Die Sitzung im März fand aufgrund des Rosenmontags nicht wie gewöhnlich am 1. Montag des Monats, sondern am 2. Montag im März statt.
Insgesamt standen elf Tagesordnungspunkte auf der Agenda. Die allermeisten Entscheidungen wurden einstimmig beschlossen und es gab diesmal keine Diskussionen zu den einzelnen Punkten, da es sich überwiegend um Projekte handelte, über die im Stadtrat schon entschieden bzw. diskutiert wurde. Es ging überwiegend um Vergaben von Bauleistungen, Weiterbeauftragungen von Planungsleistungen sowie Anpassungen von Finanzierungs- und Baubeschlüssen.
Anfragen zu Gemeindeangelegenheiten gab es von den anwesenden Bürgern keine.
In den ersten zwei TOP`s stimmten die Stadträte der Unterstützung in Höhe von insgesamt 65.000, 00 Euro für zwei Ärzte in L-O zu. Bei einem Arzt handelt es sich um einen Zahnarzt, der teilweise die Praxisausstattung einer in Ruhestand gehenden Zahnärztin aus unserem Ort übernimmt. Er eröffnet mit seiner Frau neue Praxisräume am Markt 11. Auch übernimmt er alle Angestellten und schafft zusätzlich neue Arbeits- und Ausbildungsplätze. Die Patienten werden komplett weiter behandelt und es konnten neue Patienten aufgenommen werden. Herr Dr. Winkelmolen wird mit insgesamt 50.000,00 Euro unterstützt. Dabei handelt es sich um 12.500,00 Euro Eigenmittel und 37.500,00 Euro Fördermittel aus dem Förderprogramm „Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung EFRE 2021-2027“. Beim zweiten Antragsteller handelt es sich um den Nachfolger der Augenarztpraxis Dr. Ondra Schubert. Er erhält eine sogenannte De-minimis-Beihilfe. Diese ist zweckgebunden und soll zur Anschaffung eines Autorefraktometers dienen. Ein großer Mehrwert ist die Aufnahme neuer Patienten und die Sicherstellung der augenärztlichen Versorgung der Bevölkerung in und um Limbach-Oberfrohna. Wir wünschen beiden Ärzten viel Erfolg und sind uns gewiss, das mit dem Zugewinn auch ein Mehrwert für unsere Einwohner entsteht.
In TOP 5 entschieden die Stadträte über die Vergabe von Bauleistungen zum Ersatzneubau des Brückenbauwerkes 4/4und zum Rückbau des Bauwerkes 4/6 im Zuge der Ringstraße im Ortsteil Kändler sowie der Anpassung der Planungsvergütung. Die Kändleraner kämpfen schon sehr lang um diese Brücke und sie und wir Stadträte sind froh, dass es endlich losgeht.
In TOP 6 stimmten wir über die Vergabe der Bauleistungen für den grundhaften Ausbau der Helenen- und Dorotheenstraße ab.
Gegenstand des TOP 7 war der Finanzierungs- und Baubeschluss sowie die Weiterbeauftragung von Planungsleistungen für die Sanierung der KITA „Spatzennetz“ auf der Hohensteiner Straße 65 a. Insgesamt wird die Sanierung 4.800.000,00 Euro Kosten, wobei 2.250.000,00 Euro aus Fördermittel in die Stadtkasse zurückfließen werden. Ja, zugegeben es handelt sich um sehr viel Geld. Das sollten uns unsere Kinder und zukünftigen Generationen aber auch wert sein. Die Kinder bekommen einen hervorragend sanierten Kindergarten. Dieser ist 1973/74 in Betrieb gegangen. Man kann sagen, dass es nichts gibt, was an diesem Gebäude nicht saniert werden muss. Mit dem Ankauf des benachbarten leerstehenden Wohngebäudes auf dem Flurstück 717/7 und weiterer Flurstücke entstand nun die Möglichkeit, nach dessen Abriss über das Landesprogramm Rückbau im Jahr 2022, die bauliche Situation der Kindertagesstätte räumlich und strukturell anzupassen und dem Bedarf entsprechend zu sanieren. Aufgrund der demographischen Entwicklung werden die Betreuungsplätze auf 70 angepasst, davon sind acht integrative Betreuungsplätze.
Im TOP 8 musste der Finanzierungsbeschluss für die Baumaßnahme Sanierung der Feuerwache Kändler angepasst werden. Es werden keine neuen Gelder nötig sein, es müssen aber per Stadtratsbeschluss Gelder aus anderen,tlw. schon abgeschlossenen Projekten, oder aufgrund fehlender Fördermittel im Moment nicht realisierbaren Plänen umgeschichtet werden.
Gleiches gilt für den TOP 9. Hier wurde der Finanzierungs- und Baubeschluss angepasst sowie die Vergabe des Los 01 Garten- und Landschaftsbau für die Umgestaltung des Johannisplatzes beschlossen.
In TOP 10 ging es um den Finanzierungsbeschluss zur Erweiterung und brandschutztechnischen Ertüchtigung der Großsporthalle in L-O. Der Brandschutz entspricht nicht mehr den heutigen Vorgaben und muss deshalb ertüchtigt werden. Mit der Erweiterung beschäftigt sich der Stadtrat und die Verwaltung schon seit 2021. Man mag es kaum glauben.Dies war der einzige Punkt des Abends der nicht einstimmig ausfiel. Hier gab es neben 19 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen.
Anfragen durch Stadträte gab es folgende: SR Kati Vogel (Freie Wähler) wollte über den Ort und Zeitpunkt der zukünftigen Sprechstunde durch die Bürgerpolizei informiert werden, da sie eine Doppelbelegung des Renaissanceraumes befürchtete. Herr Oberschelp versprach, das sich der zuständige Mitarbeiter der Verwaltung diesbezüglich mit den anderen Nutzern des Raumes abstimmen werde und die Besucher der neuen Sprechstunde über ein Hinweisschild informiert werden. SR Enrico Fitzner (CDU) erkundigte sich über die Miete des neuen Mehrzweckraumes für Limbacher Vereine im Hippodrom und über die Parksituation auf der Hermsdorfer Straße Im OT WoKa. Der OB sicherte ihm eine schriftliche Antwort zu. SR Ina Klemm (CDU) wollte wissen, wann der Asphalt auf der Prof.-Willkomm-Straße aufgebracht wird. Das Problem entstand durch Insolvenz des Alsphaltwerkes und damit entstandenen Lieferschwierigkeiten. Mittlerweile hat das Werk seine Arbeit wieder aufgenommen und arbeitet die liegengebliebenen Aufträge nach und nach ab. Bleibt für unsere Stadt zu hoffen, dass wir bald an der Reihe sind.
Nach gut 45 Minuten schloss der OB Gerd Härtig die Sitzung.
Aufgrund der auch an diesem Abend beschlossenen Punkte, ist die Fraktion der Freien Wähler überzeugt, dass sich Limbach-Oberfrohna in diesen schwierigen Zeiten genau in die richtige Richtung entwickelt und wir zukünftig eine gute bis sehr gute Arztlandschaft, sowie eine sehr gute Landschaft an Kitas und Infrastruktur bieten können. Diese Punkte sind enorm wichtig, um auch in Zukunft attraktiv für junge Familien, bzw. alle Generationen zu sein.
Verfasser: Kati Vogel
