Nach dem Bericht der sächsischen Rechnungsprüfer führten vor allem Misswirtschaft, Selbstherrlichkeit und Selbstbedienung zur Schieflage mit einem Defizit von rund 7 Millionen Euro. Der damalige Verbandsvorsitzende, Limbach-Oberfrohnas Oberbürgermeister Hans-Christian Rickauer (CDU), rückt dem Bericht zu Folge mittlerweile auch ins Fadenkreuz der Justiz. „Ich fordere den Oberbürgermeister auf, spätestens bei der nächsten Stadtratssitzung am 1. Juni zu erklären, für welche Versäumnisse er die persönliche Verantwortung übernehmen wird. Nur so kann er weiteren Schaden von der Stadt und ihren Einwohnern abwenden. Weiter ist zu klären, welche Rolle Bürgermeister Carsten Schmidt (CDU) als langjähriger Vorsitzender des Finanzbeirates der KISA in dem Debakel gespielt hat. Der Wähler hat vor der Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni ein Recht darauf, zu erfahren, welche Folgen diese Beratungsleistung haben wird“, erklärte Jesko Vogel, Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat von Limbach-Oberfrohna.
Beim „Freie Presse“-Leserforum musste Carsten Schmidt gestern Abend bereits auf Nachfrage zugeben, dass er Vorsitzender des Finanzbeirates der Kisa war. „Er hat aber nicht auf die Frage geantwortet, warum dieser Teil der Biographie auf seiner Wahlkampf-Homepage verschwiegen wird“, sagt Jesko Vogel.
Bisher hatte die Rathausspitze auf Nachfrage im Stadtrat behauptet, dass der Oberbürgermeister als Verbandsvorsitzender immer rechtzeitig und angemessen reagiert hätte. Wie das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Wurzen nun feststellte, hatte OB Hans-Christian Rickauer die Verbandsversammlung hingegen mit „erheblicher und pflichtwidriger Verspätung“ über die Überschuldung informiert und zudem dubiose Beraterverträge abgeschlossen. Aktuell wird die Stadt Limbach-Oberfrohna an den Verlusten mit rund 50.000 Euro Umlage beteiligt, die in den nächsten drei Jahren fällig werden.
Über die Vorgänge beim IT-Verband KISA hatten wir in diesem Blog bereits berichtet.
