Programm 2019

Was haben wir gemeinsam schon erreicht?

1. In jeder Stadtratssitzung Anfragen der Einwohner ermöglicht
2. 32 Bürgerversammlungen in allen Orts- und Stadtteilen und zu speziellen Themen durchgeführt
3. regelmäßige Bürgersprechstunden des Oberbürgermeisters
4. korrekte Beantwortung von schriftlichen Bürgeranfragen
5. Absenkung des Quorums für Bürgerbegehren auf 5 % der Wahlbürger

Was wollen wir erreichen?

Auf diesem Weg wollen wir weitermachen und möglichst auch als Fraktion noch stärker für Anfragen zur Verfügung stehen. In einem nächsten Schritt werden viele Einwohner z.B. bei der Aufstellung des Verkehrskonzeptes eingebunden. Offen sind wir zukünftig auch für andere, moderne Formate. Wir fordern und versprechen nicht wie die Parteien, sondern wir haben bereits viele Elemente von Bürgerbeteiligung umgesetzt – weil wir der Bürgerverein für Limbach-Oberfrohna sind. Wenn die Parteien jetzt mehr Transparenz und Bürgernähe fordern, kann man nur lachen. Die meisten Stadträte wurden durch die vorhergehende Administration jahrelang hinters Licht geführt. Die bürgernahe war de facto gar nicht vorhanden.

Was haben wir bereits gemeinsam erreicht?

1. Notfallmappe eingeführt
2. Pflegeheimsituation deutlich verbessert
3. mit dem Umbau der Bushaltestellen in seniorengerechter Ausführung begonnen
4. Neue Veranstaltungsformate für Senioren eingeführt: Musik im Park, Musik im Rathaushof, Bürgerfest auf dem Johannisplatz
5. Sanierung der Kitas und Schulen
6. Eintrittspreise familienfreundlich gehaltem, Jugendsport in städtischen Sportstätten kostenfrei
7. zentrales Kinderfest im Stadtpark eingeführt
8. Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen und Kitas angeordnet

Was wollen wir erreichen?

Unser Ziele für die nächsten 5 Jahre sind, bei allen Baumaßnahmen auf seniorengerechte Ausführung zu achten, Seniorenvereine finanziell zu stärken, die Sanierung der Kitas und Schulen abzuschließen, den zentralen Spielplatz in Oberfrohna zu errichten und alle Einrichtungen zu vernünftigen Preisen für Familien weiterzuentwickeln. Dazu gehört z.B. der weitere Ausbau des Tierparkes, die weitere Aufwertung unserer Grünanlagen und ähnliche Dinge. Zentrales Anliegen ist auch weiterhin, familiengerechte Veranstaltungen wie den Familientag, das Kinderfest und Musikangebote zu stärken. Auch hier gilt, nicht Reden und Fordern, sondern schon umgesetzt haben. Die politische Konkurrenz hatte dazu bis 2015 Zeit und versucht sich jetzt mit Versprechungen zu profilieren – aus unserer Sicht eine schwache Kür.

Im Jahr 2013 wurde trotz Überschüssen und erheblichen Rücklagen die Grundsteuer B unter Vorspiegelung falscher Haushaltsdaten erhöht. Damit wurden ohne Not alle Eigentümer und Mieter geschädigt.  Wir werden diese unnötige Steuererhöhung rückgängig machen und auf die alten Hebesätze zurückgehen, um Mieter und Eigentümer zu entlasten.

Was wurde bisher erreicht?

1. Im Gewerbegebiet Süd wurden 23000 qm Fläche erschlossen und für eine Neuansiedelung veräußert.
2. Das komplizierte B-Plan-Verfahren für den 4. Bauabschnitt im Gewerbegebiet Süd wurde abgeschlossen und es werden 13 ha neue Gewerbefläche erschlossen.
3. Es wurden Flächen im Gewerbegebiet Kändler aktiviert
4. Es wurden Restflächen aus den Bauabschnitten 1 und 2 im Gewerbegebiet Süd an einheimische Unternehmen vermittelt.
5. Die Bestandsarbeit zu den ansässigen Unternehmen konnte deutlich verbessert werden und bei der Ausbildungsmesse wurde ein neuer Ausstellerrekord erreicht
6. Es wurde ein neuer Imagefilm über die Stadt gedreht und neue Wirtschaftsbroschüre aufgelegt.

