Unser Programm zur Kommunalwahl am 09.06.2024
Elf Punkte und ein starkes Team das unsere Heimatstadt fit für die Zukunft macht!
Was haben wir gemeinsam schon erreicht?
In jeder Stadtratssitzung besteht für Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Anfragen an die Verwaltung zu stellen. Wir haben die Videoübertragung der Stadtratssitzungen beschlossen.
In allen Orts- und Stadtteilen werden min. 1 x jährlich Bürgerversammlungen durchgeführt.
Die unproblematische Terminvereinbarung mit dem Oberbürgermeister ist jederzeit möglich. Bürgeranfragen werden korrekt und zeitnah beantwortet.
Die Stadt Limbach-Oberfrohna betreibt und pflegt eigene Auftritte in den Sozialen Medien (Facebook, Instagram).
Die Einwohnerinnen und Einwohner wurden bei verschiedenen Konzepten direkt eingebunden, z.B. bei der Aufstellung des Verkehrskonzeptes oder des Innenstadtkonzeptes.
Was wollen wir erreichen?
Auf diesem Weg wollen wir weitermachen und möglichst auch als Fraktion noch stärker für Anfragen zur Verfügung stehen. Offen sind wir zukünftig auch für andere, moderne Formate. In der geplanten Bürger-App für Limbach-Oberfrohna wird der Aspekt Teilhabe eine wesentliche Rolle einnehmen.
Wir werden das Rathaus zu einem modernem Service- und Dienstleistungszentrum ausbauen. Hier gilt es, die Dienstleistungen des Landkreises zu integrieren.
Was haben wir bereits gemeinsam erreicht?
Der Umbau der Bushaltestellen in barrierefreier Ausführung wird kontinuierlich fortgesetzt.
Die Sanierung der Kitas und Schulen hat hohe Priorität. Deren Vielfalt ist uns wichtig.
Die Eintrittspreise in städtischen Einrichtungen konnten familienfreundlich gehalten werden, der Kinder- und Jugendsport in städtischen Sportstätten ist kostenfrei.
Deutlich verbessert hat sich das Angebot bei Alten- und Pflegeheimen.
Die Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen und Kitas sowie Alten- und Pflegeheimen wurden auf Tempo 30 angeordnet und kontinuierlich überprüft.
Was wollen wir erreichen?
Unser Ziele für die nächsten fünf Jahre sind, bei allen Baumaßnahmen auf seniorengerechte Ausführung zu achten, Seniorenvereine finanziell zu stärken, die Sanierung der Kitas und Schulen abzuschließen, den zentralen Spielplatz auf dem Johannisplatz zu verbessern und alle Einrichtungen zu vernünftigen Preisen für Familien weiterzuentwickeln. Dazu gehört z.B. der weitere Ausbau des Tierparkes, die weitere Aufwertung unserer Grünanlagen und ähnliche Dinge. Ein zentrales Anliegen ist auch weiterhin, familiengerechte Veranstaltungen wie den Familientag, das Kinderfest und Musikangebote zu stärken.
Der flächendeckende Ausbau von Glasfaserinfrastruktur ist in der nächsten Wahlperiode abzuschließen, zudem plädieren wir für ein flächendeckendes freies WLAN.
Was wurde bisher erreicht?
Im Gewerbegebiet Süd wurden bis auf eine kleine Restfläche alle Flächen veräußert bzw. sind reserviert.
Die Bestandsarbeit zu den ansässigen Unternehmen konnte deutlich verbessert werden. Die Ausbildungsmesse wurde zur Jobbörse erweitert und ein neuer Ausstellerrekord aufgestellt.
Wir versprechen, dass die Bestandspflege und Akquise von Neuansiedlungen bei uns Chefsache bleiben.
Was wollen wir erreichen?
