Der Stadtrat 06-18

Friedensrichterin Angela Tiepmar im Amt bestätigt
Die Stadtratssitzung am 25.06.2018 hatte bereits einen Anschein von Urlaub – nur 20 Mitglieder des Gremiums waren anwesend, Besucher Fehlanzeige.
So begann die Sitzung mit Wahl des Friedensrichters bzw. der Friedensrichterin und dem bzw. der Stellvertreter. Auf die männliche Form hätte man hier auch verzichten können, standen doch nur weibliche Kandidatinnen zur Wahl. Frau Angela Tiepmar, seit 5 Jahren bereits im Amt und davor bereits 10 Jahre Stellvertreterin, wurde vom Stadtrat einstimmig für die kommenden 5 Jahre wiedergewählt. Als Stellvertreterin wurde Frau Kerstin Ludwig gewählt. Wir wünschen beiden Damen viel Erfolg in ihrer ehrenamtlichen und doch so wichtigen Aufgabe.
Als wichtigsten Tagesordnungspunkt befassten sich Stadträte mit der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Limbach-Oberfrohna, quasi dem „kommunalen Grundgesetz“. Seit vielen Jahren unangetastet sollten mehrere Aspekte neu geregelt bzw. auf einen aktuellen Stand gebracht werden. So z.B.

* Anpassung der Wertgrenzen bei Investitionen, Spenden etc.
* Möglichkeit des Bürgerbegehrens bereits ab 5% der Wähler
* Möglichkeit der Einrichtung eines Jugendbeirates
* Unbefristete Etablierung der Ortschaftsräte
* Änderung der Zuständigkeit bei Personalfragen

Die Änderungen wurden in den Gremien mehrfach vorberaten, umso erstaunlicher, dass die CDU-Fraktion mit einem Änderungsantrag um die Kurve kam. Es sollten nach ihrem Willen weiter alle Personalentscheidungen im Verwaltungsausschuss getroffen werden – eine für alle anderen Mitglieder des Stadtrates völlig praxisfremde Regelung. OB Dr. Vogel konnte es sich auch nicht verkneifen, einen Blick in die Vergangenheit zu werfen: So sind zwischen 2009 und 2015 von seinem Amtsvorgänger 80 Neueinstellungen vorgenommen worden, nur 6 davon wurden vom Verwaltungsausschuss genehmigt. Bei weiteren 20 Höhergruppierungen fehlte die Beteiligung des Ausschusses ebenfalls. Zitat Frau Brandt, die seit Jahren im Stadtrat und im Verwaltungsausschuss sitzt: „Wir haben uns früher immer gewundert, wer jetzt so in der Verwaltung arbeitet.“ Dr. Vogel setzte mit Amtseinführung aber die Hauptsatzung um, so dass es zu einem sprunghaften Anstieg der Vorlagen kam. Dies soll nun wieder auf das Wesentliche reduziert werden.
Der Antrag hätte mit Sicherheit keinen Erfolg gehabt, es waren ja nur 6 CDU-Stadträte anwesend, dennoch machte OB Dr. Vogel einen Kompromissvorschlag: Ab Entgeltgruppe 10 werden nun alle Entscheidungen im Ausschuss bzw. im Stadtrat verabschiedet. Mit diesem Kompromiss war dann die einstimmige Verabschiedung der neuen Hauptsatzung nur noch Formsache.
Ebenfalls aktualisiert werden musste die Geschäftsordnung des Stadtrates. Dies wird notwendig, um die Einführung des digitalen Ratsinformationssystems einem entsprechenden rechtlichen Rahmen zu verleihen. So werden zukünftig die Standträte die Einladungen, Vorlagen und Dokumente online zur Verfügung gestellt bekommen. Das spart der Verwaltung jede Menge an Papier und Arbeitszeit. Da die Stadträte sich dafür ein eigenes Endgerät anschaffen müssen, soll die Aufwandsentschädigung in einem weiteren Schritt angehoben werden. Diese Entschädigung basiert ebenso wie die Werte der Hauptsatzung aus den 90er Jahren.
Fazit: Wir haben ab sofort in Limbach-Oberfrohna eine Hauptsatzung und eine Geschäftsordnung, die den Anforderungen der heutigen Zeit gerecht wird, modern und vor allem bürgernah! Bestätigung der Ortschaftsräte, Jugendbeteiligung und Absenkung der benötigten Unterschriften für ein Bürgerbegehren – allesamt Themen, die wir als Freie Wähler unterstützen.
 

 

Dank an die geleistete Arbeit bei der BonaVita

Die Situation auf dem Arbeitsmarkt macht auch vor der stadteigenen BonaVita gGmbH nicht halt. Qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu binden, gelingt zwar nicht nur, aber leider auch auf keinen Fall ohne angemessener Bezahlung. Die aktuelle Situation machte hier ein sofortiges Handeln unabdingbar. So beschloss der Stadtrat, weitere 300 T€ zusätzlich für die BonaVita gGmbH bereitzustellen.
In ihrem Statement dazu verdeutlichte Stadträtin Anja Sonntag – sie sitzt auch im Aufsichtsrat der BonaVita gGmbH – die Notwendigkeit und dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BonaVita für ihre engagierte Arbeit mit den Kindern unserer Stadt.

 

Beschlüsse über Bauvorhaben

Im weiteren Verlauf der Sitzung beschlossen die Stadträte allesamt einstimmig mehrere Bauvorhaben. Die KiTa Lindenstraße wird trockengelegt, die kurze Starße in Pleißa wird gebaut und auch die neue Sporthalle in Pleißa bekommt selbstverständlich ein Dach.
Der Umfang von Investitionsvorhaben und/oder Instandhaltungsmaßnahmen wird sich hoffentlich in den kommenden Monaten noch erhöhen, denn die Chance auf zusätzliche Fördergelder stehen gut. Der Stadtrat hat für die sogenannten Stadtumbaugebiete die entsprechenden Konzepte verabschiedet. Mehrere Millionen Euro stehen öffentlichen und auch privaten Investoren als Förderung zur Verfügung.
Über die Details und die Wege, wie Interessierte an diese Förderung gelangen, wird sicher noch mehrfach kommuniziert werden. Für uns ein guter Schritt, das Stadtbild weiter aufzuwerten.

 

Der Bauhof steht auf seltsamen Untergrund

An der Burgstädter Str., Ecke Friesenweg wird weithin sichtbar gebaut. Entstehen wird dort der neue Bauhof der Stadt Limbach-Oberfrohna. Bereits im Vorfeld der Entscheidung über diesen Standort wurde heftig diskutiert über den dortigen Untergrund, ist doch hinreichend bekannt, dass dieses Gelände früher als Mülldeponie diente.
Entgegen den im Vorfeld durchgeführten Probebohrungen, die ein durchweg positives Gutachten zur Folge hatten, zeigt sich nun in der Realität ein etwas differenzierteres Bild. Um nicht in die von Müll und Schutt belasteten Erdschichten vordringen zu müssen, soll der gesamte Komplex ca. 30 cm höher gebaut werden als ursprünglich geplant. Über die Mehrkosten von 55 T€ wurde heftig diskutiert, mit einer Gegenstimme dann aber doch akzeptiert.
Für uns sicher auch ein sehr ärgerlicher Vorgang, dies hätte man im Vorfeld wahrscheinlich genauer recherchieren können. Man kann dem aber auch etwas Positives abgewinnen: Die Tiefbauarbeiten werden trotz der Steigerung noch über 100 T€ unter der ursprünglichen Kostenschätzung bleiben.