Was wollen wir erreichen?

Ziel der nächsten fünf Jahre ist es, die neuen Flächen an Unternehmen mit hoher Arbeitsplatzintensität zu veräußern. Weiter soll die Bestandsarbeit gegenüber unseren Unternehmen weiter intensiviert werden. Wir wollen auch Restflächen im Innenbereich aktivieren, um eine sinnvolle Verdichtung der städtischen Räume zu erreichen. Zusammengefasst wollen wir möglichst viele, gute Arbeitsplätze in der Stadt vorhalten und Limbach-Oberfrohna als Wirtschaftsstandort weiter stärken. Dass wir hier auf dem richtigen Weg sind, zeigt, dass wir 2018 die höchsten Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen hatten und zwischen 2015 und 2019 insgesamt 500 Arbeitsplätze neu geschaffen wurden. Danke an unsere heimische Wirtschaft! Auch hier gilt, machen statt versprechen. Dass wir hier als Freie Wähler kompetent sind, zeigt auch die hohe Anzahl an Geschäftsführern in den Reihen unserer Kandidaten.

Was haben wir bereits gemeinsam erreicht? 

1. Brandschutzbedarfsplan aktualisiert
2. Feuerwehrgerätehaus Bräunsdorf generalsaniert
3. MTW für Bräunsdorf beschafft
4. LF 20 für Oberfrohna bestellt
5. MTW für Kaufungen und Limbach bestellt
6. Fördermittel und städtische Haushaltsmittel für LF 10 Rußdorf und Drehleiter für Limbach beschafft
7. Atemschutz umgerüstet
8. Feuerwehrgerätehaus Limbach mit Technik und Notstromaggregat als Einsatzzentrale ausgerüstet
9. Mobikat als Einsatzsoftware eingeführt

Was wollen wir erreichen?

Wir werden die dauerhafte Finanzierung aller Ortswehren mit aktueller Technik sicherstellen, die Einsatzausrüstung modernisieren und die Einsatzstärke der Feuerwehren erhalten. Dazu gehört eine kontinuierliche Unterstützung der Kinder- und Jugendfeuerwehren. Auch hier gilt, nicht Reden sondern Machen. Im Gegensatz zur Zeit bis 2015, als über jedes neue Fahrzeug kritisch diskutiert wurde, beschaffen wir die notwendige Technik. Alle Ortswehren sollen auch zukünftig mit dem besten Material in den Einsatz gehen. Es ist ein Unterschied, ob man verspricht oder konkrete Anschaffungen für unsere Feuerwehren tätigt. Wir sind der Verein, der verlässlich hinter unseren Feuerwehren steht. Das sehen Sie auch daran, dass auf unserer Liste mit Matthias Walter ein Kamerad mit einschlägiger Führungserfahrung kandidiert und sich zukünftig verlässlich für die Feuerwehren einsetzen wird.

Was haben wir bisher erreicht?

• Die Verwaltung unter der Leitung unseres OBs ist verlässlicher Partner aller Kirchgemeinden der Stadt.
• Investitionen wurden regelmäßig mit städtischen Mitteln unterstützt.
• Spenden werden regelmäßig kirchlichen Aktivitäten zugänglich gemacht.
• Die Sanierung der Evangelischen Grundschule Bräunsdorf wurde endlich begonnen
• enge Kooperation bei kulturellen Aktivitäten
• Förderung sozialer Vereine mit städtischen Mitteln

Was wollen wir erreichen?