Ziel der nächsten fünf Jahre ist es, die verbliebenen Flächen an Unternehmen mit hoher Arbeitsplatzintensität zu veräußern. Weiter soll die Bestandsarbeit gegenüber unseren Unternehmen intensiviert werden. Wir wollen auch Restflächen im Innenbereich aktivieren, um eine sinnvolle Verdichtung der städtischen Räume zu erreichen. Zusammengefasst wollen wir möglichst viele, gute Arbeitsplätze in der Stadt vorhalten und Limbach-Oberfrohna als Wirtschaftsstandort weiter stärken. Dass wir hier auf dem richtigen Weg sind, zeigt die kontinuierliche und stabile Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen. Danke an unsere heimische Wirtschaft!
Wir planen die Erweiterung des Gewerbegebietes Süd um einen fünften Bauabschnitt und die dortige Einrichtung eines Technologie- und Gründerzentrums.
Was haben wir bereits gemeinsam erreicht?
Wir haben den Brandschutzbedarfsplan aktualisiert.
Für alle Kameradinnen und Kameraden wurden neue Einsatzuniformen beschafft.
Folgende Fahrzeuge wurden in der letzten Wahlperiode beschafft:
– 2 x HTW20 für Limbach und Pleißa (Bestellung ausgelöst)
– neue Drehleiter für Limbach
– 2 x MTW für Limbach und Kaufungen
– LF10 für Rußdorf
– LF20 für Oberfrohna.
Neue digitale Sirenen mit Sprachansage sind flächendeckend installiert worden.
In Limbach wurde in eine neue Schlauchwaschanlage investiert und die Ortsfeuerwehr Oberfrohna erhielt eine Containeranlage als Lager für die Kinder- und Jugendfeuerwehr.
Was wollen wir erreichen?
Wir werden die dauerhafte Finanzierung der Ortswehren mit aktueller Technik sicherstellen, die persönliche Einsatzausrüstung auf einem aktuellen Stand halten und die Einsatzstärke der Feuerwehren sicherstellen. Dazu gehört eine kontinuierliche Unterstützung der Kinder- und Jugendfeuerwehren. Alle Ortswehren sollen auch zukünftig mit dem besten Material in den Einsatz gehen.
Konkret unterstützen wir den geplanten Neubau des Feuerwehrgerätehauses für Wolkenburg-Kaufungen, die Ersatzbeschaffung eines GTLF für Oberfrohna und eines LF10 für Bräunsdorf.
Des Weiteren werden wir alle notwendigen Sanierungsarbeiten an den Gerätehäusern unterstützen, aktuell in Kändler und Pleißa.
Was haben wir bisher erreicht?
Die Verwaltung unter der Leitung unseres Oberbürgermeisters ist verlässlicher Partner aller Vereine und Kirchgemeinden der Stadt.
Unzählige Investitionen wurden in Objekte getätigt, die unsere Vereine nutzen.
Es erfolgt eine enge Kooperation bei kulturellen Aktivitäten. Gemeinnützige Vereine werden regelmäßig mit städtischen Mitteln unterstützt.
Was wollen wir erreichen?
Wir sind davon überzeugt, dass die städtische Vereinslandschaft elementar wichtig für eine starke Zivilgesellschaft ist. Wir werden die Vereine in Limbach-Oberfrohna deshalb weiter bestmöglich – zum Beispiel durch die kostengünstige Bereitstellung der städtischen Infrastruktur – fördern.
Unser Ziel ist, die Kirchgemeinden und damit das christliche Leben in der Stadt weiter zu stärken. Das hat sich besonders unsere Kandidatin Virginia Rudert als Ziele gesetzt. Weiter möchten wir Sozialvereine, die sich um sozial Schwächere oder Senioren kümmern, stärker unterstützen. Zudem wollen wir die Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna, in deren Vorstand Kati Vogel mitwirkt, stärken. Diese Stiftung soll deutlich häufiger mildtätig wirken.
Unsere Kandidaten Holger Schmeißer, Tony Esche, Steve Meisel und Chris Müller stehen exemplarisch für unsere Sportvereine. Auch hier gilt: Sie sind unverzichtbar für das Freizeitangebot unserer Stadt.
