Kati Vogel Allgemein

Erster Schritt zu mehr Radwegen

Die „Freie Presse“ Chemnitz widmet sich heute in einem größeren Beitrag noch einmal ausführlich unserem Antrag auf Erstellung eines Radwegekonzeptes für Limbach-Oberfrohna. Bekanntlich hatte der Stadtrat die Erstellung eines Konzeptes an den Ausschuss zurückverwiesen, vielmehr soll jetzt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept bezüglich der Radwege konkretisiert werden.

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Anschluss verschlafen

In der Sitzung des Stadtrates am Montag wurde das Thema „Breitband für Limbach-Oberfrohna“ diskutiert. Aber nicht durch Initiative der Verwaltung, obwohl sie sich dazu laut Protokoll der Dezember-Sitzung selbst verpflichtet hatte. Nur nach Nachfrage von Kerstin Brandt, Fraktionschefin der Linken, nahm Bürgermeister Carsten Schmidt dazu Stellung. Warum Kerstin Brandt? Sie hatte sich schlicht etwas schneller zu Wort gemeldet als Gerd Härtig von den Freien Wählern. Aber es ist ein weiterer Beleg, dass dieses Thema fraktionsübergreifend zur notwendigen Priorität reift.

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Schnell schnelleres Internet

Zum „Tag der Sachsen“ im Jahr 2016 werden in Limbach-Oberfrohna pro Tag mindestens 100.000 Menschen erwartet. Und die wollen natürlich auch Freunden von diesem größten Volksfest im Freistaat berichten. Das Problem: Die derzeit vorhandene Mobilfunkinfrastruktur ist für solch ein Großereignis nicht ausgelegt. Deshalb stellen Provider bei Großereignissen wie diesem in der Regel eine temporäre Mobilfunkinfrastruktur zur Verfügung. „Schnell schnelleres Internet“ weiterlesen →

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Brache der Polychemie im Fokus

Mindestens 50 Einwohner und Experten folgten gestern unserem Aufruf zu einer Bürgerversammlung, die sich mit der Beseitigung der Brache Polychemie befasste. Aber auch die anderen Brachen und leerstehenden Häuser in Oberfrohna, insbesondere auf der Frohnbachstraße standen im Fokus der überfüllten Veranstaltung. In der konstruktiven Diskussion konnten die Eigentumsverhältnisse aufgeklärt, eine Projektgruppe gegründet und die nächsten Schritte vorberaten werden. Zugegeben nur ein erster, aber wichtiger Schritt! Wir werden weiter über das Thema informieren.

NACHTRAG 27. FEBRUAR 2015: Der Bericht der „Freien Presse“ zur Bürgerversammlung.

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FWLO zu PEGIDA

Weil wir auf Facebook nach PEGIDA gefragt wurden, folgendes Statement: Die Demonstrationen sind unserer Meinung nach Ausdruck des Unvermögens der Parteien, die Alltagsprobleme der Bürger aufzugreifen und Prozesse frühzeitig und schlüssig zu erklären. Bisher hat sich diese Entwicklung in erster Linie durch die unterirdische Wahlbeteiligung ausgedrückt. Das zu verändern, ist eines unserer Hauptziele. Dass sich endlich Widerstand gegen diese Politik von oben regt, ist zu begrüßen. Dass sich der Protest nun an den Schwächsten der Schwachen entzündet, bei allen Problemen, die mit den Integrationsversuchen verbunden sind, ist dagegen traurig. Und mit Begriffen wie Islamisierung und Schutz des Abendlandes können wir wenig anfangen. Da stehen wir doch vor ganz anderen Herausforderungen. Die Altersstruktur wird sich stark verschieben, wir müssen jüngere Leute auf allen Ebenen in verantwortliche Positionen bringen, die Leistungsfähigkeit des Ostens liegt nach wie vor nur bei rund drei Viertel des Westens, es müssen wieder mehr Leute für öffentliche Angelegenheiten interessiert werden, unsere Städte und Dörfer müssen zukunftsfähig organisiert werden, die Intransparenz politischer Entscheidungen muss überwunden werden. Es gibt viel zu tun. Wo sind die Menschen, die nicht nur demonstrieren, sondern mit anpacken?