Ziel ist, die Kirchgemeinden und damit das christliche Leben in der Stadt weiter zu stärken. Das haben sich besonders unsere Kandidaten Ralf Goldhahn und Virginia Rudert als Ziele gesetzt. Weiter möchten wir Sozialvereine, die sich um sozial Schwächere oder Senioren kümmern, stärker unterstützen. Zudem wollen wir die Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna stärken. Sie soll deutlich häufiger mildtätig wirken. Der Grundstock ist dank der großzügigen Zustiftung des Ehepaars Viehweg gelegt.

Was haben wir schon gemeinsam erreicht?

• Sanierung der Thomas-Mützer-Grundschule abgeschlossen
• Außensportanlage Gymnasium neu errichtet
• Biologiekabinett des Gymnasiums neu eingerichtet
• Die Sanierung der Geschwister-Scholl-Oberschule und der Pestallozi-Oberschule begonnen
• Die Fassade und den Außenbereich der Grundschule Pleißa neu gestaltet
• Schulturnhalle in Pleißa im Bau
• Kunstrasenplatz in Oberfrohna errichtet
• Hausmeisterwohnung in der Grundschule Kändler im Umbau als Klassenräume
• Evangelische Grundschule in Bräunsdorf in der Sanierung
• Kita in Pleißa generalsaniert
• Planung für die Sanierung der Kita am Hohen Hain abgeschlossen
• Architektenwettbewerb für Neubau einer Kita am Wasserturm durchgeführt
• Mittel für Neuerrichtung des Zwischenbaus und für die Trockenlegung der Kita Lindenstraße bereit gestellt
• Erhaltungsmaßnahmen für alle Kitas intensiviert

Was wollen wir erreichen?

Obwohl in den letzten vier Jahren schon sehr viel investiert worden ist, haben wir nach wie vor mit dem Invest-Rückstau der Jahre bis 2015 zu kämpfen. Ziele im Bereich Kitas sind, die Sanierung des Hohen Hains und den Neubau am Wasserturm umzusetzen. Zudem wollen wir einen „Masterplan“ für Erhaltungsmaßnahmen an allen Kitas erreichen und diesen in den nächsten Jahren umsetzen. Bei den Schulen wollen wir die letzten Sanierungsmaßnahmen abschließen und in den Grundschulen Pleißa, Rußdorf und Oberfrohna die Außensportanlagen für Leichtathletik neu errichten. Ein weiterer Schwerpunkt ist eine moderne IT-Ausstattung für alle Schulen. Für das Gymnasium haben wir die Ziele Neuerrichtung einer Zwei-Felder-Sporthalle und Sanierung der Einfassungsmauer.

Was haben wir bereits erreicht?

• Es konnte ein Investor gefunden werden, der in der Baulücke Burgstädter Straße ein neues, modernes Pflegeheim errichtet hat.
• Dieser Investor konnte auch für die Errichtung eines weiteren Heims an der Weststraße gewonnen werden. Gleichzeitig wird eine Industriebrache beseitigt.
• Es wurden städtische Flächen für einen Erweiterungsbau im Wasserturmgebiet an einen Pflegeheimbetreiber veräußert.
• Das Pflegeheim der Eigengesellschaft BonaVita erreicht wieder sehr gute Bewertungen.

Was wollen wir erreichen?

 Wir haben bereits einen deutlichen Schritt nach vorn gemacht, insbesondere im Bereich Demenzbetreuung und Anzahl der Pflegeplätze. Durch aktive Unterstützung und Ansprache von potentiellen Investoren wollen wir ferner die noch fehlenden Plätze schaffen. Zudem fördern wir die aktive Unterstützung von Betreibern in den Bereichen stationäre Pflege, ambulanten Pflege und betreutes Wohnen. Hier zeichnet sich eine gute Lösung für die Brache zwischen Weststraße und Färbereiweg ab. Niemand soll Angst haben müssen, in der Stadt keine Pflege zu finden. Damit unterstützen wir auch aktiv, dass alle solange wie möglich in ihrer gewohnten, heimischen Umgebung bleiben können. Das ist aktive Seniorenpolitik, mehr als nur plakativ mit Senioren Wahlwerbung zu betreiben.

