In einem längeren Interview für die Samstagsausgabe der in Chemnitz erscheinenden “Freien Presse” hat Sachsens CDU-Fraktionschef Frank Kupfer deutlich gemacht, wie er tickt oder wie er nach außen ticken muss. Auf die Frage des Journalisten, ob CDU und SPD schon genug von einander haben, gibt er zu, dass es ihn wundere, dass die SPD-Abgeordneten nicht klatschen, wenn ein CDU-Abgeordneter im Landtag gesprochen hat. Das lässt einen Einblick zu, wie die CDU-Spitze den Sächsischen Landtag, immerhin das höchste Organ der politischen Selbstverwaltung im Freistaat Sachsen, sieht: Als Klatsch- und Abnick-Stadl.
In dieses Bild passt gut eine Geschichte aus dem aktuellen Spiegel, wonach CDU-Bundeskanzlerin Angelika Merkel in diesem Jahr verstärkt in den Dialog mit dem Volk treten will. In so genannten Townhall-Meetings wollen sie und die Parteispitzen von CDU und SPD gern wissen, was das Volk denkt. Dazu muss man wissen, dass die CDU nach einem weiteren Spiegel-Bericht schon seit einiger Zeit sehr detailliert Experten die öffentliche Meinung im Land erforschen lässt. Gebracht hat es scheinbar wenig, wie die zuletzt 17.500 Teilnehmer bei einer Pegida-Demonstration in Dresden gezeigt haben.
Frank Kupfer verweist im oben zitierten “Freie Presse”-Interview auf Martin Luther: “Aber als gewählter Politiker muss man, wie Martin Luther sagte, dem Volk auch mal aufs Maul schauen.” Jetzt ließe sich trefflich darüber streiten, ob nun gerade dieses Luther-Zitat das Passende ist, die Wörtchen “auch mal” zeigen aber, wie sich manche Berufspolitiker schon vom Volk entfernt haben.
Ich bin kein Experte für das Innere von CDU und SPD in Sachsen, aber was man so hört, so wäre es wohl für manchen Spitzenpolitiker in der Vergangenheit besser gewesen, öfter einmal auf die Basis zu hören. Denn es ist doch vor allem die Basis, die das Ohr an der Masse hat und genau weiß, was die Menschen im Land bewegt.
Die “Freien Wähler” in Limbach-Oberfrohna haben sich von Anfang an für Transparenz eingesetzt. Wir dokumentieren unsere Arbeit in den Ausschüssen und dem Stadtrat in diesem Blog und wir kommen mit jedem, der uns nach unseren Anliegen und unserer Arbeit fragt, gern ins Gespräch.
Ähnliches würde ich mir für das laufenden Jahr auch von anderen Stadtratsfraktionen wünschen. Wenn wir wollen, dass die Menschen sich wieder engagieren, sich mit Ideen und Wünschen für ein lebenswertes Limbach-Oberfrohna einbringen, dann müssen wir auch ein offenes Ohr für deren Anliegen haben.
Warum also beginnt in Zukunft nicht jede Stadtratssitzung mit einer Bürgerfragestunde in der Stadtratsfraktionen UND Verwaltung den Bürgern Rede und Antwort stehen? Warum erhalten nicht alle Stadträte die gleichen Informationen? Es wären erste Schritte, die auch von Frank Kupfer geforderte Transparenz zu verwirklichen.