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Gedanken zum Sonntag (1)

Die Aufgabe eines Gemeinderates, der in größeren Städten auch als Stadtrat bezeichnet wird, sind in der Sächsischen Gemeindeordnung klar geregelt. In § 28 (3) heißt es: „Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürger-
meister.“ Wer das politische Leben in Limbach-Oberfrohna in den vergangenen Jahren verfolgt hat, der weiß, dass es bei der Wahrnehmung dieser Überwachungsfunktion durch den Stadtrat bisher zumindest Defizite gab. Christian Mathea, Redakteur der in Chemnitz erscheinenden „Freien Presse“, hat das in einem Kommentar unter der Überschrift „Der Gegenwind wird stärker“ in dieser Woche thematisiert. Zu Recht stellt er die Frage, warum einige Politiker seit Jahren keine Fragen im Stadtrat stellen. Für uns „Freie Wähler“ gilt: Wir werden auch in Zukunft die Arbeit der Verwaltung konkret hinterfragen – auch wenn uns das im Ehrenamt Kraft und Zeit kostet. Mit Ihrer Anwesenheit bei den öffentlichen Stadtratssitzungen könnten Sie als Einwohner von Limbach-Oberfrohna zeigen, dass Sie damit einverstanden sind und uns und den anderen Stadtratsabgeordneten genau auf die Finger schauen – denn genau so funktioniert eine lebhafte Demokratie in einer lebenswerten Stadt. Die nächste Stadtratssitzung findet am 3. Februar, 18.30 Uhr, im Esche-Museum statt. Dr. Jesko Vogel

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Stadtrat beschließt Haushalt

In der seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2015 beschlossen. „Aus unserer Sicht sind große Teile der Aufwendungen unstrittig, da durch Pflichtaufgaben gebunden. Gleiches gilt für die Investitionen“, fasst Jesko Vogel, Fraktionschef der „Freien Wähler“ im Limbach-Oberfrohnaer Stadtrat den Haushalt zusammen.

Wenn die Stadtverwaltung 25 Jahre nach der politischen Wende daran geht, auch die Grundschulen in Rußdorf und Pleißa auf einen normalen Standard zu bringen, dann ist das zwar zu begrüßen, sollte aber mit Blick auf die Schülerinnen und Schüler selbstverständlich sein. Gleiches gilt für die Geschwister-Scholl-Oberschule. „Da ist doch eher die Frage berechtigt, warum die Investitionen nicht schon früher in Angriff genommen wurden“, so Jesko Vogel weiter.

Jesko Vogel freut sich, dass die Verwaltung viele Vorhaben, die die „Freien Wähler“ im Kommunalwahlkampf zur Sprache gebracht haben, in die Haushalte dieses und des folgendes Jahres aufgenommen hat. „Hier sind in erster Linie Angebote für Jugendliche ohne Vereinsbindung (Skater und Dirt-Bike) und ein Spielplatz in Oberfrohna (2016) zu nennen“, sagt er.

Andere Vorhaben sehen auch die „Freien Wähler“ durchaus kritisch. Als erstes muss hier die Idee genannt werden, den Platz vor der Kirche in Limbach, der direkt an der befahrensten Straße der  Stadt liegt, für knapp 200.000 Euro komplett zu sanieren. „Da sehen wir völlig andere Prioritäten. Man braucht sich dazu nur mal den Zustand des Rathausplatzes anzuschauen. Weiter wäre für uns die Sanierung oder der Neubau der Buswartehäuschen ein wichtiger Punkt, der auch nicht bis 2016 verschoben werden kann. Dafür sind dann ganze 10.000 Euro eingestellt“, sagt er. Am Herzen liegt den „Freien Wähler“ auch die Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrer. „Da besteht aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf. Zudem würden wir in der Thomas-Müntzer-Schule Horträume für alle Klassenstufen schaffen und in langfristige und tragfähige Konzeptionen in den Bereichen Stadtentwicklung, Radwege, Einzelhandel, IT-Struktur der Verwaltung und Breitbandentwicklung finanzieren“, so der Fraktionsvorsitzende.

Denn Fakt ist auch: Limbach-Oberfrohna schrumpft unaufhaltsam. Zudem werden die Zuweisungen des Landes weiter abnehmen. Das heißt: Weniger Einwohner müssen mit weniger Mitteln alles erhalten, finanzieren und natürlich nutzen. „Infrastruktur und Angebote müssen daher langfristig geplant werden. Es nützt niemanden was, wenn wir eine öffentliche Infrastruktur haben, die nicht mehr finanzierbar ist. Daher brauchen wir einfach bessere Instrumente, um steuern und entscheiden zu können“, sagt Jesko Vogel. Er nennt eine ganze Liste von Konzepten, die die Stadtverwaltung schon lange erstellen wollte. So fehlen professionelle Bedarfsplanungen für Grundschulen, Oberschulen, Kitas/Hort, Fuhrpark, Klima- und Energiebereich, Wohnstandort und Flächennutzung. Dazu kommen fehlende Konzepte in den Bereichen IT, Einzelhandel und Breitband. „Das bestehende Stadtentwicklungskonzept wird vielfach bloß als Empfehlung bewertet. So war es aber nicht gedacht“, macht Jesko Vogel deutlich.