Was haben wir in den letzten vier Jahren erreicht?

• Sonnenbad neu errichtet
• Dirt-Bike-Anlage errichtet
• neue Parkbänke und Papierkörbe im Stadtpark
• Sporthalle in Wolkenburg mit Sportplatz fast fertig gestellt
• Sporthalle in Pleißa Richtfest gefeiert
• Außensportanlage im Gymnasium neu errichtet
• Kunstrasenplatz in Oberfrohna errichtet
• Ausbau des Sozialbereichs des TC Limbach unterstützt
• Ballfangzaun und Beleuchtung in Kändler verbessert
• Sport, Sportler und Funktionsträger durch Sportlergala aufgewertet

Was wollen wir erreichen?

Mit Blick auf die laufenden Ausgaben ist es klares Ziel, langfristig den Kinder- und Jugendsport in den Anlagen der Stadt kostenfrei zu ermöglichen. Für den Erwachsenenbereich wollen wir die großzügige Förderung erhalten. Allgemein wollen wir in allen Stadtteilen Sport durch qualitativ hochwertige Anlagen unterstützen. Wir sehen hier auch einen Beitrag zur Belebung unserer ländlichen Ortsteile. Mit den bereits getätigten Investitionen sind wir hier auf dem richtigen Weg. Wichtig ist jetzt, eine Zwei-Felder-Halle für das Gymnasium zu errichten und die restlichen Außensportanlagen an den Schulen zu modernisieren. Das werden wir im nächsten Doppelhaushalt und in der mittelfristigen Finanzplanung durchsetzen. Auch in den übrigen Freizeitanlagen wie Bäder, Stadt- und Tierpark, Stadthalle, Schloss, Jugendanlagen und Spielplätze gilt es, das hohe Niveau zu halten. Hier wollen wir uns in den nächsten Jahren auf den weiteren Umbau des Tier- und Stadtparks, die Sanierung des Schlosses und die Errichtung eines hochwertigen Spielplatzes in Oberfrohna konzentrieren: und das alles mit Augenmaß und Blick auf die Folgekosten. Es nützt niemand etwas, wenn wir übertriebene Anlagen haben, die wir uns aber auf Dauer nicht leisten können oder die Gebühren unverträglich erhöhen müssen.

Was haben wir bisher erreicht?

• Tag der Sachsen hervorragend organisiert
• Sportlergala mit Sportlerwahl eingeführt
• Musik im Park eingeführt
• Musik im Rathaushof eingeführt
• Bürgerfest auf dem Johannisplatz organisiert
• zentrales Kinderfest im Stadtpark etabliert
• Bauernmarkt und Ostermarkt wieder als städtische Veranstaltung organisiert
• deutliche höhere finanzielle Unterstützung der Stadt für den Familientag
• Bürgerfest auf dem Johannisplatz

Was wollen wir erreichen?

Ziel der nächsten Jahre ist es, für eine Stadt unserer Größe adäquate Veranstaltungen für Jung und Alt zu organisieren. Wir sind hier auf einen guten Weg und haben das Angebot der Stadt schon deutlich gesteigert. Wir möchten allerdings Vertreter der Zivilgesellschaft noch stärker zum Mitmachen animieren. Interessant ist, dass die politische Konkurrenz das Thema nun auch für sich entdeckt hat, obwohl man bis 2015 ständig bestrebt war, alle Veranstaltungen möglichst an Dritte abzugeben und den Kulturbereich der Stadt auf ein Minimum geschrumpft hat. Das zeigt nur, das wir bisher alles richtig gemacht haben. Wenn andere unsere bewährten Programmpunkte übernehmen, ist das für uns das größte Lob.

Was haben wir bisher erreicht?

