Der Stadtrat tagt wieder

Am Dienstag, den 09.06.2020, trafen sich die Stadträte erstmalig nach
drei Monaten wieder zu einer Stadtratssitzung. Während der
Einschränkungen in Zusammenhang mit Corona fielen die Sitzungen aus
bzw. wurden die Entscheidungen im Umlauf-Verfahren getroffen. Nun
traf man sich wieder persönlich, und zwar in der neuen Sporthalle
Pleißa. Dort konnten die Abstände spielend eingehalten werden und die
Stadträte hatten bereits die Gelegenheit, sich die neue Sporthalle
anzusehen. Dies ist im Übrigen am 13.06.2020 zum Tag der offenen Tür
allen Bürgerinnen und Bürgern möglich.

Im Vorfeld der Sitzung hatte man sich darauf verständigt, dass die
Anfragen der Bürger und der Stadträte schriftlich beantwortet werden,
um die Sitzung zeitlich nicht massiv auszudehnen. Einige Anfragen
gingen daher auch bereits vorher bei der Verwaltung ein. Dieses
Vorgehen ist sicher auch noch sinnvoll.

Einige wichtige Entscheidungen traf der Stadtrat im Laufe des Abends.
So wurde u.a. die neue Polizeiverordnung verabschiedet, die bereits im
Stadtspiegel veröffentlicht wurde. Nachdem die alte Verordnung
abgelaufen war, wurde die neue Verordnung durch den
Oberbürgermeister bereits einen Monat in Kraft gesetzt und ist nunmehr
wieder langfristig bindend. Ein Antrag der CDU, Regelungen dieser
Verordnung auch auf landwirtschaftlich genutzte Flächen, Teichgebiete
und Wälder auszudehnen, scheiterte schon aus juristischen Gründen
und wurde wieder zurückgezogen.

Der Ausbau der Gabelsberger Str. und der Goethestr. wird zeitnah
erfolgen, der Stadtrat billigte die entsprechenden Vorlagen der
Verwaltung einstimmig. Beide Projekte liegen auch im geplanten
preislichen Rahmen.

Ein weiterer Vorgang beschäftigte sich mit Arbeiten von zwei
Ingenieurbüros, die mit der Prüfung der städtischen Brücken beauftragt
wurden. Im Ergebnis dieser Prüfungen wird sich der Sanierungsbedarf in
den kommenden Jahren beziffern lassen. Sicher ein Mammutprojekt,
welches uns noch viele Jahre beschäftigen wird.

Über die vom Gesetzgeber festgeschriebenen Umgestaltungen der
Bushaltestellen hatten wir bereits berichtet. Um die ersten vier
Haltestellen barrierefrei umzubauen, investiert die Stadt noch in diesem
Jahr über 500 T€, die jedoch zu ca. 50% aus Fördermitteln stammen.

Ebenfalls ohne Fördermittel undenkbar wäre die letzte wichtige
Entscheidung vom Dienstag: Der Neubau einer Zwei-Felder-Sporthalle
am A.-Schweitzer-Gymnasium. Vom Freistaat Sachsen erwartet die
Stadt 3,1 Mio. € an Förderung bei einem geschätzten
Investitionsvolumen von 5,4 Mio. €. Wenn alles optimal verläuft, können
die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums ab dem Schuljahr
2022/23 hervorragende Bedingungen für den Sportunterricht vorfinden.
Aber auch für den Vereinssport wird sich hier so manch vorhandener
Engpass entspannen.

Zum Abschluss der Sitzung informierte Frau Heitzmann den Stadtrat
über die derzeit absehbaren Auswirkungen der Corona-Krise in Hinblick
auf die Finanzen. Zusammenfassend muss festgestellt werden, dass
derzeit noch nicht einmal eine ungefähre Abschätzung erfolgen kann.
Die Stadt wird sich jedoch auf Mindereinnahmen in 7stelliger Höhe
einstellen müssen.

Die nächste Sitzung des Stadtrates wird wieder in einer Sporthalle
stattfinden. Am 06.07.2020 treffen sich die Stadträte in Wolkenburg in
der ebenfalls nagelneuen Sporthalle.