Am Montag, den 07.11.2022 lud unser OB die Stadträte in das Johann-Esche-Museum zur vorletzten Stadtratssitzung 2022 ein.
Von 26 Stadträten waren 21 anwesend und die Beschlussfähigkeit war somit hergestellt.
Zu Beginn der Sitzung gab es im Tagesordnungspunkt 2 eine Vorstellung eines in Limbach-Oberfrohna lebenden Vietnamesen, der in den vergangenen Jahren seine Eltern verloren hat und das Land verlassen muss, obwohl er gewillt ist, im Bereich der Gastronomie zu arbeiten. Er bat die Stadträte um Unterstützung in Form einer Petition.
Im folgenden Verlauf der Stadtratssitzung kam es zu zwei Informationsvorträgen zum Thema „Chemnitzer Modell“ und „Radverkehrskonzept in Limbach-Oberfrohna“. Für den Vortrag zum aktuellen Stand der Entwicklung des Chemnitzer Modells war Herr Kirste (Stadt Chemnitz) eingeladen. Er stellte den Findungsprozess einer funktionalen Streckenführung von Chemnitz City bis nach Limbach-Oberfrohna dar. Alle wichtigen Informationen zu diesem Thema sind im Internet nachzulesen.
Herr Marche von den IVAS Ingenieuren Dresden stellte den Stadträten seine Idee zu einem Radverkehrskonzept dar. Im Allgemeinem ist die Qualität der Radverkehrsführung im Stadtgebiet sehr unterdurchschnittlich, was sich erneut in dem schlechten Ergebnis einer Umfrage des ADFC widerspiegelt. Das neue Radverkehrskonzept ist auf einem sehr guten Bearbeitungsstand und wird demnächst dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt.
Die folgenden Tagesordnungspunkte waren Beschlüsse zum Ort der nächsten Stadtratssitzung am 5.12.2022, welche im Rahmen der Verleihung zur Ehrennadel in der Stadthalle Limbach-Oberfrohna stattfindet. Des Weiteren wurden die Termine für die Stadtratssitzungen im Jahr 2023 beschlossen.
Anschließend beschäftigten sich die Stadträte mit dem städtischen Hallenbad „Limbomar“. Herr Schuler, Geschäftsführer des Limbomars, stellte dem Gremium den Wirtschaftsplan 2023 vor und gab Einblick in die Zahlen der laufenden Badsaison 2022 inkl. Sommerperiode im Rußdorfer Sonnenbad. Im Folgenden wurde über die Vergabe zur Beauftragung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 abgestimmt. Einstimmig wurden hier die Wirtschaftsprüfer „Falk Slomiany & Koll GmbH“ gewählt.
Im weiteren Verlauf wurde über eine Neuanschaffung eines Containerfahrzeuges für den städtischen Bauhof abgestimmt. Es handelt sich hierbei um den Austausch des alten Multi-Cars, der seit 1999 im Einsatz ist. Der Beschlussvorschlag zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung des Ersatzfahrzeuges wurde einstimmig beschlossen. Somit kann die Ausschreibung des neuen Containerfahrzeuges erfolgen.
Der Tagesordnungspunkt 10 beinhaltete die Vergabe der Gebäudereinigungsleistungen an 13 Objekten der Stadt Limbach-Oberfrohna. In Zukunft werden zwei Firmen die Dienstleistungen übernehmen. Die Firma TIP-TOP Dienstleistungen und die Firma Allgemeine Gebäudereinigungs-GmbH & Co. Dienstleistungs KG aus Dresden teilen sich in die drei ausgeschriebenen Lose. Alle Stadträte stimmten der Beschlussvorlage zu.
Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Vergabe des Los 7a HLS für den Neubau der KiTa Prof.-Willkomm-Str. 16. Den Zuschlag erhält die Firma Haustechnik Schubert GmbH aus Hartenstein.