• nach 27 Jahren haben wir die Neuerstellung des Generalverkehrsplanes für die Stadt durchgesetzt
• Befragung von 3000 Haushalten zur Verkehrssituation organisiert
• vor fast allen Kitas, Schulen und Pflegeheimen Geschwindigkeitsbegrenzungen durchgesetzt
• Schulwegekonzeptionen ständig angepasst
• bei allen Straßenplanungen Fahrradschutzstreifen geplant
• Lückenschlüsse im Radwegenetz begonnen (Gießerweg, Oberer Gutsweg, Tierparkweg, Hainstraße)

Was wollen wir erreichen?

Die Einstellung zu den verschiedenen Verkehrsarten hat sich seit 1991, dem Stand unserer Verkehrsleitplanung, grundsätzlich geändert. Das hängt mit einer anderen Einstellung der Einwohnerschaft, dem extremen Anstieg des Auto- und LKW-Verkehrs und einer anderen Einstellung zur Umwelt zusammen. Ziel für die nächsten Jahre ist es, ein besseres Miteinander der verschiedenen Verkehrsarten zu ermöglichen. Dazu gehört eine bessere Aufstellung des ÖPNV, da setzen wir uns dafür ein, das Limbach-Oberfrohna wieder einen Anschluss an die Schiene erhält. Weiter muss es darum gehen, den Radverkehr, das Gehen und die Mobilität wieder besser aufeinander abzustimmen. Leider sehen wir uns beim Radverkehr großen Problemen gegenüber, da in der Vergangenheit Radwege und Schutzstreifen keine Rolle gespielt haben. In Kürze werden 3000 Haushalte zur Verkehrssituation, Nutzerverhalten und Empfehlungen befragt und damit die Bevölkerung repräsentativ eingebunden. Der Radverkehr wird dabei eine große Rolle spielen. Die Erkenntnisse fließen dann in die Investitionen der nächsten Jahre ein. Was ist uns noch wichtig? Wir wollen einen Radweg zwischen Oberfrohna und Kaufungen und den Ausbau der Radwege nach Wüstenbrand und Rabenstein möglichst beschleunigen (Zuständigkeit beim Land). Wir wollen eine Minderung des Verkehrs über den Johannisplatz und kostenfreies Parken in der gesamten Stadt. Wir wollen den Schwerlastverkehr im Stadtgebiet auf das absolut Nötige begrenzen. Ein wichtiges Instrument dafür ist der schnelle Ausbau der Staatsstraße Richtung Kaufungen. Hier werden wir versuchen, Einfluss auf das zuständige Landesamt zu nehmen.

Was haben wir bereits erreicht?

• Streuobstwiesen im Stadtgebiet angelegt
• Schmetterlingswiesen im Stadtgebiet angelegt
• Außenstelle der Kreisnaturschutzstation in Limbach-Oberfrohna durchgesetzt
• Ausbau der Tierparkschule unterstützt
• Arterhaltungsprogramm im Tierpark fortgesetzt
• kein Einsatz von Pestiziden auf städtischen Grundstücken mehr
• Grünzüge im Stadtgebiet festgelegt
• den Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung durchgesetzt
• Rückbau und Nachnutzung statt neue Versiegelungen
• 33 Gebäude durch Stadt und private Investoren zurückgebaut
• sinnvolle Nachnutzung (Pflegeheime) von Brachen wie an der Burgstädter Straße und bei „Roschers“ durch Investorensuche ermöglicht
• Stadtbild durch zahlreiche Lückenbebauungen wieder verdichtet
• seit 2015 130 Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser im Innenbereich erteilt und damit den Bedarf entgegen populistischer Behauptungen gedeckt
• städtische Flächen wie z.B. am Wasserturm, am Lindenhof, am Querweg und an der Helenenstraße für Eigenheimbebauung aktiviert
• private Investoren wie an der Fontanestraße unterstützt

Was wollen wir erreichen?

