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Den Freien Wählern wird ja immer mal wieder mal Polemik vorgeworfen. Weil ich den Vorwurf in der vergangenen Wochen besonders oft gehört habe, möchte ich heute gern damit dienen. Unseren Kritikern sei gesagt: Es wird eine Ausnahme bleiben. Die Freien Wähler stehen nicht für Polemik, sondern für bessere Politik zum Wohle unserer Stadt. „Polemik zum Sonntag (1)“ weiterlesen →

In der Sitzung des Stadtrates am Montag wurde das Thema „Breitband für Limbach-Oberfrohna“ diskutiert. Aber nicht durch Initiative der Verwaltung, obwohl sie sich dazu laut Protokoll der Dezember-Sitzung selbst verpflichtet hatte. Nur nach Nachfrage von Kerstin Brandt, Fraktionschefin der Linken, nahm Bürgermeister Carsten Schmidt dazu Stellung. Warum Kerstin Brandt? Sie hatte sich schlicht etwas schneller zu Wort gemeldet als Gerd Härtig von den Freien Wählern. Aber es ist ein weiterer Beleg, dass dieses Thema fraktionsübergreifend zur notwendigen Priorität reift.

„Anschluss verschlafen“ weiterlesen →

In der gestrigen Stadtratssitzung habe ich mich erneut nach den Maßnahmen der Verwaltung zur Vermeidung gefährlicher Verkehrssituationen  rund um die AWO-Kita „Spatzennest“ an der Hohensteiner Straße erkundigt.

Ich erhielt folgende Auskunft: Auf Grund meiner Anfrage vom 24. Februar hat die Verwaltung sofort reagiert und folgende Schritte eingeleitet, um die Verkehrssicherheit für die Kinder und die Erzieherinnen zu erhöhen:

1.     Es wurde eine elektronische Warntafel installiert (Smiley).

2.     Es wurde eine verdeckte längerfristige Geschwindigkeitserfassung installiert.

3.     Es werden vermehrt Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt.

4.     Die vorhandenen Verkehrszeichen werden überprüft und zeitnah angepasst.

5.     Das Piktogramm „Mutter und Kind“ auf der Straße wird erneuert.

Über weitere Details kann ich nach Erhalt der schriftlichen Antwort informieren. Damit ist in den nächsten sieben bis zehn Tagen zu rechnen. Da es sich um eine Staatsstraße in Verantwortung des Freistaates handelt, ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf diesem Zubringer zur A4 eher unwahrscheinlich. Zudem wird vom Freistaat das Schild „Achtung Kinder, freiwillig 30 km“ nicht anerkannt. Eine Installation ist daher nur auf Gemeindestraßen möglich und wird auch praktiziert. Nach meinem Eindruck ist die Verwaltung aber bestrebt, alle Möglichkeiten auf kommunaler Ebene zügig auszuschöpfen.

Morgen steht das Thema Breitbandausbau erneut auf der Tagesordnung der Sitzung des Limbach-Oberfrohnaer Stadtrates.

Wenn man im Innenstadtbereich von Limbach oder Oberfrohna wohnt, macht man sich kaum Gedanken über das Thema Breitband, da die Qualität in der Regel für Privatnutzer ausreicht. Schon anders sieht es in den ländlicheren Ortsteilen aus. Hier besteht Handlungsbedarf (zur aktuellen Situation siehe DIOS-Atlas). Für Limbach-Oberfrohna als Wirtschafts- wie als Wohn- und Lebensstandort wird die dauerhafte Versorgung mit hochwertigem Internet, und das flächendeckend, von entscheidender Bedeutung sein. Kein Unternehmen oder Freiberufler wird sich mehr ansiedeln, wenn er keinen Zugang zur schnellen Datenübertragung hat. Keine Familie wird hier wohnen wollen, wenn es keine vernünftige Internetverbindung gibt. Insbesondere die Attraktivität der Ortsteile wird damit stehen oder fallen.

Beim Thema Breitbandausbau in den Ortsteilen handelt es sich ohne Zweifel um eine zentrale Aufgabe der nächsten Jahre, wobei die technische Entwicklung einen noch stärkeren Handlungsdruck erzeugen wird. Da es keine Pflicht zur Bereitstellung von Netzen gibt, muss hier aus meiner Sicht die Verwaltung den Prozess moderieren, mit den Versorgern ins Gespräch kommen und die jetzt verstärkt vorhandenen Fördermittel aktivieren. Das Breitband-Datenportal des Freistaates zeigt, dass andere Gemeinden schon deutlich weiter sind als wir in Limbach-Oberfrohna. Viele Gemeinden haben bereits eine „Markterkundung“ durchführen lassen, die wiederum die Grundlage für die Förderung durch den Freistaat ist. Nur im Landkreis Zwickau wird sich daran so gut wie nicht beteiligt. Die Gründe dafür sind mir nicht bekannt.

Mehr zu den Forderungen der Freien Wähler bezüglich des Breitbandausbaus gibt es hier.

Zum „Tag der Sachsen“ im Jahr 2016 werden in Limbach-Oberfrohna pro Tag mindestens 100.000 Menschen erwartet. Und die wollen natürlich auch Freunden von diesem größten Volksfest im Freistaat berichten. Das Problem: Die derzeit vorhandene Mobilfunkinfrastruktur ist für solch ein Großereignis nicht ausgelegt. Deshalb stellen Provider bei Großereignissen wie diesem in der Regel eine temporäre Mobilfunkinfrastruktur zur Verfügung. „Schnell schnelleres Internet“ weiterlesen →

„Nachtrag zur Polychemie“ weiterlesen →

Mindestens 50 Einwohner und Experten folgten gestern unserem Aufruf zu einer Bürgerversammlung, die sich mit der Beseitigung der Brache Polychemie befasste. Aber auch die anderen Brachen und leerstehenden Häuser in Oberfrohna, insbesondere auf der Frohnbachstraße standen im Fokus der überfüllten Veranstaltung. In der konstruktiven Diskussion konnten die Eigentumsverhältnisse aufgeklärt, eine Projektgruppe gegründet und die nächsten Schritte vorberaten werden. Zugegeben nur ein erster, aber wichtiger Schritt! Wir werden weiter über das Thema informieren.

NACHTRAG 27. FEBRUAR 2015: Der Bericht der „Freien Presse“ zur Bürgerversammlung.

In der „Freien Presse“ erklärt die Verwaltungsspitze heute erneut, was alles gegen Radwege in Limbach-Oberfrohna spricht. Es scheint so, als ob die Einlassungen der Stadt aus dem vergangenen Jahr noch einmal verwendet wurden. Dabei handelt es sich in meinen Augen um reine Panikmache. „Panikmache bringt nichts“ weiterlesen →

Jetzt liegt sie vor, die Erhebung zur Qualität des Radverkehrs in unserer Stadt. Leider liegt Limbach-Oberfrohna wie erwartet ganz weit hinten, Platz 284 von 292 vergleichbaren Kommunen in Deutschland! Wir hatten in diesem Blog schon darüber berichtet. „Gedanken zum Sonntag (6)“ weiterlesen →

Die Chemnitzer „Freie Presse“ fragt in der heutigen Ausgabe, was die Stadtverwaltung von der Veröffentlichung von Beschlussvorlagen des Stadtrates im Internet hält. Die Antwort: nicht viel. „Transparenz sieht anders aus“ weiterlesen →