Was haben wir schon gemeinsam erreicht?
Die Sanierung der Evangelische Grundschule in Bräunsdorf wurde abgeschlossen. Die neue 2-Felder-Halle am Gymnasium wurde ebenso eingeweiht wie zwei weitere Turnhallen in Pleißa und Wolkenburg.
Die Umsetzung des Digitalpakts wird bis Ende 2024 abgeschlossen.
Die Sanierungsarbeiten an der Geschwister-Scholl-Oberschule und der Pestalozzi-Oberschule wurden erfolgreich umgesetzt. Am Jahnhaus beginnt die Sanierung des Sportplatzes inkl. der Außensportanlagen der Gerhart-Hauptmann-Oberschule.
Die KiTa’s Lindenstraße und Am Hohen Hain wurden generalsaniert, die neue KiTa Am Wasserturm steht vor der Fertigstellung, ebenso die Sanierung der KiTa Bärenstark in Oberfrohna.
Was wollen wir erreichen?
Im Rahmen von EFRE werden wir die KiTa „Spatzennest“ an der Hohensteiner Straße sanieren. Ebenso bedarf es bei den KiTa’s in Rußdorf und Wolkenburg noch einer Sanierung bzw. eines Ersatzneubaus.
In Summe stehen wir für die Sicherstellung eines ausgewogenen KiTa- und Schulangebotes für unsere Kinder und deren Eltern.
Was haben wir bisher erreicht?
Folgende Veranstaltungsformate wurden eingeführt: Musik im Park, Museums- und Bürgerfest, Innenstadtfest, Happy Brook Festival, Crimeville Festival, usw.. Das zentrale Kinderfest im Stadtpark hat sich etabliert.
Der Kulturkeller in der Bachstraße wurde eröffnet.
Die städtische Stadthalle glänzt mit einem umfangreichen Jahresprogramm.
Die Veranstaltungen auf Schloss Wolkenburg (z.B. Oster- und Weihnachtsmarkt, Kultursommer, Eisenkunstguss, Steampunk) erzielten Besucherrekorde.
Was wollen wir erreichen?
Ziel der nächsten Jahre ist es, für eine Stadt unserer Größe angemessene Veranstaltungen für Jung und Alt und für ein breit gefächertes Publikumsinteresse zu organisieren. Wir sind hier auf einem guten Weg und haben das Angebot in der Stadt schon deutlich gesteigert. Wir möchten allerdings Vertreter der Zivilgesellschaft noch stärker zum Mitmachen animieren.
Für das nächste Jahr werden wir uns maßgeblich bei der „Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025“ einbringen.
Was haben wir bisher erreicht?
Der Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt wurde erstellt und beschlossen.
Der grundhafte Ausbau der Lindenstraße, Schröderstraße, Göthestraße, einen Teil der Karlstraße, sowie des Feldsteiges in Pleißa ist abgeschlossen. Bei den Straßen Am Jahnhaus, Industriestraße und Dr.-Neideck-Straße wurde er beschlossen.
Vor allen Kitas und Schulen sowie Alten- und Pflegeheimen wurden Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Tempo 30 durchgesetzt.
Was wollen wir erreichen?
Das Ziel für die nächsten Jahre ist es, ein besseres Miteinander der verschiedenen Verkehrsarten zu ermöglichen. Dazu gehört eine bessere Aufstellung des ÖPNV, da setzen wir uns dafür ein, das Limbach-Oberfrohna wieder einen Anschluss an die Schiene erhält. Weiter muss es darum gehen, die urbane Mobilität, also Fuß- und Radverkehr, wieder besser mit der individuellen Automobilität abzustimmen. Leider sehen wir uns beim Radverkehr großen Problemen gegenüber, da in der Vergangenheit Radwege und Schutzstreifen keine Rolle gespielt haben.
