Der Haushalt 2016

Jedes Jahr im Dezember präsentiert sich eine Grundschule unserer Stadt mit einem weihnachtlichen Programm dem Stadtrat und den Gästen. In diesem Jahr zeigten die Kinder der Grundschule Pleißa ihr Können. Ein gelungener Einstand in eine lange Sitzung am 7. Dezember 2015.

Zum letzten Mal im Gremium anwesend und dann auch noch zu seinem Geburtstag wurde Frank Löbel mit vielen Glückwünschen bedacht. OB Dr. Vogel dankte Herrn Löbel für viele Jahre unermüdlichen Einsatz zum Wohle der Stadt Limbach-Oberfrohna. Auf eigenen Wunsch wird Herr Löbel den Stadtrat verlassen.

Der wichtigste der 19 Tagungsordnungspunkte an diesem Tag war sicher der Beschluss über den Haushalt 2016. Nach einer kurzen Zusammenfassung der bisherigen Diskussionen durch Frau Heitzmann kamen die Statements der Fraktionsvorsitzenden und der beiden fraktionslosen Stadträte. Bereits hier wurden die kontroversen Sichtweisen deutlich.

Der Hintergrund ist, dass der Haushalt 2016 in seiner Struktur von Frau Heitzmann verändert wurde. Die CDU-Fraktion witterte darin den Verdacht, dass der Stadtrat in seinen Kompetenzen beschnitten würde. Alle anderen Fraktionen sehen in dieser Veränderung eher eine deutliche Verbesserung in Bezug auf Verschlankung, Übersichtlichkeit und der Möglichkeit der Verantwortungswahrnehmung durch die Verwaltung.

Nachdem die CDU-Fraktion in fast allen Vorberatungen (Ausschüssen und Ortschafträten) keinerlei Einwände hatte, brachte sie sage und schreibe 9 Anträge vor. Die meisten Anträge hätten bei einer Zustimmung zur Folge gehabt, dass der Haushalt nicht verabschiedet werden kann, zurück in der Verwaltung bearbeitet und dann wieder neu eingebracht werden müsste – keine Entscheidung vor April möglich.

Nach diversen Unterbrechungen, Verhandlungen in kleiner Runde, und wieder Unterbrechungen beantragten wir, nun endlich über die Anträge abzustimmen. Fast alle Anträge wurden durch die Mehrheit der Stadträte abgelehnt. Kurios: Ein Antrag bezog sich auf den Tag der Sachsen und einer Darstellung der Kosten – eine Forderung, die wir und die Fraktion der Linken/Grüne bereits seit langem vorbrachten und immer durch die CDU abgelehnt wurde.

Bei der Abstimmung zum Haushalt selbst zerbrach dann die sonst so geschlossene CDU-Fraktion. Lediglich drei Stadträte stimmten dagegen. So wurde der Haushalt 2016 mit großer Mehrheit verabschiedet.

Ein Schwerpunkt dieses Haushaltes bildet natürlich der Tag der Sachsen. Auch in der Stadtratssitzung ging es mit diesem Thema weiter. Es wurden diverse Sponsorenverträge genehmigt, mit deren Hilfe die Finanzierung dieses Events abgesichert werden soll. Diese wurden alle einstimmig gebilligt.

Diskussion kam dann noch auf bei dem Thema „Schule am Wasserturm als Notunterkunft für Asylbewerber“. Dr. Vogel stellte den Gesamtzusammenhang klar und verwies darauf, dass mit diesem Mietvertrag, befristet bis maximal Frühjahr 2017, die Stadt L.-O. ihrer Mitwirkungspflicht ggü. dem Landkreis nachkomme. Desweiteren würde damit der Belegung der Sporthalle an der Berufsschule Oststraße entgegengewirkt. Am Ende der Diskussion fand sich auch hier eine deutliche Mehrheit für den eingebrachten Antrag.