Ziel der nächste Jahre ist es, einen Ausgleich zwischen urbanen Leben und Naturschutz zu finden. Wir wollen gezielt die Umweltbildung stärken, den Insektenschutz verbessern und für alte Kulturtraditionen wie den Obstbau werben. Wir wollen ein Miteinander von Stadt und Grün zum Wohle unserer Einwohner und unserer Umwelt. Gemeinsam mit dem Landkreis gilt es zudem, unsere Landschaftsschutzgebiete zu entwickeln und zu erhalten. Der Tierpark soll seiner Funktion als Erholungs- aber auch als Bildungsanlage weiter gerecht werden. Dazu werden wir hier weiter mit Augenmaß investieren. Wir werden uns für eine enge Kooperation zwischen Kreisnaturschutzstation, Tierparkschule, Umweltverbänden und unseren Schulen einsetzen, um das Verständnis für die heimische Tier- und Pflanzenwelt und für den Naturschutz zu verbessern.

Zum Einklang zwischen Stadt und Umwelt gehört auch, dass man nur noch so viel Fläche versiegelt wie absolut notwendig ist. Deswegen setzen wir schon seit 2014 auf Rückbau, Nachnutzung und Innenentwicklung, und das sehr erfolgreich, wie man am Stadtbild erkennen kann. Hier unterscheiden wir uns deutlich von der politischen Konkurrenz, die nur eine kurzsichtige Lösung kennt, das Bauen auf der grünen Wiese. Interessant ist, dass die politischen Mitbewerber jetzt unsere Programmpunkte von 2014 für sich entdeckt haben. Als man hätte handeln können, war man nachlässig, hat danach die Neuausrichtung bekämpft und springt nun auf den Zug auf: für uns das größte Lob und ein Armutszeugnis für einige Parteien.

Was haben wir bisher erreicht?

• Ortspolizeibehörde dauerhaft personell gestärkt
• Kontrollen der Anliegerpflichten wir Heckenschnitt, Winterdienst und Kehrpflicht von rund 150 auf rund 1300 pro Jahr gesteigert (auch wenn es nicht jeden gefällt ☺️)
• Präsenz der Ortspolizeibehörde im Stadtbild gesteigert
• gemeinsame Streifen und Absprachen mit dem Polizeiposten
• durch Gespräche mit dem Innenminister und Polizeipräsidenten Besetzung des Polizeipostens in LO erreicht
• Regelmäßige Sicherheitsabsprachen zwischen Polizei, Ortspolizeibehörde und zivilen Kräften
• Einrichtung eines vertraulichen Gesprächskreises zwischen Revierleiter, Direktor des Amtsgerichtes, OB und Leiter der Ortspolizeibehörde
• Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit als präventive Maßnahme
• Ergebnis: im Vergleich der Städte im Landkreis Zwickau hat LO die geringste Kriminalitätsrate
• Katastrophenschutz durch Einführung einer Koordinationssoftware und autarken Ausbau des Gerätehauses Limbach gestärkt
• Feuerwehren sachgerecht ausgestattet

Was wollen wir erreichen?

Natürlich gibt es hier noch Luft nach oben. In erster Linie leitet das Sicherheitsgefühl durch den radikalen Personalabbau bei der Landespolizei, den CDU und FDP zu verantworten haben. Die Beamten geben wirklich alles, um unter diesen Umständen noch das Beste zu leisten. Allerdings kommt die Polizei häufig zu spät oder gar nicht, wenn es sich aus ihrer Sicht um Bagatellen handelt. Zumindest haben wir wieder einen dauerhaft besetzten Polizeiposten in LO und damit auch wieder eine Leitungsfunktion vor Ort. Zukünftig wollen wir die Zusammenarbeit mit der Polizei, mit den Bürgerpolizisten und der Ortspolizeibehörde weiter ausbauen. Das heißt, regelmäßige gemeinsame Streifen, gemeinsame Ausbildung und gemeinsame Bürgersprechstunden. Auf Spitzenebene hat sich bereits ein sehr gutes Miteinander etabliert. Wir werden uns auch dafür einsetzen, dass die Ortspolizeibehörde gestärkt wird und zukünftig auch Schichtdienst leisten kann. Hier möchten wir insbesondere in den Abendstunden bei Ruhestörungen effektiver einschreiten können. Parallel wollen wir die Streetwork-Arbeit des Landkreises und der Stadt als Einwirkungsmöglichkeit erhalten und gezielter einsetzen. Letztlich zeigt aber auch das bisher Geleistete Wirkung, die Kriminalität ist niedrig, auch im Jugendbereich. Zudem gilt es, den Katastrophenschutz durch Feuerwehr und Rettungsdienste weiter auszubauen. Hier wird uns im Landkreis Zwickau ein sehr guter Stand attestiert – aber kein Grund, um sich auszuruhen. Hier müssen weiter kontinuierlich Mittel fließen, die wir gern bereitstellen werden.

