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Stadtratssitzung vom 07. September 2026


Die erste Stadtratssitzung nach der Sommerpause am 07.09.2026 wurde pünktlich um 18.30 vom Oberbürgermeister eröffnet. Von 26 Stadträten waren 19 anwesend. Der Rat war beschlussfähig.

Vor der eigentlichen Sitzung wurden die besten Teams, die besten Einzelradler und die besten Fotos mit Radmotiven vom zum zweiten mal statt gefundenen „Stadtradeln“ ausgezeichnet. Insgesamt wurden 115.820 km von 667 Teilnehmern mit dem Fahrrad zurück gelegt. Das entspricht 5 km pro Einwohner. Wir von der Fraktion Freie Wähler sagen Respekt und Herzlichen Glückwunsch!

Anfragen von Einwohnern gab es dieses mal keine, sodass gleich in den TOP 3 eingestiegen werden konnte. Hier wurden Ort und Zeit der Stadtratssitzungen für das Jahr 2027 einstimmig festgelegt.

In Tagesordnungspunkt 4 wurde die Beschlussvorlage 091/2026 Austritt der Stadt Limbach-Oberfrohna als Rechtsnachfolgerin der Gemeinde Wolkenburg-Kaufungen aus der Tourismusgemeinschaft Muldental Waldenburg e.V. gemäß §5 der Satzung einstimmig beschlossen. Der Verein führt praktisch keine Tätigkeiten mehr aus und soll demnächst aufgelöst werden.

Im 5. Tagesordnungspunkt wurde in der Vorlage 117/2026 der Jahresabschluss 2024 für den Eigenbetrieb „Städtische Bäder Limbach-Oberfrohna“ einstimmig festgestellt. Frau Arnold von der Rechnungsprüfung der Stadt erläuterte kurz ihren Prüfbericht, der keine Mängel aufwies.
Daraufhin konnte in TOP 6 die Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Städtische Bäder Limbach-Oberfrohna“ für das Geschäftsjahr 2024 entlastet werden. Auch hier herrschte unter den Räten Einstimmigkeit.

Die letzten beiden Tagesordnungspunkte waren der Bericht der Stadtverwaltung und Anfragen der Stadträte. Diese reichen z.B. vom Schema der Mäharbeiten auf öffentlichen Grünflächen des Bauhofes (Uwe Müller, AfD): Hier wurde eine schriftliche Antwort zugesagt; über den Stand einer Maßnahme in Wolkenburg (Enrico Fitzner, CDU); bis hin zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan 2020 und der Radverkehrskonzeption aus dem Jahr 2022 (Dr. Alfred Klepper, RRG). Hier führte der OB die Maßnahmen (Bau von Radwegen Alte Meinsdorfer Straße und Querweg, der Weststraße sowie die Einführung mehrerer Tempo 30 Zonen im Stadtgebiet an.

Um 19.00 Uhr schloss Gerd Härtig die Sitzung. Voraussichtlich tagt der Stadtrat dann erst Anfang November wieder.