Stadtrat wieder zurück im Esche-Museum
Der Stadtrat von Limbach-Oberfrohna traf sich am 28.09.2020 erstmals wieder im Saal des Esche-Museums. Aus bekannten Gründen war man ja in den vergangenen Monaten in unsere neuen Sporthallen Pleißa und Wolkenburg ausgewichen.
Zu Beginn der Sitzung wurde krankheitsbedingt nachträglich die CDU-Stadträtin Gabriele Hilbig für ihre 15jährige Mitgliedschaft im Stadtrat geehrt. Wir freuen uns, Frau Hilbig wieder gesund im Gremium begrüßen zu können. Ebenfalls geehrt, aber gleichzeitig verabschiedet wurde CDU-Stadtrat Dieter Schottenhamel, der insgesamt 16 Jahre im Stadtrat saß. Für ihn rückt Sylke Koschmieder nach, da der eigentliche Nachrücker Christian Vollrath das Amt ablehnte. Viel Bewegung in der CDU …
Im ersten inhaltlichen Agendapunkt beschäftigten sich die Stadträte mit dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP). Dieser Plan, dessen Fortschreibung seit weit über einem Jahrzehnt nicht weiterverfolgt wurde, hat zum Ziel, die Situation ALLER Verkehrsteilnehmer in Limbach-Oberfrohna in Einklang zu bringen und langfristig zu verbessern. Das ist sicher ein hehres Ziel, und Anspruch und Wirklichkeit treffen hier sehr intensiv aufeinander. Und in der Diskussion wurde deutlich, dass einige Stadträte den Sinn dieses Verkehrsentwicklungsplans nicht verstanden haben.
Beispiel CDU: Hier wurde ein aus unserer Sicht unangemessen kritisches Statement verlesen. Zumindest stimmten die Stadträte letztendlich für den VEP. Beispiel RRG: Auch hier Zustimmung zum VEP, aber die Wortbeiträge widmeten sich fast ausschließlich den Radfahrern. Die AfD-Fraktion stellte gar einen Änderungsantrag, der die Streichung von vorgeschlagenen Maßnahmen forderte, obwohl diese einzelnen Vorschläge gar nicht zur Abstimmung standen.
Die Freien Wähler Limbach-Oberfrohna verfolgen mit ihrer sachlichen Politik ein eindeutiges Ziel: Der gesamte Verkehr, völlig unabhängig des gewählten Verkehrsmittels, muss perfekt abgestimmt werden, um die Interessen aller zu berücksichtigen. Und der VEP muss den zukünftig veränderten Rahmenbedingungen gerecht werden. Daher stand es für uns absolut fest, diesem VEP zuzustimmen, sehr wohl wissend, dass es bzgl. einzelner Maßnahmen auch fraktionsintern noch die eine oder andere Diskussion geben wird.
Wir möchten an dieser Stelle an die anderen Fraktionen appellieren, sich proaktiv hier einzubringen, denn diese Chance hatte im Vorfeld Jeder und wird sie auch weiterhin haben. Einfach nur Meckern hilft da nicht weiter. Und sehr oft sollte man die eigenen Interessen gegen die Interessen anderer vernünftig abwägen.
Elternbeiträge werden gesenkt
Ein wichtiges Signal an alle Eltern ging am Montag vom Stadtrat aus, indem er den Weg frei machte für die Senkung der Elternbeiträge in Kinderkrippen ab 2021. OB Dr. Vogel erläuterte in der Begründung die drei Säulen der Finanzierung: Landesbeitrag, Kommunalbeitrag und Elternbeitrag. Die in den letzten Jahren zu verzeichnenden Kostensteigerungen, die durch Landesgesetzgebung (z.B. Betreuungsschlüssel) und Tarifsteigerungen hervorgerufen wurden, wurden nur teilweise und nicht proportional von Land getragen. Er machte deutlich, dass sich die reinen Kosten für die Kinderbetreuung in Limbach-Oberfrohna im Durchschnitt Sachsens bewegen. Und er verwies noch einmal darauf, dass die Wertigkeit einer Familienpolitik nicht nur an der Höhe der Elternbeiträge festzumachen ist. Auch weitere freiwillige Leistungen (Hallenbad, Tierpark, Sportstätten etc.) müssten mit betrachtet werden.
Derzeit sieht sich die Stadtverwaltung auf einem guten Weg, die Beiträge der Eltern für einen Krippenplatz ab 2021 von derzeit 23% auf 20% zu senken. Dies würde eine Entlastung der Eltern von ca. 400 € im Jahr zu Folge haben. Bis Ende des Jahres wird die Verwaltung dies nun genauer prüfen, die Finanzierung sicherstellen und einen Beschluss dazu herbeiführen.
Ein weiterer Beschluss fasste der Stadtrat zu Gunsten von öffentlichen und privaten Hauseigentümern in den drei „Stadtumbau-Gebieten“. Für Sanierungsprojekte an Dach und/oder Fassade kann ein Eigentümer eine Förderung bis zu 75 T€ erlangen, die zu einem Drittel vom Bund, einem Drittel vom Land Sachsen und einem Drittel von der Stadt finanziert wird. Wir finden, dieses Stadtumbau-Programm hat sich bewährt und sollte weiter fortgeführt werden. Im Ergebnis einer hohen Akzeptanz wird sich die Bausubstanz in den entsprechenden Gebieten (Limbach und Oberfrohna) nachhaltig verbessern.
Stadtbibliothek bekommt Namenszusatz
Zum Anschluss der Sitzung befasste sich der Stadtrat mit einem Antrag der AfD-Fraktion, die Stadtbibliothek in „Gert-Hofmann-Bibliothek“ umzubenennen. Nun ist Gert Hofmann tatsächlich ein „Kind unserer Stadt“ und ein durchaus bedeutender deutscher Schriftsteller. Es ist aber auch nicht so, als hätte die Stadt Limbach-Oberfrohna das nicht auch schon vorher gewusst, immerhin ist eine Straße nach ihm benannt.
Aufgrund der Tatsache, dass unsere städtische Bibliothek auch weiterhin breit aufgestellt werden soll und sich nicht zu einer „Spezial-Bibliothek“ eines einzelnen Schriftstellers entwickeln soll, haben wir einen Kompromiss-Vorschlag eingebracht. Dieser wurde vom Stadtrat auch mehrheitlich angenommen, so dass unsere Stadtbibliothek Limbach-Oberfrohna nur mit dem Namen Gert Hofmanns ergänzt wird. Ein kleiner, aber feiner Unterschied, wie wir meinen.