Wir möchten sowohl einen Radweg zwischen Oberfrohna und Kaufungen als auch zwischen Meinsdorf und Pleißa realisieren und den Ausbau der Radwege nach Wüstenbrand und Rabenstein möglichst beschleunigen (Zuständigkeit liegt hier beim Land Sachsen). Wir stehen für eine Minderung des Verkehrs über den Johannisplatz und kostenfreies Parken in der gesamten Stadt. Den Schwerlastverkehr im Stadtgebiet gilt es auf das absolut Nötigste zu begrenzen. Ein wichtiges Element ist der Ausbau der Staatsstraßen West- und Wolkenburger Straße. Hier werden wir versuchen, Einfluss auf das zuständige Landesamt zu nehmen.
Des Weiteren setzen wir uns dafür ein, die Peniger Straße bis zum Ostring zu verlängern, um die Belastung für die Innenstadt und dem Wohngebiet Hoher Hain zu minimieren.
Wir werden weiterhin konsequent Instandsetzungsmaßnahmen durchführen und den grundhaften Ausbau unserer kommunalen Ortsstraßen fortsetzen.
Was haben wir bereits erreicht?
Es wurden gezielt unattraktive Wohnblocks abgerissen und dadurch städtische Flächen für die Eigenheimbebauung aktiviert.
Das Stadtbild konnte durch zahlreiche Lückenbebauungen attraktiv verdichtet werden.
Es wurde in sinnvolle Energieerzeugungsanlagen investiert, so z.B. in Solaranlagen auf kommunalen Turnhallen, der und Stadthalle und moderene Wärmetauscher im Gymnasium und in der neuen KiTa „Am Wasserturm“ eingebaut.
Durch das Inkaland ist unser Amerika-Tierpark um eine Attraktion reicher geworden.
Bei der Umgestaltung des Johannisplatzes werden Flächen entsiegelt und begrünt.
Was wollen wir erreichen?
Ziel der nächsten Jahre ist es, einen Ausgleich zwischen urbanen Leben und Naturschutz zu finden. Wir wollen gezielt die Umweltbildung stärken, den Insektenschutz verbessern und für alte Kulturtraditionen wie den Obstbau werben. Wir unterstützen ein Miteinander von Stadt und Grün zum Wohle unserer Einwohner und unserer Umwelt. Gemeinsam mit dem Landkreis gilt es zudem, unsere Landschaftsschutzgebiete zu entwickeln und zu erhalten. Der Tierpark soll seiner Funktion als Erholungs- aber auch als Bildungsanlage weiter gerecht werden. Dazu werden wir hier mit Augenmaß investieren, so z.B. in eine neue Affen- und Sittichanlage. Wir werden uns für eine enge Kooperation zwischen Kreisnaturschutzstation, Tierparkschule, Umweltverbänden und unseren Schulen einsetzen, um das Verständnis für die heimische Tier- und Pflanzenwelt und für den Naturschutz zu verbessern.
Zum Einklang zwischen Stadt und Umwelt gehört auch, dass man nur noch so viel Fläche versiegelt wie absolut notwendig ist. Deswegen setzen wir schon seit 2014 auf Rückbau, Nachnutzung und Innenstadtentwicklung, und das sehr erfolgreich, wie man am Stadtbild erkennen kann.
Wir wollen in den städtischen Gebäuden und Einrichtungen den Energieverbrauch noch stärker proaktiv managen und planen Investitionen in moderne Energieformen. Die Investitionen in die Sanierung der kommunalen Wälder und Teiche müssen höher priorisiert werden.
Wir möchten den städtischen Bauhof so organisieren, dass er möglich viele Aufgabe schnell und flexibel erledigen kann.
Was haben wir bisher erreicht?
Unsere Ortspolizeibehörde ist verstärkt präsent, die Kontrollen der Anliegerpflichten wie Heckenschnitt, Winterdienst und Kehrpflicht wurden gesteigert.
Die Präsenz der Polizei wurde im Stadtbild gesteigert durch gemeinsame Streifen und Absprachen mit dem Polizeiposten, gestützt u.a. auch durch den Abschluss einer Vereinbarung „ASSKomm“ mit Polizei Sachsen und landespräventiven Rat.
