Langer Weg in Richtung Normalität
Die Sitzung des Stadtrates am 04.10.2021 im Esche-Museum stand unter dem Schatten des plötzlichen Ablebens unseres Oberbürgermeisters Dr. Jesko Vogel. In einer kurzen Ansprache gedachte unser Fraktionsvorsitzende Gerd Härtig noch einmal an die Verdienste, die sich Dr. Vogel seit Amtsübernahme 2015 für unsere Stadt erworben hat. Mit einer Schweigeminute endete danach die offizielle Trauerzeit für unseren OB, aber bis zu einer „normalen“ Gremienarbeit wird wohl noch einige Zeit ins Land gehen.
Ausschließlich einstimmige Beschlüsse
Dr. Vogel war immer sehr stolz darauf, wenn die Beschlüsse im Stadtrat einstimmig erfolgten. Zeugte dies doch für eine gute Vorabstimmung zwischen den einzelnen Fraktionen und davon, dass die Vorlagen von den Stadträten als das „Besten für unsere Stadt“ angesehen wurden. Er wäre auch am letzten Montag wieder sehr stolz gewesen, denn die jeweiligen Abstimmungen waren allesamt einstimmig und ohne Enthaltungen ausgefallen.
Neben einigen rein formellen Themen wie z.B. der Jahresabschlüsse für den Eigenbetrieb „Städtische Bäder“ und dem bereits liquidierten Eigenbetrieb „Ver- und Entsorgung“ stimmte der Stadtrat auch überplanmäßigen Auszahlungen zu. So z.B. für die brandschutztechnische Ertüchtigung und energetische Sanierung der Grundschule in Bräunsdorf. Über diese komplexe Maßnahme hat sich der Stadtrat bereits mehrfach beschäftigt. Nunmehr fehlen zur Fertigstellung nur noch die Außenanlagen.
Auch der Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges der Feuerwehr fiel einstimmig aus. Das sich im Bestand befindliche und dringend benötigte Fahrzeug ist defekt und wird keine Betriebserlaubnis mehr erlangen können.
Unser Stadtrat Steve Meisel hat sich einer „Brache der Neuzeit“ angenommen und wird sein Sportgeschäft in den ehemaligen Plus-Markt an der oberen Helenenstraße verlagern. Die Beseitigung dieses städtebaulichen Missstandes unterstützt die Stadt mit einer De-minimis-Beihilfe.
Die Bauarbeiten für das neue Eigenheimgebiet am Wasserturm kommen gut voran, die ersten Bauwilligen haben bereits Vorverträge mit dem Bauträger abgeschlossen. Sie werden zukünftig an der Straße „Am Limbacher Teichgebiet“ wohnen. Diesen Namen vergaben die Stadträte der neu zu errichtenden Straße.
Im Jahr 2021 hat die Stadt wieder 70 T€ vom Bund erhalten. Über deren Verwendung dieser letztmalig zugeteilten Mittel waren sich die Stadträte einig. Sie fließen in Baumpflege, Waldweg- und Gewässerinstandsetzung und zur Aufwertung der Flächengestaltung „Am Birkenhain“ in Oberfrohna (Richtung Bräunsdorf). Des Weiteren erhalten die Ortschaften einen Zuschuss.
Doppelhaushalt soll am 10.01.2022 verabschiedet werden
Im Nachgang des Beschlusses über die Termine der Stadtratssitzungen im Jahr 2022 übergab Bürgermeister Robert Volkmann den Fraktionsvorsitzenden die Eckdaten des neuen Doppelhaushaltes 2022/23 incl. der geplanten kurz- und mittelfristig geplanten Investitionen. Dieser wird ab sofort in den Gremien beraten und soll am 10.01.2022 zur ersten Stadtratssitzung des neuen Jahres verabschiedet werden. Die Fraktion der Freien Wähler wird sich in den kommenden Wochen sehr intensiv mit diesem Werk auseinandersetzen und darauf achten, dass die Ideen und Pläne unseres verstorbenen Oberbürgermeisters maßgeblich in diesen Haushalt einfließen werden.