Bericht aus dem Stadtrat
Die Sitzung des Stadtrates am 30.11.2020 fand erstmalig in der Stadthalle Limbach-Oberfrohna statt. Angesichts der extrem hohen Infektionszahlen, mit der auch unsere Heimatstadt derzeit zu kämpfen hat, war der große Saal der Stadthalle sicherlich der beste Ort für eine derartige Veranstaltung. Wir möchten uns an dieser Stelle ganz herzlich beim Team der FZLO GmbH bedanken, die diese Stadtratssitzung perfekt vorbereitet hatte.
Zu Beginn der Dezember-Sitzung findet traditionell eine Ehrung verdienstvoller Nachwuchssportler statt. Christoph und Matteo Straßburger, zwei Schwimmer des Schwimm- und Tauchsportvereines Limbach-Oberfrohna, konnten zwar coronabedingt die Ehrung nicht persönlich entgegennehmen, dafür strahlte unser Fraktionsmitglied und Präsident des STV, Holger Schmeißer, umso mehr über die Auszeichnung seiner beiden Schützlinge.
Transparenz bei den Finanzen sichergestellt
Die große Kreisstadt Limbach-Oberfrohna hat einen durch den Stadtrat verabschiedeten Jahresabschluss 2019 vorzuweisen. Klingt simpel, ist aber in Sachsen ein absolutes Novum! Und hier kann die Stadtverwaltung, allen voran der Fachbereich Finanzen, stolz sein auf diese Leistung. Mit dem Jahresabschluss 2019 wird die tatsächliche finanzielle Situation unserer Stadt dargestellt. Dies ist vor allem für eine hohe Transparenz gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern und natürlich auch für die Planungen der weiteren Jahre wichtig.
Und das Ergebnis kann sich sehen lassen: Die sehr gute wirtschaftliche Situation sorgte für nicht geplante Mehreinnahmen in Millionenhöhe. Auch das Investitionsvolumen stieg stark an – mehr als das Dreifache gegenüber dem Durchschnitt von 2010 bis 2017. Wir freuen uns sehr, dass der aufgebaute Investitionsstau nun konsequent abgearbeitet wird.
Eigenheimbau ab 2021 im Stadtgebiet
Die Freien Wähler Limbach-Oberfrohna haben sich seit ihrer Gründung dafür eingesetzt, das innerstädtische Gebiet für den Bau von Einfamilienhäusern zu entwickeln. In der Vergangenheit ist dies durch verschiedene kleinere Flächen bereits gut gelungen, der Bau dreier EFH an der Frohnbachstraße in Oberfrohna sei hier als Beispiel erwähnt. Bereits im Herbst des kommenden Jahres – so zumindest der geplante Zeitablauf – könnten 20 weiter Bauplätze im Umfeld des Wasserturms hinzukommen.
Der Stadtrat stimmte dem Erschließungsvertrag zu, den die Stadtverwaltung auch im Namen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GLO mit einem Investor verhandelt hat. So entsteht oberhalb der ebenfalls neu geplanten KiTa Am Wasserturm ein neues Wohngebiet, welches im Jahr 2023 nach dem Abriss von zwei noch existierenden Wohnblocks nochmals um weiter 9 Bauplätze erweitert wird. In diesem Zusammenhang entsteht eine neue Erschließungsstraße, neue Fußwege, neue Beleuchtungsanlagen und drei Haltestellen für den City-Bus. Dieses Vorhaben ist sehr zu begrüßen und wird mit Sicherheit viel Interesse wecken für junge Familien, die dort ihr Eigenheim errichten werden.
Altlastensanierung geht weiter
Ein weiterer Schwerpunkt unserer kommunalpolitischen Ausrichtung war, ist und bleibt die Sanierung der Altlasten in unserem Stadtgebiet. Wir freuen uns sehr, dass wir bei einem der schwierigsten Objekte, der ehemaligen Polychemie an der Frohnbachstraße in Oberfrohna, einen großen Schritt weiter vorangekommen sind. Der Stadtrat beschloss einstimmig den geduldeten Rückbau der verbliebenen Objekte.
Eigentümer des Objektes ist der Freistaat Bayern, der durch Zwangserbe Eigentümer wurde. Mit ihm und dem Freistaat Sachsen als Fördermittelgeber für den Rückbau wurde ein Weg vereinbart, um diesen städtebaulichen Missstand zu beheben. Bleibt zu hoffen, dass die avisierten Fördermittel auch zugesagt werden und ein Rückbau erfolgen kann. Dem würde eine Zwangsversteigerung folgen, welche den Weg frei machen würde für einen Investor und damit einer möglichen Nachnutzung. Da dies unter Beachtung evtl. noch vorhandener Umweltschäden erfolgen muss, ist es schon noch ein weiter Weg bis zum Erfolg.
Wesentlich weiter ist da bereits der neue Investor der ehemaligen Artiseda. Die Sicherungsmaßnahmen sind im vollen Gange und der Stadtrat billigte die Weiterreichung der Fördermittel des Freistaates Sachsen an den privaten Investor.
Senkung der Elternbeiträge für Kinderkrippe
Einem Grundsatzbeschluss aus dem September folgend verabschiedeten die Stadträte einstimmig die Absenkung der Elternbeiträge für Kinderkrippenplätze. Der Gesetzgeber sieht hier vor, den prozentualen Anteil in einem gewissen Spielraum regional unterschiedlich festzulegen. War dieser Anteil in den letzten Jahren an der Obergrenze angesiedelt, so wird er sich ab 01.01.2021 mit 20% eher im Mittelfeld bewegen.
Damit leistet die Stadt Limbach-Oberfrohna einen weiteren Beitrag in Richtung Familienfreundlichkeit. Betrachten wir des Gesamtangebot für Familien, so können wir für unsere Stadt bereits jetzt ein positives Fazit ziehen. In den vergangenen Jahren wurde viel in die KiTa’s und Schulen investiert, Hallenbad und Freibad sind in einem sehr guten Zustand. Zusätzliche Investitionen z.B. in die städtischen Sportanlegen sind bereits auf den Weg gebracht.
Wir werden jedoch auch weiterhin noch einige Anstrengungen unternehmen müssen, um der kommenden Generation beste Bedingungen zu bieten, um hier in Limbach-Oberfrohna heimisch zu werden und vor allem zu bleiben. Dafür werden sich die Freien Wähler Limbach-Oberfrohna auch weiterhin intensiv einsetzen.
