Robert Volkmann ist neuer Beigeordneter von Limbach-Oberfrohna
Nach der Abwahl des alten Beigeordneten Carsten Schmidt durch den Stadtrat im Frühjahr 2019 war die Stelle des Beigeordneten vakant. Es erfolgte eine bundesweite Ausschreibung, letztlich 12 Kandidaten stellten sich letzte Woche in nichtöffentlicher Sitzung dem Stadtrat vor. Am Montag fiel nun die Entscheidung, in geheimer Wahl stimmten die Mitglieder des Stadtrates ab und wählten Herrn Robert Volkmann zum neuen Beigeordneten der großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna.
Die Freien Wähler gratulieren Herrn Volkmann zu dieser Wahl und wünschen ihm viel Erfolg beim Meistern dieser großen Herausforderung!
Limbach-Oberfrohna ist Vorreiter in Sachen Finanzen
Es gibt aus unserer Sicht kein wichtigeres Thema als das Thema Finanzen. Der gewissenhafte Umgang mit Steuergeldern muss für jede öffentliche Institution oberste Priorität haben. Dazu gehört neben einer guten Planung auch die zeitnahe Reflektion der tatsächlich eingetretenen Einnahmen und Ausgaben. Stichwort: Jahresabschluss! Und genau hier hat es in Limbach-Oberfrohna über Jahre mehr als nur gehapert, über 8 Jahre lang war man in Verzug. In einem wahren Kraftakt hat die Verwaltung in den letzten 3 Jahren insgesamt 10 Jahresabschlüsse aufgestellt und geprüft.
Noch einmal an dieser Stelle vielen Dank und Hochachtung für diese Leistung.
Der Stadtrat billigte am Montag einstimmig die Jahresabschlüsse 2017 und 2018, so dass sich die Stadt Limbach-Oberfrohna nunmehr wieder im gesetzlich vorgegebenen zeitlichen Rahmen bewegt. Und auch die Ergebnisse können sich sehen lassen: Die Stadt Limbach-Oberfrohna konnte in den letzten Jahren Ihre Schulden quasi komplett abbauen und darüber hinaus trotz massiver Steigerung bei den Investitionen Überschüsse erwirtschaften. Diese werden in den beiden kommenden Jahren für weitere dringend benötigte Investitionen in die öffentliche Infrastruktur benötigt.
Frau Heitzmann stellte den Stadträten sowohl die Jahresabschlüsse als auch den Doppelhaushalt 2020/2021 vor. Das Gesamtwerk umfasst 935 Seiten und stellt die Grundlage dar, wofür in den kommenden beiden Jahren die eingenommenen Steuergelder verwendet werden sollen. Nun erfolgen die Aussprachen in den Ausschüssen und Ortschaftsräten, bevor dann voraussichtlich am 27.01.2020 der Haushalt durch den Stadtrat verabschiedet wird.
Bahnhof Limbach erhält Gnadenfrist
Der Bahnhof in Limbach ist in einem desolaten Zustand und das seit Jahren. Über viele Jahrzehnte wurde es versäumt, Instandhaltungsmaßnahmen zu ergreifen und nachdem seit Mai 2000 keine Züge mehr nach Limbach rollten, verfiel das Objekt zusehends. Darüber sind sich alle einig.
Seit Bekanntwerden, dass in der Sitzung des Stadtrates am 02.12.2019 ein Grundsatzbeschluss zum Rückbau des Bahnhofes erfolgen soll, bildete sich eine Gruppe um den Stadtrat Marvin Müller (CDU), die den Erhalt des Bahnhofes zum Ziel hat. Dadurch bekam dieser Vorgang sowohl mediale Aufmerksamkeit als auch politische Brisanz. In seinem Statement verdeutlichte unser Fraktionsvorsitzende Gerd Härtig, dass die Freien Wähler sich nicht an der Vergangenheitsbewältigung beteiligen wollen, nachdem aber immer mehr Vorwürfe seitens einzelner CDU-Stadträte ggü. der Verwaltung laut werden, sei an dieser Stelle an folgende Tatsachen erinnert:
Die Stadt kaufte den bereits maroden Bahnhof unter der Führung des Oberbürgermeisters Dr. Rickauer (CDU) im Jahr 2014. Verantwortlich in der Verwaltung war bis zu seinem Ausscheiden 2017 der Beigeordnete Carsten Schmidt (CDU). Einen Plan, wie man dieses Objekt weiterentwickeln möchte, hatte man beim Kauf nicht. Erst 2015 beauftragte die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie, weitere ernsthafte Aktivitäten zur Erhaltung des Objektes waren nicht vorhanden. Im Gegenteil: Es erfolgte der Teilabriss der ehemalige Gepäckhalle sowie des Zwischenbaus.
