Am 31. August 2015 fand die erste Stadtratssitzung unter der Leitung des neuen Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna, Herrn Dr. Jesko Vogel, statt. Entsprechend hoch das Zuschauerinteresse an diesem Tag. Zusätzliche Stühle waren nötig, um allen einen Sitzplatz anbieten zu können.
Um es vorweg zu nehmen: Dr. Vogel hat seine erste Sitzung hervorragend gemeistert. Voll konzentriert, sachlich, redegewandt und am Ende sogar noch mit einem Hauch von Witz führte er durch die vollgepackte Tagesordnung.
Am Anfang stand die Leistung des Amtseides von Dr. Vogel. Das älteste Mitglied des Stadtrates, Dr. Jürgen Blume, nahm die Zeremonie vor, gefolgt von den Glückwünschen des Stadtrates im Allgemeinen und von der Fraktion der Freien Wähler im Speziellen.
Als Nachfolger von Dr. Vogel als Stadtrat wurde Steve Meisel ernannt. Neuer Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler ist jetzt Gerd Härtig.
Insgesamt 22 Tagesordnungspunkte standen auf der Agenda. Sehr positiv zu erwähnen sei in diesem Zusammenhang, dass der neue Oberbürgermeister als Sofortmaßnahme veranlasst hat, mehr Transparenz in die Stadtratssitzungen zu bringen. Die gesamte Agenda incl. der Beschlussvorlagen und Begründungen sind im Vorfeld auf der Homepage der Stadt Limbach-Oberfrohna einsehbar. Das wird auch zukünftig so sein – somit hat jeder Bürger einen sehr guten Einblick auf die Entscheidungen des Stadtrates.
Alle Vorlagen der Stadtratssitzung wurden vom Stadtrat beschlossen, zum Großteil einstimmig.
Anlass einer größeren Diskussion war der erhöhte Finanzbedarf beim Bau der Pinguinanlage im Tierpark. Seitens der Fraktion der Linken kam eine starke Ablehnung gegen dieses Projekt zum Ausdruck. Unsere Fraktion sieht sich an den Masterplan für den Tierpark, der ein jährliches Investitionsvolumen von 150.000 € vorsieht, gebunden und unterstützt die langfristige Konzeption zu einem Themenpark. Mit dem Kompromiss, die Mehrkosten auf das Investitionsvolumen der Folgejahre anzurechnen, konnten wir den Mehrkosten zustimmen.
Für weitere Investitionen wurden die notwendigen Beschlüsse gefasst, so z.B. für den „Ersatzneubau Sportplatz Wolkenburg“, dem „Ersatzneubau Turnhalle Wolkenburg“ und dem „Ersatzneubau der Stützmauer Zwickauer Mulde / Str. Neue Heimat“. Mit dem Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Städtische Bäder“ wurden auch die Weichen für die Erneuerung des Sonnenbades Rußdorf auf „grün“ gestellt. Auch der Beschluss für das Wohngebiet „Sonnenwinkel“ an der Hohensteiner Str. wurde einstimmig gebilligt.
An dieser Stelle ein klares Statement an alle, die vor der Wahl von Dr. Vogel zum Oberbürgermeisters von „Stillstand und Rückschritt“ geredet hatten: Auch mit (oder gerade wegen) Dr. Vogel an der Spitze unserer Stadt wird es mit Limbach-Oberfrohna weiter voran gehen!
Als letzten Punkt der Tagesordnung steht traditionell der Bericht der Verwaltung und Anfragen der Stadträte. In seinem Bericht verwies Dr. Vogel auf die vielen Investitionen in die Schulen während der Sommerferien. Desweiteren wird für Mitte September die Versorgungs- und Bedarfsanalyse bzgl. der Breitbandversorgung in Limbach-Oberfrohna erwartet – Grundlage für den geförderten Breitbandausbau in unserer Stadt.
Zu guter Letzt jedoch dann die Diskussion, die wohl derzeit am Meisten die Bevölkerung interessiert: Wie geht es weiter mit den Asylbewerbern und Flüchtlingen? Dr. Vogel berichtete vom aktuellen Status, in Zahlen und Fakten sowohl für das Land Sachsen, dem Landkreis Zwickau, dem Sozialraum 4 (dazu gehört Limbach-Oberfrohna) und konkret für unsere Stadt.
Mit seinen Ausführungen gewährleistete er die in der jetzigen Situation größtmögliche Transparenz, sicherte diese auch für die Zukunft zu, verwies aber auch auf die Verantwortung des Landkreises und der dort anberaumten Beschlussvorlagen, die in nichtöffentlicher Sitzung noch entschieden werden müssen.
Die darauf folgende Diskussion war aus unserer Sicht noch zu sehr auf die Risiken und Probleme ausgerichtet. Diese werden derzeit zu deutlich kommuniziert, ja fast heraufbeschworen. Wir stehen dazu, die Asylbewerbern und Flüchtlingen mit einer größtmöglichen Offenheit willkommen zu heißen und alles in unserer Macht stehende zu tun, diesen Menschen in Limbach-Oberfrohna ein guten Gefühl zu vermitteln. Wir sollten uns darauf konzentrieren, mit welchen konkreten Aktivitäten und Maßnahmen wir dies umsetzen können.
Von Seiten unserer Fraktion gratulieren wir Dr. Vogel zu seinen gelungenen Einstand als Vorsitzender des Stadtrates und wünschen ihm für die Zukunft eine sehr gute Zusammenarbeit mit diesem Gremium.
