Am 05.05.2025 um 18:30 Uhr eröffnete der OB die Mai Stadtratssitzung im Hippodrom.
Zu Beginn gedachten die Räte in einer Schweigeminute dem kürzlich verstorbenen ehemaligen Stadtrat der CDU Fraktion Christian Vollrath. Er saß zehn Jahre im Stadtrat von L-O und war noch aktives Mitglied im Ortschaftsrat Wolkenburg/Kaufungen. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie. Wir wünschen Ihnen viel Kraft und Zusammenhalt in dieser schweren Zeit.
Viele Gäste nahmen dieses Mal an unserer Ratsversammlung teil. Die Gelegenheit Fragen an die Verwaltung zu stellen, nutze Frau Hilbig aus Oberfrohna. Sie wollte von der Verwaltung wissen, warum die Straße am Jahnhaus nach der Schließung erneut an einigen Stellen geöffnet wurde und wann diese fertig gestellt wird. Wir erfuhren, dass die Schließung und Öffnung an bestimmten Stellen von Anfang an geplant war und mit dem Winter und dem Winterdienst zusammenhängt. Mehrkosten sind dadurch nicht entstanden. Die Straße am Jahnhaus wird wohl auch planmäßig Ende Mai fertig gestellt und kann dann wieder genutzt werden.
Der Gegenstand der nächsten Vorlage war die Anpassung des Zuschusses an den Förderverein für offene Jugendarbeit im Limbacher Land e.V. für die Jahre 2025-2029 zur Umsetzung der Projekte Jugendhaus Rußdorf, Jugendclub Suspect und mobile Jugendsozialarbeit/Streetworkerprojekte. Hintergrund hierzu ist, dass die finanzielle Ausstattung durch den Landkreis Zwickau (seine Aufgabe) nicht ausreicht, um die Häuser und Programme erhalten zu können. Zur Gesamtfinanzierung der Projekte sind deshalb Mittel der Sitzkommune und erhebliche Eigenmittel des Fördervereins für offene Jugendarbeit zwingend erforderlich. In unserem Sozialraum 7 kommt es mit dem neuen Budget des LK Zwickau ab 2025 zu einer weiteren Absenkung der bereitgestellten Mittel.
Der Förderverein für offene Jugendarbeit im Limbacher Land e.V. ist der maßgebliche Partner für unsere Stadt für die Kinder- und Jugendarbeit und deshalb alternativlos. Durch einen Antrag der CDU Fraktion wurde über die drei Punkte in dem Antrag getrennt abgestimmt. Dem Zuschuss für das Jahr 2025 in Höhe von 47.307,78 € wurde einstimmig zugestimmt. Gleiches gilt für die Anpassung der festgeschriebenen Zuschusszahlung auf jährlich 120.000,00 €. Beim dritten Punkt dieser Vorlage, der Ermächtigung des OB über die gemäß in Punkt 2 festgeschriebenen Zahlungen hinaus, zukünftig nötige Zuschussanpassungen bis zu einer Höhe von 10.000,00 € selbst festzulegen, gab es unterschiedliche Meinungen. Hier gab es 11 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen und 8 Nein-Stimmen. Damit hat auch dieser Punkt im Rat eine Mehrheit erlangt. Der Oberbürgermeister versprach aber den Skeptikern, diese ausführlich zu informieren, sollte der Fall in Zukunft eintreten. Wir verstehen ein bisschen die Bedenken der CDU Fraktion, vertrauen aber selbst unserem OB (es gab auch noch keinen Anlass, dies nicht zu tun) und stimmten deshalb dieser Vorlage zu.
TOP 5 wurde am Anfang der Sitzung kurzfristig von der Tagesordnung genommen.
In TOP 6 des Abends steckte dann etwas Zündstoff. Es war die Richtlinie der Stadt Limbach-Oberfrohna zur Förderung von Projekten im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie zu beschließen. In 2024 konnte damit ein bunter Strauß von verschiedenen ehrenamtlichen Institutionen und Vereinen in unserer Stadt finanziell unterstützt werden. Beispiele dafür sind: „Elterncafé“ (Stadtelternrat), „Stark auch ohne Muckis“ (Förderverein des ASG), „Gemeinsam statt einsam“ (Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde L-O), „Die Folgen der Diktatur – Gedenkstätte Buchenwald I und II (Förderverein der Pesta) und viele andere Projekte. Das Geld dafür kommt zu 100% vom Bund und vom Land Sachsen. Die Fraktion der AFD pickte sich dabei nur Projekte heraus, bei denen sie der Meinung sind, dass diese politisch gegen rechts agieren. Alle anderen Projekte wurden nicht benannt und die Fraktion der AFD sah diese Richtlinie als „Bekämpfung gegen rechts (also gegen die AFD). Den ausführlichen Fakten des Fraktionsvorsitzenden U. Müller widersprachen dann
SR L. Schreckenbach (RRG), Stadträtin K. Vogel (FW) sowie SR Dr. Klepper (RRG). Wir danken den Projektträgern und freuen uns über so viel Miteinander und ehrenamtliches Engagement in unserer Stadt. Am Ende gab es 19 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 4 Nein-Stimmen.
Der Beauftragung der Tragwerksplanung LPH 1-6 für die Sanierung Fassade am Witwenpalais sowie der Fluchttreppe aus dem 1. OG Gebäude 1B- „Risssanierung“ im Schloss Wolkenburg stimmten nach einer kurzen Ausführung des Bauamtsleiters M. Claus alle Räte zu.
Am Schluss der heutigen Sitzung erläuterte der OB den Stand der Maßnahmen zur illegalen Müllablagerung. Er sicherte dabei das volle Engagement der Stadtverwaltung zu. Anschließend lud er zu verschiedenen Veranstaltungen in den nächsten Wochen in unserer Stadt ein. Zu benennen ist dabei das Benefizkonzert mit dem Luftwaffenmusikkorps Erfurt in der Stadthalle am 07.05 2025 sowie das Stadtfest am 10.05.2025 auf dem Markt. Aber es gibt noch jede Menge weitere Termine die nächsten Wochen in unserer Stadt.
Schaut einmal in den Veranstaltungskalender.
Anfragen der Stadträte gab es diesmal von SR Fitzner zur Parksituation in Kändler auf der Ringstraße sowie zum Gebäude der ehemaligen Grundschule am Wasserturm. Stadträtin Kati Vogel (Freie Wähler) erkundigte sich über unterschiedliche Straßenverkehrsbeschilderungen bei vermeintlich gleichen Verhältnissen (kreuzender Radweg). Stadtrat A. Barth lud zum Hambacher Fest in Kändler ein.
Nach ca. einer Stunde schloss Gerd Härtig die Sitzung.
Verfasser: Kati Vogel
