Nach nur anderthalb Stunden war die Stadtratssitzung am Montag schon wieder zu Ende – die Tagesordnung ist am Anfang eines Jahres traditionell etwas übersichtlicher. Dabei hätte es meiner Meinung nach durchaus auch länger dauern können, schließlich waren ganz am Anfang erneut die Bürger aufgerufen, sich mit ihren Anliegen an die Verwaltung zu wenden. Leider nutzten nur zwei Bürger die Gelegenheit – offensichtlich muss es sich in der Stadt erst noch herumsprechen, dass jetzt ein neuer Wind durchs Rathaus weht.
OB löst Wahlkampfversprechen ein
Mit der Bürgerfragerunde im Vorfeld jeder Stadtratssitzung löste Jesko Vogel ein zentrales Versprechen seines OB-Wahlkampfes ein. Da Bürgerbeteiligung keine Altersgrenzen kennt, ging es am Rande der aktuellen Stadtratssitzung auch um die Frage, wie sich Kinder und Jugendliche in Zukunft noch besser mit ihren Interessen in der Stadt einbringen können. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob neben der Tagesordnung und den Antragstexten noch mehr Unterlagen, die als Entscheidungsgrundlage bisher nur den Stadträten zur Verfügung stehen, im Internet veröffentlicht werden können. Wir unterstützen das Vorhaben auf jeden Fall. Jeder interessierte Limbach-Oberfrohnaer hätte dann die Möglichkeit, nachzuvollziehen, wie die Entscheidungen im Stadtrat zu Stande kommen. Gerade in Zeiten der grassierenden Politikverdrossenheit kann es nichts besseres geben.
Feuerwehrsatzung einstimmig beschlossen
Was war ansonsten noch Thema? Die neue Feuerwehrsatzung und die Satzung über die Entschädigung der Feuerwehrleute wurde ohne Diskussion einstimmig verabschiedet. An dieser Stelle ein Dank an die Kameraden, die täglich für unsere Sicherheit sorgen und ein Dank an die mindestens 30 Feuerwehrleute, die die Stadtratssitzung live verfolgt haben.
Sponsoringverträge für Tag der Sachsen „durchgewunken“
Zudem wurden im Stadtrat die Sponsoringverträge, die die Stadt mit diversen Unternehmen für den Tag der Sachsen schließen will, „durchgewunken“. Wir freuen uns, dass sich auch die regionale Wirtschaft für dieses Großereignis in unserer Stadt engagiert.
Sanierung des Rathausplatzes wird kommen
Der Stadtrat hat dann noch eine wesentliche Investition in die Verschönerung unseres Stadtbildes auf den Weg gebracht: die Neugestaltung des Rathausplatzes. Bereits bei den Entscheidungen zum Bonhoefferplatz haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass der Rathausplatz sowohl hinsichtlich seines Zustandes als auch mit Blick auf die Besucherfrequenz deutlich höher priorisiert werden müsste. Nun wird dieser Platz noch vor dem Tag der Sachsen auf Vordermann gebracht. Entscheidende Neuerung dabei: Die bisherige Busspur wird von der Mitte des Platzes an den Nordrand verlegt und für den öffentlichen Verkehr freigegeben. Im Gegenzug wird das Denkmal vom Nordrand etwas zentraler umgesetzt – die Zustimmung des Rechteinhabers liegt bereits vor. Damit wird die Struktur des Platzes als solches deutlich aufgewertet. Nicht unerwähnt sei die Tatsache, dass für diese Maßnahme im erheblichen Umfang Fördermittel des Freistaates Sachsen und des Bundes zur Verfügung stehen, so dass sich die aufzubringenden Eigenmittel der Stadt mit rund 50.000 Euro in Grenzen halten. Dass diese Förderungen noch nicht schriftlich zugesagt sind, veranlasste die CDU-Fraktion noch zu einem Änderungsantrag, der mehrheitlich angenommen wurde. In der Sache waren sich alle Stadträte einig: Die Sanierung des Rathausplatzes wird kommen!
Die nächste Stadtratssitzung findet am 7. März statt. Ich bin gespannt, ob wir dann mehr Bürger mit ihren Fragen begrüßen dürfen. Ich jedenfalls würde mich freuen.
