Danke für diese Tage

Der „Tag der Sachsen“ ist Geschichte. Geschätzte 300.000 Besucher haben am vergangenen Wochenende Sachsens größtes Volksfest in Limbach-Oberfrohna besucht. „Ich werde die nächste Stadtratssitzung am Montag auch nutzen, um den Organisatoren rund um Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel für ihr außerordentliches Engagement zu danken“, sagte Gerd Härtig, Fraktionschef der „Freien Wähler“ im Stadtrat von Limbach-Oberfrohna. Er machte deutlich, dass die „Freien Wähler“ die große Sause angesichts gravierender Probleme in der Stadt und dem Land immer kritisch gesehen haben. „Doch nachdem die Entscheidung für den Tag der Sachsen im Stadtrat gefallen war, haben wir alle Abläufe immer konstruktiv mit begleitet“, so Gerd Härtig weiter. Dazu gehört auch, dass die „Freien Wähler“ Limbach-Oberfrohna aus der wahrlich nicht reich gefüllten Vereinskasse 500 Euro für die Durchführung des Tages spendeten. „Auch wenn es im Vorfeld kritische Stimme gab und auch während des Fests Kritik, etwa zu den wegen Überfüllung geschlossenen Showbühnen, geäußert wurde, muss man doch zusammenfassen, dass die Organisatoren alle an eine Strang gezogen haben und sich die Stadt von ihrer besten Seite gezeigt hat“, so der Fraktionschef. Darauf lasse sich in Zukunft aufbauen.

Betr.: Bürgermeister

Die AfD hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Sächsischen Landkreisordnung vorgelegt, der vom sächsischen Landesverband der Freien Wähler abgelehnt wird. Der Entwurf sieht vor, dass hauptamtlichen Bürgermeistern die Wählbarkeit für Kreistage verwehrt wird. Begründet wird die Änderung mit der Vermutung von Interessenkonflikten.

Der sächsische Landesverband der Freien Wähler ist dagegen, dass den Bürgermeistern die Vertretung auch ihrer Kommune im Kreistag versperrt wird und machen deutlich, dass es kein Mandat gänzlich ohne Interessenkonflikt gibt. Sonst müssten auch die AfD-Abgeordneten ihr Mandat im Landtag niederlegen. Unter anderem stellt die AfD keine Bürgermeister.

Landesvorsitzender Steffen Große: „Die Vermutung von Interessenkollisionen ist böswillig. Vielmehr hat jeder Bürgermeister ein Interesse am Gedeihen des gesamten Landkreises. Das kommt jeder Kommune zu Gute. Die jetzige rechtliche Regelung hat sich bewährt und ist gut, oftmals handelt es sich bei den Bürgermeistern um die Leistungsträger im Kreistag. Der Anteil von Bürgermeistern im Kreistag bringt eine zusätzliche Kompetenz der Vor-Ort-Ebene ein.“

Der sächsische Landesverband der Freien Wähler verweist auf die Notwendigkeit, die Wirkung politischer Entscheidungen im Kreistag für die Gemeinden/Kommunen abzuwägen. Wie wirkt was? Muss an der Akzeptanz vor Ort gearbeitet werden? Ist die zeitliche und finanzielle Planung realistisch? Anerkannterweise ist die Bewältigung der Flüchtlingskrise in Bayern besser als in anderen Bundesländern gelaufen. Dies habe auch mit der stärkeren Einbindung der Bürgermeister in politische Entscheidungen aller Ebenen im Nachbar-Freistaat zu tun.

Die AfD-Initiative ist Gegenstand einer Anhörung im Landtag am 9. Juni.

Neue Citybuslinien

Nach der Einführung einer Bürgerfragerunde vor jeder Stadtratssitzung und dem Aufbau von Einwohnerversammlungen in den ländlichen Ortsteilen macht sich Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel jetzt an das nächste Projekt, das er sich im Wahlkampf auf die Fahnen geschrieben hat: die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs zwischen den Ortsteilen und der Innenstadt. Das Thema kam jüngst auch bei einer Einwohnerversammlung in Rußdorf zur Sprache.Über die Initiative des OB berichtet die „Freie Presse“ in ihrer heutigen Ausgabe. Erste Gespräche zwischen Verkehrsverbund Mittelsachsen und Fritzsche Reisen gab es bereits. Das Burgstädter Unternehmen betreibt bereits die beiden Citybuslinien in der Stadt und wäre bereit, auch zusätzliche Linien zu übernehmen. Ein Test soll zeigen, wie die Linien angenommen werden. Das Problem an der Sache: Die Konzessionen für den Busverkehr werden über Jahre im voraus ausgeschrieben, in diesem Jahr wird sich wohl noch kein Rad drehen, da die Verwaltung zu stark in die Vorbereitung des Tages der Sachsen eingespannt ist.  Doch wer den OB kennt, der weiß: Dr. Jesko Vogel bleibt an der Sache dran!

Unser kleiner Rückblick auf 2015

Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende entgegen. Ein spannendes Jahr, geprägt von Wahlkampf und von der Wahl des Oberbürgermeisters selbst. Nach 25 Jahren Dr. Rickauer steht erstmals ein OB an der Spitze unserer Stadt, der aus den Reihen der Freien Wähler kommt.

Mit etwas Abstand betrachtet: Der Wahlkampf war intensiv, nervenaufreibend, mitunter hart an der Grenze des Erlaubten und bis zur letzten Minute spannend.

Die Freude über den Sieg von Dr. Jesko Vogel war in den Reihen seiner Sympathisanten mindestens so groß wie der Frust über die Niederlage im anderen Lager.

Die ersten Wochen und Monate in der neuen Konstellation gestalteten sich dennoch in den meisten Fällen als pragmatisch und sachorientiert.

Mit Abschluss des Haushaltes 2016 gibt es auch für das kommende Jahr eine entsprechende Grundlage.

Was ist noch passiert? Neben Jesko Vogel ist auch Sebastian Whopper Schreier aus der Stadtratsfraktion der Freien Wähler ausgeschieden, da er seinen Wohnsitz nach Niederfrohna verlegt hat. Neu in der Fraktion, die nun von Gerd Härtig geleitet wird, sind die Herren Hilmar Steinert und Steve Meisel.

Die Freien Wähler möchten sich an dieser Stelle nochmals ganz herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Limbach-Oberfrohna für die zahlreiche Unterstützung bedanken.

Für das kommende Jahr stehen zwei wesentliche Herausforderung vor uns: Die Integration der Asylbewerber und der Tag des Sachsen. Für beide Themen bedarf es enormer Anstrengungen, sollen diese zu einer Erfolgsstory werden.

Wir wünschen allen Einwohnern unserer Stadt für das kommende Jahr viel Gesundheit, Glück und Erfolg.