Stadtrat in der Großsporthalle
Das Esche-Museum ist zu „klein“, die Stadthalle wurde zum OBIZ (ortsfestes Behelfs-Impf-Zentrum) umgebaut – so tagt der Stadtrat vom Limbach-Oberfrohna eben in der Großsporthalle. Zu dieser Premiere gesellt sich eine weitere: Die nagelneuen digitalen Displays, die Ende letzten Jahres eingebaut wurden, durften erstmalig ihren Dienst tun.
Steuern sparen – auch für Kommunen interessant
Nach der Wende hatten die Kommunen in Sachsen durchaus die Wahl, eigene Stadtwerke zu gründen. Städte wie Meerane oder Glauchau taten dies, andere wiederum nicht. Wie Limbach-Oberfrohna beteiligten sich diese Kommunen an den überregionalen Energieversorgern, heute sind dies die eins und die enviaM. So besitzt die Stadt Limbach-Oberfrohna u.a. Anteile an der enviaM und erhält dafür, sofern das Unternehmen Gewinn erwirtschaftet, entsprechend Dividende. Und diese muss versteuert werden, Kapitalertragssteuer wird hier fällig.
Im Rahmen der gesamten Steuerthematik, die die Kommunen in Deutschland ab 2023 treffen wird (einige Bereiche obliegen dann der Umsatzsteuer) hat sich die Verwaltung Rat eines renommierten Steuerberatungsbüros eingeholt. Dem Rat folgend wird die Stadt nunmehr die Anteile der enviaM beim Eigenbetrieb Städtische Bäder einlagern. Juristisch ändert sich nichts, aber die Einnahmen der Anteile kann der Eigenbetrieb mit den Verlusten seines Geschäftszweckes gegenrechnen, so dass keine Kapitalertragssteuer anfällt. Das entlastet den Haushalt der Stadt künftig um ca. 140.000 € pro Jahr. Wir finden das einfach nur Spitze!
„Sonnenwinkel“ erhält erneut grünes Licht
Seit einigen Jahren steht eine Bautafel an der Hohensteiner Straße und kündigt eine größere Baumaßnahme an: der „Sonnenwinkel“. Der Stadtrat hatte sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit diesem Bebauungsplan beschäftigt und ihn letztlich auch genehmigt. Zwischenzeitlich hat jedoch der Investor seine Pläne ändern und somit auf gestiegene Baukosten reagieren müssen. Daher war ein neuer Bebauungsplan notwendig, den die Stadträte zum wiederholten Mal ohne weitere Diskussion einstimmig bewilligten.
Baumaßnahme in Bräunsdorf auf der Zielgeraden
Die ehemalige Schule in Bräunsdorf ist mittlerweile ein Multifunktionsgebäude: Neben der Grundschule, die ein freier Träger betreibt, sind auch ein Hort und eine Kita im Gebäude heimisch. Dieser Umstand machte die Sanierung des Objektes im Hinblick auf die Generierung von Fördermitteln nicht einfach. Daher beschäftigte sich der Stadtrat quasi in jeder Sitzung der letzten Monate mit diesem Objekt. Nun scheint ein Ende in Sicht. Mit dem einstimmigen Beschluss, die brandschutztechnische Ertüchtigung und den Hausanschluss Strom zu realisieren wird die Schule in Bräunsdorf endlich in einen Zustand versetzt, wo sich unsere Kinder wohlfühlen können.
Baumaßnahmen in Pleißa
Auch im Stadtteil Pleißa wird gebaut. Der grundhafte Ausbau des Feldsteiges, eine durchaus sehr komplexe und langwierige Thematik, fand auch bei leicht gestiegenen Kosten die Zustimmung des Stadtrates. Ebenso komplex, aber wegen der Förderung durch den Freistaat für die Stadt kostenneutral, ist eine Maßnahme in Zusammenhang mit den Hochwasserschäden 2013. Zwischen dem Durchlass Löbelgässchen und dem Durchlass Zum Lindenhof ist mit dem Stadtratsbeschluss nun eine Realisierung sichergestellt.
Die Wirren um Corona
Nachdem der Oberbürgermeister die aktuellen Informationen rund um die Corona-Pandemie erläutert hat, kam es noch zum Auftritt einzelner Mitglieder der Fraktion Rot/Rot/Grün. Im Kern ging es darum, die Aktion mit den Kinderschuhen am vorletzten Wochenende würde an die Geschehnisse des Holocaust erinnern.
Die Freien Wähler Limbach-Oberfrohna möchte dazu Stellung beziehen: Mehr als 3/4 der Fraktionsmitglieder der Freien Wähler haben einen direkten Bezug zu Schule und Bildung, sei es als Eltern schulpflichtiger Kinder und/oder als Lehrer oder Erzieher. Alle Mitglieder unserer Fraktion unterstützten diese Protestaktion – nicht wenige haben sich persönlich daran beteiligt! Und kein einziges Mitglied unserer Fraktion hat damit auch nur ansatzweise einen Bezug zum Holocaust herstellen wollen, rechte oder gar rechtsradikale Ansichten vertreten, die Corona-Pandemie geleugnet oder sonst irgendetwas anderes in dieser Richtung.
Wir waren, sind und bleiben der Kommunalpolitik verpflichtet. Dass gegen die Pandemie konkret etwas unternommen werden kann, zeigen die Aktivitäten der Stadt unter Leitung des Oberbürgermeisters. Wir stehen hinter Dr. Vogel und auch hinter seiner Kritik an der Politik und den Beschlüssen von Bund und Land. Und dass diese Kritik mittlerweile auch sehr deutlich nach außen vertreten werden muss – auch dazu stehen wir.
