L.O. wird zur Großbaustelle

Bei der gestrigen Stadtratssitzung war vor allem die Anwesenheitsquote der CDU-Fraktion erstaunlich. Wurden noch vor einigen Monaten Stadträte zur Sitzung aus dem Urlaub abgeholt und wieder zurückgebracht, so scheint auch dort eine andere Kultur einzuziehen. Mit sieben anwesenden Stadträten waren die CDU-Bänke jedenfalls so leer wie noch nie. Insgesamt zählt die CDU-Fraktion elf Stadträte.

Lediglich ein Bürger ergriff das Mikrofon und fragte die Stadtverwaltung zu verschiedenen Themen – vorrangig zu Ordnung und Sauberkeit. Sehr positiv kann hier angemerkt werden, dass alle Fragen sofort und ausführlich beantwortet werden konnten, auf die schriftliche Beantwortung im Nachgang konnte verzichtet werden. So berichtete die Stadtverwaltung über den turnusgemäßen Reinigungsablauf der Gullideckel und die punktuellen Kontrollen bei wichtigen Orten und Plätzen bezüglich Ordnung und Sauberkeit (z.B. Hundekot). In Bezug auf die von dem Bürger angesprochenen Zustand der Fahrgastunterstände (auch gern als Bushäuschen bezeichnet) stellte OB Dr. Jesko Vogel zumindest für den Bereich Limbach baldige Verbesserung in Aussicht. Das Thema steht auf der Tagungsordnung der kommenden Sitzung des Technischen Ausschusses und somit könnte mit erheblichen finanziellen Aufwand ein Großteil dieser unansehnlichen Objekte noch vor dem Tag der Sachsen erneuert werden. Damit wäre eine weitere Forderung der Freien Wähler aus dem Wahlkampf 2014 erfüllt.

Für den Tag der Sachsen wurde der Oberbürgermeister durch einstimmigen Beschluss des Stadtrates ermächtigt, weitere Sponsoring-Verträge abzuschließen, so mit der Warema GmbH und der GWG eG. Die Fraktion der Freien Wähler begrüßt das Engagement der Unternehmen aus Limbach-Oberfrohna und Umgebung ausdrücklich und würde sich natürlich sehr freuen, wenn weitere Unternehmerinnen und Unternehmer die Chance nutzen, durch den Tag der Sachsen öffentlichkeitswirksam tätig zu werden. Auch die Annahme von Spenden für den Tag der Sachsen wurden wieder einstimmig durch den Stadtrat bestätigt.

In einem weiteren Themenblock wurde jeweils einstimmig der Verkauf von Grundstücken beschlossen. So wird auf dem Grundstück der ehemaligen Sporthalle an der Albert-Einstein-Straße ein neues Wohngebäude entstehen. Ein Paar aus Chemnitz wird diese Fläche erwerben. Das Grundstück der ehemaligen Feuerwache an der Dr.-Goerdeler-Straße wird geteilt. Der Verkauf erfolgt an Limbacher Bürger, die jeweils ein Einfamilienhaus errichten wollen.

Dann gute Nachrichten für den Ortsteil Wolkenburg: Die Hängebrücke kommt! Am Ende einstimmig wurde den überplanmäßigen Auszahlungen, den Änderungen vorheriger Baubeschlüsse und der Vergabe der Leistungen zugestimmt. Die CDU-Fraktion scheiterte mit einem Änderungsantrag, einen Passus zu streichen. Dieser ermächtigt den Oberbürgermeister, im Rahmen der Gesamtsumme von über 1 Million Euro Änderungen zu beauftragen, auch ohne besondere Eilentscheidungen treffen und/oder Sondersitzungen des Stadtrates einberufen zu müssen.

Etwas Diskussion kam dann noch bei zwei Punkte der Tagungsordnung auf, die die CDU-Fraktion eingebracht hatte. Dabei handelt es sich um die seit Jahren im Genehmigungsprozess befindlichen Bebauungspläne „Anton-Günter-Straße“ und „Heinrich-Heine-Straße/Wiesenstraße“ Ziel der Anträge war es, diese Verfahren zu beschleunigen. Zu Zeiten großer Mehrheiten der CDU in Stadtrat und Verwaltung haben diese Bebauungspläne keine Zustimmung erhalten – bisher scheiterten diese an den zuständigen Aufsichtsgremien. Die Begründung des Antrages ging dann auch eher in die Richtung: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!“. Aus unserer Sicht – und da können wir ja nur die letzten Monate live miterlebt bewerten – hat die Verwaltung einen validen und realistischen Zeitplan für diese beiden Bebauungspläne aufgestellt, so dass im August im Stadtrat über die mehr als 200 (!!!) Stellungnahmen zu diesen Bebauungsplänen abgestimmt werden kann. Wir können gespannt sein.

Im Bericht der Verwaltung wurde dann auf die verschiedenen Baumaßnahmen im Stadtgebiet eingegangen. Neben der besagten Brücke in Wolkenburg wird bis zum Sommer an so mancher Stelle gebaut. Hochwasserschutzmaßnahmen, Bonhoeffer-Platz, Rathausplatz, Dirt-Bike-Anlage, Jägerstraße, Sanierung von Schulen, Parkplatzbau, Abriss von Häusern usw.. Limbach-Oberfrohna entwickelt sich zur Großbaustelle! Oder positiv formuliert: Hier bewegt sich was!

Mehr Transparenz im Stadtrat

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Auf der Homepage der Stadt Limbach-Oberfrohna werden vor den Stadtratssitzungen die Tagesordnungspunkte veröffentlicht. Nach dem Willen der “Freien Wähler” sollen den interessierten Einwohnern in Zukunft noch mehr Dokumente online zur Verfügung stehen.

Nach nur anderthalb Stunden war die Stadtratssitzung am Montag schon wieder zu Ende – die Tagesordnung ist am Anfang eines Jahres traditionell etwas übersichtlicher. Dabei hätte es meiner Meinung nach durchaus auch länger dauern können, schließlich waren ganz am Anfang erneut die Bürger aufgerufen, sich mit ihren Anliegen an die Verwaltung zu wenden. Leider nutzten nur zwei Bürger die Gelegenheit – offensichtlich muss es sich in der Stadt erst noch herumsprechen, dass jetzt ein neuer Wind durchs Rathaus weht. “Mehr Transparenz im Stadtrat” weiterlesen