Am 2. Juni 2014 tagte der Stadtrat zum letzten Mal regulär in der alten Besetzung. Neben vielen unstrittigen Vorlagen über Sonntagsöffnungszeiten, Jahresabschlüsse, Vergaben und Ehrungen stand für uns das Mammutprojekt Neubau des Sportplatzes in Wolkenburg im Mittelpunkt. Immerhin geht es um das wohl größte Investment in diesem Ortsteil für die nächste Jahrzehnte. Dieser Neubau muss bis 2017 abgeschlossen sein. Strittig in Wolkenburg war insbesondere der Standort zwischen Malimex-Brache und Schule. Für beide Standorte gibt es Argumente. Auch der Ortschaftsrat hatte sich in der Vorberatung keine klare Meinung bilden können. Daher stellten wir den Antrag, die Vorlage an die Verwaltung zurückzuverweisen und den neu gewählten Ortschaftsrat und die Vereine vor Ort intensiver in die Entscheidung einzubinden. Zeit wäre ja noch genug. Aus unserer Sicht ist das ein erster praktischer Schritt, um die Bürger stärker zu beteiligen. Leider wurde es in der Diskussion wieder verdreht und als Entscheidung gegen die Bebauung einer Brache dargestellt. Dabei war völlig klar, dass es bei diesem Vorschlag lediglich um eine stärkere Beteiligung und die Akzeptanz der Wahlentscheidung vom 25. Mai gehen sollte, statt die Vorlage ohne Not durch den alten Stadtrat zu bringen. Letztlich wurde der Vorschlag mit 17 Gegenstimmen abgeschmettert.
An die freien Wähler und deren Sympathisanten.
Da zur Stadtratssitzung am vergangenen Montag, abgesehen vom Vorsitzenden, kein Mitglied der freien Wähler anwesend war, möchte ich Ihnen an dieser Stelle die Möglichkeit geben, sich auch ein Bild von der Meinung der anderen Stadträte zu machen.
Entgegen dem was in dem oben stehenden Artikel ausgeführt wurde, sind die Argumente, die zu der Entscheidung für die Malitex-Brache geführt haben, umfassend beraten und abgewägt wurden. So erfolgten im Vorfeld der Entscheidung am Montag eine tiefgreifende Bewertung der beiden Standorte und die Abwägung der Vor- und Nachteile innerhalb der Stadtverwaltung unter Zuhilfenahme ingenieurtechnischen Sachverstands. Ergebnis dieser Abwägung war den städtischen Gremien den Malitex-Standort als Vorzugsvariante vorzuschlagen.
Im Nachgang wurden die entsprechenden Beratungen im Ortschaftsrat und im technischen Ausschuss geführt. Der technische Ausschuss hat sich nach umfassender Beratung einstimmig für die vorgeschlagene Variante ausgesprochen. Der Ortschaftsrat hat sich weder dafür noch dagegen ausgesprochen was aus meiner Sicht zeigt, dass beide Standorte aus deren Sicht geeignet wären.
Aus meiner Sicht sollte jeder Stadtrat nach einer solchen Beratungsfolge in der Lage sein eine Entscheidung zu treffen. Die Vorlage nochmals an die Verwaltung zurück zu überwiesen, würde das zuvor geführte Verfahren ad absurdum führen. Genau aus diesem Grund haben auch die 17 Stadträte für die Vorlage gestimmt.
Fachlich gesehen möchte ich noch anmerken, dass ich es nach der Diskussion der letzten Wochen zu den Brachen in der Stadt schon bedenklich finde, dass für den Neubau eines Sportplatzes, trotz dessen das ausreichend andere Fläche zur Verfügung steht, landwirtschaftliche Nutzfläche geopfert werden soll. Im Übrigen halte ich eine Zustimmung der Landesdirektion zu dem alternativen Standort aus benannten Gründen für sehr fraglich.
Darüber hinaus bin ich der Auffassung, dass man mit einer erneuten Diskussion und dem daraus resultierenden Zeitverzug nicht riskieren sollte, die Möglichkeit der Förderung des Sportplatzneubaus, welche ca. 1 Mio € betragen könnte, auf´s Spiel zu setzen.
Aus den benannten Gründen haben sich die Stadträte der CDU (abgesehen von einem) und 6 weitere Stadträte für diese Lösung ausgesprochen und damit in einem demokratischen Verfahren den Weg zur weiteren Planung für die Nachnutzung einer Industriebrache für den Fußball frei gemacht.
Mit besten Grüßen
Jan Hippold