Verkehrsberuhigung am Johannisplatz
Auch in der jüngsten Sitzung des Stadtrates ging es um den Johannisplatz, wenn auch nur im Rahmen der Anfrage von Bürgern und Bürgerinnen, die zu jeder SR-Sitzung möglich sind. Frau Eckebrecht von HGV übergab in diesem Zusammenhang eine Unterschriftenliste, die sich gegen die Verkehrsberuhigung ausspricht. Dr. Vogel verwies zum einen an die Tatsache, dass diese Entscheidung nicht in den Verantwortungsbereich des Stadtrates zählt und somit auch diese Liste lediglich moralischen Zweck erfüllt und zum anderen an den Zeitplan bis zu einer endgültigen Entscheidung. In der Hoffnung auf einen inhaltlich ausgewogenen Dialog gibt es da aus unserer Sicht Nichts hinzuzufügen.
Einer der Bürger, der sich besonders intensiv an der Fragerunde beteiligt, ist Herr Käferstein. Seit Jahren setzte er sich dafür ein, dass der Obere Gutsweg in Oberfrohna eine bituminöse Oberfläche erhält. Da dies nun geschehen ist, ließ er sich es nicht nehmen, der Verwaltung zu danken und die nächsten Vorhaben anzumahnen. An diesem Beispiel sieht man, dass Bürgerengagement auch zum Erfolg führen kann.
Glückwunsch an Sven Büchner!
Gleich doppelte Gratulation konnte Sven Büchner auf sich vereinen. Vom Oberbürgermeister wurde er beglückwünscht zur Wahl zum neuen Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Limbach-Oberfrohna. Dr. Vogel übergab ihm die Ernennungsurkunde. Und ganz nebenbei erhielt er auch noch ein Geschenk zu seinem Geburtstag. Auch von den Freien Wählern hiermit nochmals Glückwunsch zur Wahl und viel Erfolg für diese verantwortungsvolle Aufgabe.
Haben wir in Sachsen die richtige Finanzpolitik?
Am Beispiel der Dachsanierung Grundschule in Bräunsdorf sollten wir diese Frage in den Raum stellen. Die Kosten für diese dringend erforderliche Maßnahme belaufen sich auf ca. 136 T€ und sollte teilweise mit Fördermitteln realisiert werden. Nun hat aber der Fördermittelgeber – der Freistaat Sachsen – signalisiert, dass es keine Fördermittel dafür geben wird. Also muss die Stadt Limbach-Oberfrohna diese Maßnahme komplett aus Eigenmitteln finanzieren. So weit, so gut, aber …
In dieser Woche erreicht uns Sachsen die Mitteilung, dass das Land 90 Mill. € (70.000 € je Kommune) zur Verfügung stellen wird. Da passt schon mal etwas nicht zusammen. Zusätzlich ist festzustellen, dass die Einnahmen von Sachsen derart positiv ausgefallen sind, dass knapp 12% der Verbindlichkeiten abgebaut werden konnten. Mit Abstand der absolute Spitzenwert in Deutschland. Ob das in einer Phase der Niedrigstzinsen überhaupt sinnvoll ist, möchten wir bezweifeln.
Es bleibt festzustellen, dass der Freistaat mit seiner Finanzpolitik direkt in die kommunale Selbstverwaltung eingreift und diese damit ad absurdum führt. Die Forderung ist daher: Bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen im Allgemeinen und Absenkung der durch Dresden gesteuerten Förderpolitik.
Der Umgang mit Finanzen ist aber auch kompliziert, das müssen wir zugeben. Umso erstaunlicher, dass von den 17 Finanzministern in Deutschland (Bund und Länder) gerade einmal zwei eine fundierte Ausbildung in Betriebs- oder Finanzwirtschaft absolviert haben. Fachkompetenz ist in diesen politischen Kreisen scheinbar nicht von erster Priorität.
Straßen werden ausgebaut
Bereits mehrfach beschäftigte sich das Gremium mit der Kurzen Straße in Pleißa, Auch am letzten Montag wurde hier wieder ein Beschluss notwendig, da es auch für dies Maßnahme wider Erwarten keine Förderung aus Dresden gibt und die dringend benötigte Straße (Voraussetzung für Turnhallenbau) nunmehr aus Eigenmitteln finanziert werden muss. Für den Turnhallenbau wurde i.Ü. der Auftrag für den Tiefbau vergeben.
Für den Ausbau der Marktstraße vom Markt bis zur Chemnitzer Straße wurde ebenfalls der Weg freigemacht. Einfach ist aber auch diese Maßnahme nicht: Es gibt zwar hoffentlich eine Förderung, aber weniger als erhofft, weil aus einem anderen Förderprogramm als geplant.
Breitbandausbau kommt
In der Freien Presse war es am Freitag ebenfalls zu entnehmen: Die Tage des langsamen Internets in Limbach-Oberfrohna sind gezählt. Konnten bisher nur große Geschäftskunden von schnellen Infrastrukturen profitieren, wird das in diesem Jahr für alle Einwohner der Stadt möglich sein.
Bis Ende 2018 wird die Deutsche Telekom in Eigenregie und auf eigene Kosten den Breitbandausbau in weiten Teilen der Stadt vorantreiben. Ausgenommen natürlich die Stadtteile, die bereits ausgebaut sind (z.B. Rußdorf) und wenige Gebiete, die im Rahmen einer Kooperation und mit Einsatz von Fördermitteln ausgebaut werden.
Zum Einsatz kommt die sogenannte Super-Vectoring-Technologie, die Bandbreiten bis 250 Mbit/s ermöglicht. Diese Technologie basiert auf den vorhandenen Kupferkabeln und ist somit auch kurzfristig umsetzbar. Eine Glasfaserverkabelung bis in jedes Haus würde dagegen noch Jahre dauern.
An dieser Stelle möchten wir Dank sagen an die Verwaltung, speziell an den Oberbürgermeister, der sich bei der Telekom für einen Eigenausbau und dessen Realisierung noch in diesem Jahr erfolgreich stark gemacht hat.
