In der Sitzung des Stadtrates am Montag wurde das Thema „Breitband für Limbach-Oberfrohna“ diskutiert. Aber nicht durch Initiative der Verwaltung, obwohl sie sich dazu laut Protokoll der Dezember-Sitzung selbst verpflichtet hatte. Nur nach Nachfrage von Kerstin Brandt, Fraktionschefin der Linken, nahm Bürgermeister Carsten Schmidt dazu Stellung. Warum Kerstin Brandt? Sie hatte sich schlicht etwas schneller zu Wort gemeldet als Gerd Härtig von den Freien Wählern. Aber es ist ein weiterer Beleg, dass dieses Thema fraktionsübergreifend zur notwendigen Priorität reift.
Bürgermeister Carsten Schmidt machte überhaupt keinen Hehl daraus, dass ihm dieses Thema mächtig gegen den Strich geht. Körpersprache, Rhetorik und Inhalt seiner Ausführungen machten dies sehr deutlich. Rein sachlich wurde dann festgestellt, dass der Antrag auf Fördergelder bzgl. der im Projekt „DiOS“ notwendigen Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse im Land Sachsen z.Z. nicht bearbeitet wird. Hintergrund ist der noch nicht verabschiedete Haushalt des Landes Sachsen für 2015.
Seitens der Freien Wähler wollen wir das noch einmal klarstellen: Sicher trägt an der derzeitigen Situation bzgl. des Breitbandausbaus in Deutschland nicht allein die Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna die Verantwortung. Selbstverständlich haben zur Situation maßgeblich die Entscheidungen der Bundesnetzagentur und damit der Bundesregierung beigetragen. Das ändert aber aus unserer Sicht nichts an der Tatsache, dass die Stadt Limbach-Oberfrohna auf ihrem Hoheitsgebiet Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität für die Gewerbetreibenden und Bürger unternehmen muss. Wer soll es auch sonst übernehmen? Der einzelne Bürger oder das einzelne Unternehmen? Die Versorger können nicht verpflichtet werden, daher werden in den nächsten Jahren auch erhebliche Förderanstrengungen von Bund und Land unternommen.
An der jetzigen Warteposition zeigt sich aus unserer Sicht, dass eine frühe Entscheidung in 2014 zugunsten der Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse uns Vorteile ggü. anderen Kommunen verschafft hätte. Die Möglichkeiten wären mit gutem Willen sicher vorhanden gewesen. Sehr viele Kommunen haben die Markterkundung bereits 2014 abgeschlossen, die Voraussetzung für die Förderung ist.
Wir werden weiterhin sehr hartnäckig versuchen, dieses Thema zum Wohle der Stadt Limbach-Oberfrohna voranzutreiben. Warum uns das Thema am Herzen liegt, haben wir bereits hier und hier erläutert.
