Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2018/19
Die Agenda der Stadtratssitzung vom 29.01.2018 war sehr übersichtlich – einzig die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2018/2019 stand auf der Tagungsordnung. Umso erfreulicher, dass sich dieses Mal wieder drei Bürgerinnen und Bürger zu Beginn der Sitzung mit Fragen und Anregungen an die Verwaltung wandten.
Ein Bürger, der nach eigenen Aussagen sehr aktiv im Thema Umwelt- und Naturschutz arbeitet, sprach drei Themen an: Die Frage nach der Herkunft von deutlich sichtbaren Spuren von schweren Fahrzeugen am neuen Knaumühlenteich blieb unbeantwortet – hier wird die Verwaltung eine Prüfung veranlassen. Eine weiter Frage, welches sich mit freilaufenden Hunden und beschnittenen Hecken im Naturschutzgebiet „Großer Teich“ befasste, wurde aufgegriffen. Die Pflege des Gebietes, welches teilweise ja der NABU betreibt, wird immer seitens des Bauhofes mit der Naturschutzbehörde abgestimmt, dafür legt der verantwortliche Fachbereichsleiter, Herr Claus, seine Hand ins Feuer. Herr Luderer versprach, den Ordnungsdienst auch im Naturschutzgebiet vermehrt auf Streife zu schicken, um die bestehende Leinenpflicht umzusetzen. Das dritte Anliegen befasste sich mit dem Einsatz von Glyphosat, allgemein bekannt als umstrittenes Unkrautvernichtungsmittel. Hier war unser Oberbürgermeister sofort aussagefähig: Nur 11 Liter wurde in 2017 von den Mitarbeitern (i.Ü. extra geschult mit dem Umgang von Glyphosat) verwendet – vergleichsweise wenig angesichts der riesigen Fläche des Stadtgebietes.
Danach ergriff eine Tagesmutter aus Limbach-Oberfrohna das Wort und dankte der Verwaltung und allen, die sich im Umfeld um die neuen vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt und den Tagesmüttern bemüht hatten. Die Freien Wähler hatten sich hier maßgeblich dafür eingesetzt. Seit Oktober 2017 haben sich dadurch die Bedingungen der Tagesmütter deutlich verbessert. Wir finden es sehr lobenswert, im Stadtrat auch einmal lobende Worte zu hören, zeigt es doch, dass unsere Arbeit auf fruchtbaren Boden fällt.
Ein weiterer Bürger fragte – zum wiederholten Male – an, wann es zu einem Ausbau des Oberen Gutsweges in Oberfrohna kommen wird. Dr. Vogel versprach, dies in die Überlegungen bzgl. der Schwarzdeckenerneuerung, die jährlich durchgeführt werden, einzubeziehen.
Eine fast unheimliche Einigkeit unter den Fraktionen
Dann ging es um den Doppelhaushalt 2018/2019. Traditionsgemäß wird der Haushalt von den Fraktionsvorsitzenden der einzelnen Fraktionen und den fraktionslosen Stadträten kommentiert.
Als stärkste Fraktion macht da die CDU den Anfang. Die anderen Fraktionen wurden dabei mit drei Änderungsanträgen gleich doppelt überrascht. Zum einen, weil diese erst zur entscheidenden Sitzung eingebracht wurden und nicht bereits zu den Vorberatungen in den Ausschüssen und Ortschaftsräten, zum anderen auch inhaltlich. Denn wenn selbst die Fraktion der Linken diese Anträge in ihrem Statement zumindest teilweise lobend erwähnen, so ist das schon etwas ungewöhnlich. Die Anträge für mehr Geld für Spielplätze der Stadt, für die Einstellung von Personal zur Pflege des Stadtparks und für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr (vorbehaltlich der fließenden Fördergelder) fanden allesamt große Zustimmung.
Danach übernahm Gerd Härtig für die Fraktion der Freien Wähler die Kommentierung des Haushaltes. Den Text dazu finden Sie ebenfalls hier im Blog. Auch wir hatten zwei Anträge eingebracht, die sich zur Stärkung der Innenstadt von Limbach beschäftigen. Auch diese wurden einstimmig bzw. mit einer Gegenstimme angenommen.
Auch die weiteren Redner äußerten sich mehr oder weniger positiv zu diesem Doppelhaushalt und signalisierten ihre Zustimmung.
Und so kam es letztendlich auch zu einer einstimmigen Zustimmung zum Doppelhaushalt 2018/2019, der nun von der Verwaltung ab Mitte März bewirtschaftet werden kann.
Aus unserer Sicht war diese Stadtratssitzung ein Beleg dafür, dass sich dieses Gremium zum Wohle der Stadt auf sachliche Themen konzentrieren kann und im Hohen Maße an Augenmaß, Zusammenarbeit und gegenseitigem Respekt die notwendigen Entscheidungen herbeiführen kann. Das wünschen wir uns natürlich auch im weiteren Verlauf bei der Umsetzung dieses ambitionierten Doppelhaushaltes.
