten jedoch darauf hin, dass eine Bauvoranfrage positiv beantwortet wurde und es jetzt entgegen der früheren Praxis zu einem Umschwenken, wohl auf Grund der OB-Wahl, gekommen ist. „Wir setzen weiter grundsätzlich auf eine Regelung durch ein Einzelhandelskonzept und nicht auf adhoc-Entscheidungen, die mal so, mal so ausfallen. Dieser Meinung sind im Übrigen auch alle Fachleute und der HGV“, so Jesko Vogel weiter.

Eine weitere Frage betraf die Asylproblematik. Konkret wurde von der Verwaltung darauf verwiesen, dass zurzeit weder ein Standort an der Südstraße noch das CS-Motel in Frage kommen. Auf das Objekt in Pleißa wurde nicht eingegangen. Eine weitere Frage betraf die Problematik der Langzeitkinderbetreuung. Hier stand im Mittelpunkt, ob auch mit den Tagesmüttern eine Vertragsänderung für Betreuungszeiten über 8 h möglich ist. Die Frage wird schriftlich beantwortet. Unser Stadtrat Tilo Grosch stellte noch einige spezielle Fragen zum Ortsteil Wolkenburg, insbesondere zum geplanten Sportplatz, zur möglichen Einbindung der Malimex-Brache und zum Zustand verschiedener Wanderwege.