Am Montag, dem 06.03.2023 kam der Stadtrat um 18:30Uhr im Esche – Museum zusammen. Ein gut gefüllter Gästebereich, größtenteils Mitglieder der Ortswehren unserer Stadt, ließen auf ein hohes Interesse am Top-Thema des Abends „Brandschutzbedarfsplan“, schließen. Auch die Mitglieder des Stadtrates waren gut vertreten und nur ein Stadtrat ließ sich entschuldigen.
Nachdem vom Oberbürgermeister die Formalia festgestellt wurde, beantragte die AfD-Fraktion den TOP3 „Brandschutzbedarfsplan der Stadt Limbach-Oberfrohna“ von der Tagesordnung zu streichen und noch einmal in den Technischen Ausschuss zurück zu verweisen. Als Grund nannten sie weiteren Diskussionsbedarf zu diesem Thema. Dieser Antrag wurde mit 12 Ja – und 14 Nein-Stimmen abgelehnt.
Im Anschluss hatten die Bürger Gelegenheit der Verwaltung ihre Anliegen vorzutragen. Vier Mitglieder der Feuerwehren (Dürrengerbisdorf, Kaufungen, Oberfrohna und Pleißa) nutzten dies und bezogen bereits Stellung zum neuen Brandschutzbedarfsplan der Stadt Limbach- Oberfrohna“. In den Redebeiträgen wurde sich überwiegend positiv zum neuen Brandschutzbedarfsplan geäußert. Direkt im Anschluss, dem TOP 3, führte Thomas Luderer, der Gemeindewehrleiter und Leiter des Fachbereiches Ordnungsangelegenheiten, dazu aus.
Er erläuterte, dass der Brandschutzbedarfsplan der Sicherstellung eines wirkungsvollen Schutzes der Einwohner/ Bevölkerung in Gefahren und Notsituationen, insbesondere im abwehrenden Brandschutz, dient. Dabei orientiert sich dieser Plan an konkreten Verhältnissen im Stadtgebiet und legt Grundsätze für die weitere optimale Realisierung der Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr in der Zukunft fest.
Der Brandschutzbedarfsplan wurde von der Verwaltung und in enger Zusammenarbeit mit den Ortswehren erstellt. Somit hatten allen Beteiligten im Vorfeld die Möglichkeit sich mit ihren Anliegen einzubringen, bevor dieser allen Ortswehren zur Abstimmung vorlag. Diesem Plan wurde letztlich in allen Ortsteilen und Wehren zugestimmt.
Für besonderen Diskussionsstoff sorgte jedoch im Vorfeld, die für die Zukunft geplante Zusammenlegung der Ortswehren Wolkenburg, Kaufungen und Dürrengerbisdorf, welcher sich insbesondere aufgrund demografischer Entwicklung, erforderlich macht. Im Ortsteil Wolkenburg soll dem neuen Brandschutzbedarfsplan zufolge in den nächsten 15 Jahren ein neues modernes Feuerwehrgerätehaus für alle drei Ortsteile entstehen. Mit der Zusammenlegung, soll die Einsatzfähigkeit dieser ländlichen Ortswehren mit rückläufigen Mitgliederzahlen, sichergestellt werden.
Nachdem Thomas Luderer seine Ausführungen beendete, legte der
Oberbürgermeister dem Stadtrat den ihm vorliegenden Änderungsantrag der CDU-
Fraktion vor. Dieser beinhaltete sage und schreibe gut 130 einzelne Änderungsanträge. Da sich diese mit den unterschiedlichsten Inhalten befassten und es die Geschäftsordnung nicht anders zulässt, musste über jeden Einzelnen separat abgestimmt werden. Gut zwei Stunden war das Gremium damit beschäftigt.
Auch unserer Ansicht nach, waren diese Anträge größtenteils inhaltlich wie auch sachlich von fragwürdiger Qualität und von unserer Fraktion in keiner Weise vertretbar. Die Statements, insbesondere der Mitglieder der Wehren Oberfrohna, Pleißa und Kaufungen bekräftigten dahingehend unsere Einstellung zur Sache und wir danken ihnen für das Kundtun ihrer Sichtweise.
Letztlich fand sich für keinen der etwa 130 Änderungsträge der CDU-Fraktion die
erforderliche Mehrheit im Gremium und man konnte zur eigentlichen
Beschlussfassung kommen. Für den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Limbach-
Oberfrohna wurde abschließend mit 15 Ja – und 11 – Nein-Stimmen gestimmt.
An dieser Stelle sprechen wir als Fraktion der Freien Wähler L.-O., sowohl den
zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung, als auch den Mitgliedern aller Ortswehren
unser vollstes Vertrauen aus und danken Ihnen für ihr Engagement zum Schutz der
Bürgerschaft.
Des Weiteren wurden am diesem Abend die folgenden Beschlüsse zur Abstimmung
gebracht und einstimmig durch den Stadtrat beschlossen:
- Vereinbarung mit dem Landkreis Zwickau zur Bündelung der kommunalen Aufgabe „geförderter Breitbandausbau in den gegenwärtigen und künftigen unterversorgten Gebieten
- Baubeschluss und Weiterbeauftragung von Ingenieurleistungen zur weiteren Umgestaltung von Bushaltestellen im Stadtgebiet mit dem Ziel der Barrierefreiheit
- Überplanmäßige Auszahlungen und Änderung des Baubeschlusses zur Neuerrichtung des Hippodroms im Stadtpark
- Vergabe von Ingenieurleistungen für Brücken- Bauwerke in den Ortsteilen Bräunsdorf, Kändler und Wolkenburg
Am Ende der Sitzung führte Frau Heiber, die Fachbereichsleiterin Bildung & Kultur,
auf Anfrage der Fraktion Rot-Rot-Grün zum aktuellen Stand der Beteiligung unserer
Stadt am Projekt „Chemnitz – Kulturhauptstadt 2025“ aus.
Anja Sonntag und Toni Naumann