Das gleiche Gewerk jedoch eine andere Baustelle wurde im nachfolgenden Tagesordnungspunkt behandelt. Nun ging es um die HLS-Vergabe für die Sanierung der KiTa Bärenstark. Das wirtschaftlich beste Angebot hat die Firma EL-HEI-SA aus Aue abgegeben. Die Vergabe wurde von den Stadträten einstimmig beschlossen. Die Beschlussvorlage in diesem Tagesordnungspunkt hatte einen weiteren Abstimmungspunkt. Auf Grund der aktuellen geopolitischen Lage und der schnelllebigen Preisentwicklung auf dem Markt soll der Oberbürgermeister ermächtigt werden, Nachträge für alle Gewerke im Bezug auf das BV Sanierung KiTa Bärenstark bis 10% der Auftragssumme zu bestätigen, sofern diese im Rahmen des Baubeschlusses liegen. Aus den Reihen der CDU gab es Einwände und der Beschlussvorschlag konnte mit fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung dennoch beschlossen werden.
Der nächste Baubeschluss beschäftigte sich mit der Nachbeauftragung des Los 23-Außenanlagen und dem Los 40 HLS für den Neubau einer Zweifeldsporthalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium. Der erste Teil des Beschlussvorschlages beinhaltete die Realisierung der neuen Zufahrtsstraße. Ursprünglich war die Zufahrt als asphaltierte Zufahrt geplant. Aufgrund der durch den Ukraine Konflikt massiv gestiegenen Baupreis wurde im Zuge der Ausschreibung kurzfristig entschieden, die Zufahrten durch preiswerteres Betonpflaster zu ersetzen. Bei dieser Variante kämen aber langfristige Betriebs- und Reparaturkosten auf die Stadt zu. In der Zwischenzeit hat sich die Baupreislage im Bereich Asphalt wieder entspannt und es wurde ein Nachtrag eingereicht, wo die bisher beauftragten Pflasterflächen gegenrechnet wurden. Die Mehrkosten belaufen sich auf knapp 5000€/brutto. Aus diesem Grund wurde dieser Beschlussvorschlag einstimmig entschieden.
Der zweite Teil des Beschlussvorschlages beinhaltet Leistungen aus dem HLS-Gewerk. Hier kommt es auf Grund von Minderleistungen und Mehrkosten in einem anderen Bereich zu einer Gutschrift von 40,57€/brutto. Der positiven Nachricht stimmten alle Stadträte einstimmig zu.
Der dritte Teil der Beschlussvorlage ist analog zur KiTa Bärenstark anzusehen. Der Oberbürgermeister möchte auch in diesem Bauvorhaben die Nachträge bis 10% eigenständig entscheiden und bestätigen, sofern diese im Rahmen des Baubeschlusses bleiben. Auch hier gab es erneut 5 Gegenstimmen und eine Enthaltung bei der Abstimmung und somit wurde die Beschlussvorlage bestätigt.
Zum Abschluss eröffnete Oberbürgermeister Herr Härtig die Fragerunde. Drei Fragen wurden gestellt. Frau Stadträtin Raether-Lordieck wollte gern wissen, wie hoch der prozentuale Anteil bei Kindern bzw. Eltern ist, die eine staatliche Förderung beantragt haben. Frau Heiber wird diese Frage an den Landkreis weitergeben. Stadtrat Herr Wunderlich stellte die Frage über den Fertigstellungszeitraum der Sanierungsarbeiten im Stadtpark. Bis zum Stadtparkfest 2023 lautete die Antwort von Herrn Claus. Die letzte Frage kam von Stadtrat Herrn Klepper. Er wollte wissen, welche Rolle gerade die Stadt im Zuge der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 hat. Herr Oberbürgermeister Herr Härtig beantworte die Frage, dass es intensive, individuelle Gremien gibt die sich mit der Angelegenheit beschäftigen. Im Rathaus der Stadt Limbach-Oberfrohna wurde eine interne Projektgruppe gegründet mit Vorsitzende Frau Heiber. Diese wird im nächsten Stadtrat einen Bearbeitungsstand vorstellen.
Chris Müller