Wer sich jetzt hinstellt und behauptet, die Freien Wähler mit Dr. Vogel an der Spitze würden das „kulturelle Erbe der Stadt“ zerstören, der verdreht völlig die Realität.
Nichts desto trotz erkennen wir die Bemühungen der Gruppe um Marvin Müller an. Nach vorn geschaut wäre es auch aus unserer Sicht wünschenswert, den Bahnhof zu erhalten. Einen Erhalt im eigentlichen Sinn sehen wir jedoch nicht als realistisch an, auch nach einem neuesten Gutachten handelt es sich hier um einen „wirtschaftlichen Totalschaden“. Einzig ein Abriss und ein originalgetreuer Neubau kommt ggf. in Betracht.
Dazu bedarf es jedoch eines privaten Investors, denn an dieser Stelle mehrere Millionen Euros aus Steuermitteln zu verwenden, halten wir für unangemessen. Daher auch der von uns initiierte Ergänzungsantrag, der die Suche nach einem Investor bis 30.09.2020 freimacht. Der Abriss an sich erfolgt frühestens ab November 2020. Dass dieser Investor und dessen Konzept um Vorfeld geprüft werden muss, steht außer Frage – wir brauchen keine 2. Postroxx GmbH! Mehrheitlich wurde dann auch dieser Grundsatzbeschluss mit den entsprechenden Ergänzungen verabschiedet.
Was sonst noch passierte …
In einer Stadtratssitzung werden mitunter noch viele weitere Punkte besprochen und zur Abstimmung gestellt, die ohne weitere große Diskussion einhellig verabschiedet werden. Am letzten Montag waren das u.a.:
- Zum Entwurf des Schulnetzplanes des Landkreises Zwickau galt es, einer Stellungnahme der Stadt zuzustimmen. Positiv an dieser Stelle sei zu erwähnen, dass nach heutiger Sicht alle Schulen in Limbach-Oberfrohna langfristig gesichert sind.
- Der „Kreativ- und Verkehrsgarten Oberfrohna“ an der Frohnbachstraße ggü. von Diska wird in geänderter Form gebaut. Zusätzlich zum bisherigen Plan wird auch eine öffentliche Toilette und ein Wasserspiel errichtet. Der Baubeginn wird in 2020 erfolgen.
- Der Bau des neuen Bauhofs an der Burgstädter Str. befindet sich auf der Zielgeraden, die Beauftragung für die Errichtung der Außenanlagen kann nach erfolgter Zustimmung durch den Stadtrat nunmehr erfolgen.
- Der Stadtrat stimmte auch einstimmig für eine Erhöhung des Zuschusses an den Förderverein für offene Jugendarbeit im Limbacher Land e.V., der das Jugendhaus Rußdorf und den Jugendclub Suspect betreibt.
Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2019
Zur Erinnerung: Die Ehrung der diesjährigen Träger der Ehrennadel findet zum Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2019 im Esche-Museum statt. Wir laden Sie herzlich ein, vorbeizukommen und den (noch geheimen) Trägern Ihre Anerkennung zum Ausdruck zu bringen.
Abschließend möchten wir uns recht herzlich bei den Kindern des Schulchores der Evangelischen Grundschule Bräunsdorf bedanken. Mit einem sehr gelungenen Programm stimmten sie die Stadträte auf eine besinnliche Weihnachtszeit ein.
Die Freien Wähler Limbach-Oberfrohna wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Limbach-Oberfrohna eine schöne Adventszeit, frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