Es erfolgen regelmäßige Sicherheitsabsprachen zwischen Polizei, Ortspolizeibehörde und zivilen Kräften. Ein vertraulicher Gesprächskreis zwischen dem Revierleiter, Direktor des Amtsgerichtes, Prävention und Leiter der Ortspolizeibehörde wurde eingerichtet.
Es passierte eine Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit als präventive Maßnahme.
Ergebnis: Im Vergleich ähnlich großer Städte in Sachsen hat Limbach-Oberfrohna die geringste Kriminalitätsrate.
Die Prämierung erfolgreicher Hinweise zur Kriminalitätsverfolgung zeigt in der Zivilgesellschaft Wirkung.
Der Katastrophenschutz wurde durch Stationierung zweier Fahrzeuge im Gerätehaus der Feuerwehr Limbach weiter gestärkt.
Was wollen wir erreichen?
Natürlich gibt es hier noch Luft nach oben. In erster Linie leidet das Sicherheitsgefühl durch den radikalen Personalabbau bei der Landespolizei.
Zukünftig wollen wir die Zusammenarbeit mit der Polizei, mit den Bürgerpolizisten und der Ortspolizeibehörde weiter ausbauen. Das heißt, regelmäßige gemeinsame Streifen, gemeinsame Ausbildung und gemeinsame Bürgersprechstunden.
Parallel wollen wir die Streetwork-Arbeit des Landkreises und der Stadt als Einwirkungsmöglichkeit erhalten und gezielter einsetzen. Letztlich zeigt aber auch das bisher geleistete Wirkung, die Kriminalität ist niedrig, auch im Jugendbereich. Zudem gilt es, den Katastrophenschutz durch Feuerwehr und Rettungsdienste weiter auszubauen. Hier wird uns im Landkreis Zwickau ein sehr guter Stand attestiert – aber kein Grund, um sich auszuruhen. Es müssen weiter kontinuierlich Mittel fließen, die wir gern bereitstellen werden.
Was haben wir bisher erreicht?
Der Abschluss eines Flächennutzungsplanes weist in allen Ortsteilen Entwicklungspotenziale auf.
Die Stadt hat in allen Ortsteilen erhebliche Investitionen getätigt, z.B. Sporthallen in Wolkenburg und Pleißa, Schloss in Wolkenburg, Schule Bräunsdorf, Sportlerheim Kändler (bereits beschlossen), Sonnenbad Rußdorf, u.a. Nur so kann die Attraktivität der Dörfer erhalten werden.
Die Vereinsarbeit sowie das dörfliche, kulturelle Angebot wurden regelmäßig unterstützt.
Für alle Ortschaftsräte besteht Bestandsgarantie durch eine neue Hauptsatzung.
Bei der Planung von Bauprojekten im jeweiligen Ortsteil werden die Ortschaftsräte beteiligt.
Durch den Ausbau mit Supervectoring in den ländlichen Ortsteilen geht eine deutliche Verbesserung im Breitbandbereich einher.
Was wollen wir erreichen?
Ziel ist und bleibt, annähernd gleiche Lebensverhältnisse zu garantieren. Das heißt, bei Erhalt des dörflichen Charakters unsere ländlichen Ortsteile dauerhaft attraktiv für Jung bis Alt zu bleiben. Dafür werden wir die Investitionen in den ländlichen Ortsteilen verstetigen.
Wir möchten wir die Anbindung der Ortsteile, insbesondere im Radverkehr, deutlich verbessern. Uns liegen uns die ländlichen Ortsteile sehr am Herzen. Dies erkennt man auch daran, dass wir die meisten Kandidaten in den Ortschaftsräten stellen – wir also die Mehrheit der Einwohner für Kommunalpolitik vor Ort begeistern konnten.
Der Vorstand der Freien Wähler Limbach-Oberfrohna e.V.