Am Montag den 05.08.2024 trafen sich die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates zu Ihrer konstituierenden Sitzung im Hippodrom im Stadtpark unserer Stadt.
Noch vor der Eröffnung durch den Oberbürgermeister wurden die Stadträte in die neue Technik eingeführt. Danach gab es ein gemeinsames Pressefoto und pünktlich 18.30 Uhr eröffnete der Vorsitzende des Stadtrates Gerd Härtig die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend verpflichtete der Oberbürgermeister die gewählten Stadträte. Den Eid übernahm, stellvertretend für alle Gewählten, der an Jahren älteste Stadtrat, Andreas Barth.
Im zweiten Tagesordnungspunkt schlug die Verwaltung dem Stadtrat vor, aus Gründen der Effizienz, (Kosten ca. 22.000,00 Euro pro Jahr) den Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss (KJSA) abzuschaffen und dem Verwaltungsausschuss zuzuordnen. Dies hatte der Stadtrat in seiner bisherigen Zusammensetzung abgelehnt. Er befürwortete diese Entscheidung dem neugewählten Stadtrat zu überlassen. Die CDU-Fraktion reichte einen Gegenantrag ein, der aber aufgrund von Formfehlern nicht durch die Verwaltung zugelassen wurde. Das Ergebnis der Abstimmung waren 10 Ja-Stimmen, 10-Nein Stimmen und 7 Enthaltungen. Damit lehnte der Stadtrat den ersten Punkt zur Änderung der Hauptsatzung ab. Im zweiten Punkt ging es um die sogenannte „10-Prozent-Regel“. Für den technischen Ausschuss und den Stadtrat greift bei der Vergabe von Architektenverträgen diese Regel gemäß Hauptsatzung bereits. Für den OB fehlte eine entsprechende Regelung bislang. Dies sollte nunmehr geändert werden. Diese vorgeschlagene Änderung wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen.
In den weiteren Tagesordnungspunkte – 3 bis 3.15 ging es ausschließlich um die Besetzung der Ausschüsse und der Aufsichtsräte. Bis auf die Bestellung der Mitglieder des KJSA und des Aufsichtsrates der GLO legte die Verwaltung den Räten Einigungsvorschläge vor, denen diese dann auch einstimmig zustimmten. Bei den beiden vorab genannten Abstimmungen entschied letztlich das Los, für den KJSA zugunsten der AFD und für den Aufsichtsrat GLO zugunsten der Fraktion rot-rot-grün. Zur ersten ehrenamtlichen Bürgermeisterin wurde unsere Fraktionsvorsitzende Kati Vogel gewählt. Zum zweiten
ehrenamtlichen Bürgermeister ihr Kollege von der CDU Marvin Müller. Mit ihm zur Wahl für dieses Amtstand der Fraktionsvorsitzende der AFD Uwe Müller. Die Entscheidung fiel im zweiten Wahlgang mit 14 zu 8 Stimmen für den Mann der CDU. Des Weiteren wurden Tommy Wetzel (FW) und Lukas Schreckenbach (RRG) als Stadträte in den Jugendbeirat gewählt. Frank Konieczny (FW) und Andreas Küchler (CDU) wählten die Räte aus ihrer Reihe in die „Jury zum Unternehmer des Jahres“.
Der 4. Tagesordnungspunkt befasste sich mit der 1. Änderung der Förderrichtlinie der Stadt Limbach- Oberfrohna über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen im Rahmen des Förderprogrammes „Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung EFRE 2021bis 2027. Nach einem kurzen Vortrag von Robert Hössler aus der Stadtverwaltung und einem Hinweis von SR Andreas Barth wurde die Änderung einstimmig angenommen.
Beim nächsten Punkt dieses Abends standen drei Abstimmungen für die überplanmäßige Auszahlung, Baubeschluss und Weiterbeauftragung der Ingenieurleistungen zum Bauvorhaben: Umgestaltung Knoten Parkstraße/Dorotheenstraße/Helenenstraße /Gießerweg in Limbach-Oberfrohna. Auch hier bestand bei den Stadträten Einstimmigkeit.
Zum Schluss stellten einige Stadträte Fragen z. B. über den Zustand des Rasens auf dem neuen Spielplatz Dürerplatz, zur geplanten Bürgerbefragung der Verwaltung, zu einer Elternanfrage aus der letzten Stadtratssitzung „Weg vom Hort Heinrichstraße zur Gerhart-Hauptmann- Grundschule“ und zu dem Termin der Aufstellung bzw. Einweihung der geplanten Skulptur des Purple Path in L-O im Zuge der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025. Alle Anfragen konnten vom OB bzw. den anwesenden Mitarbeitern der Stadtverwaltung vor Ort beantwortet werden.
Gegen 21.30 Uhr beendete Gerd Härtig die Sitzung des Stadtrates.