Was haben wir bisher erreicht?

• fast 7 Millionen EUR für Hochwasserschadensbeseitigung und Prävention umgesetzt
• Hochwassermanagementpläne für die wichtigsten Bäche erstellt
• Abarbeitung der Pläne eingeleitet (z.B. Regenrückhaltung Rehbach in Pleißa)
• Knaumühlenteich als Hochwasserrückhaltung modernisiert
• Renaturierung vieler Bachabschnitte umgesetzt
• Rahmenvertrag für die regelmäßige Pflege der Bäche geschlossen und bereits ein Jahr umgesetzt
• Hochwasserrisiko bei jedem Einleitvorhaben intensiv geprüft und abgestimmt
• durch Brachenrückbau und Verzicht von Bebauung im Außenbereich Entsiegelung von Flächen als Hochwasserschutz durchgesetzt
• Katastrophenschutz durch technische Änderungen, Übungen und Strukturänderungen professionalisiert

Was wollen wir erreichen?

Bei der Hochwasserprävention befinden wir uns mitten in einem Prozess. In den nächsten Jahren gilt es, nach und nach die einzelnen Maßnahmen aus den Hochwasserrisiko-managementplänen (ein langes Wort ☺️) umzusetzen, um insbesondere unsere ländlichen Ortsteile besser zu schützen. Hier müssen wir als Stadtgesellschaft in den nächsten Jahren erhebliche Mittel investieren. Wir werden dafür sorgen, dass durch Erhaltungsmaßnahmen unsere sanierten Bäche in einem guten Zustand bleiben. Wir werden weiter die Versiegelung auf ein Minimum begrenzen und den Katastrophenschutz stärken, um im Fall der Fälle für unsere Bevölkerung den notwendigen Schutz und Hilfe bieten zu können. Auch hier gilt, in nur vier Jahren hat sich sehr viel zum Besseren gewendet.

Was haben wir bisher erreicht?

• durch Verzicht auf Neuausweisungen im Außenbereich wurden viele Baulücken genutzt und damit das Dorfbild weiter verdichtet
• die Stadt hat für alle Ortsteile erhebliche Investitionen getätigt (z.B. Sporthallen in Wolkenburg und Pleißa, Schloss in Wolkenburg, Sonnenbad in Rußdorf), um die Dörfer attraktiv zu erhalten
• das dörfliche, kulturelle Angebot wurde regelmäßig unterstützt
• Vereinsarbeit wird kontinuierlich unterstützt
• die ländlichen Ortswehren werden gut ausgestattet (z.B. Rußdorf neuer LF 10, MTW für Kaufungen und Bräunsdorf, Generalüberholung Gerätehaus Bräunsdorf)
• Kitas und Schulen werden saniert und erhalten
• es wird ein guter Zusammenhalt zwischen Stadt und Ortsteilen gepflegt
• regelmäßige Bürgerversammlungen in den Ortsteilen
• Bestandsgarantie für alle Ortschaftsräte durch neue Hauptsatzung
• Umsetzung der Anregungen aus den Ortschafträten
• Beteiligung bei der Detailplanung von großen Bauprojekten im jeweiligen Ortsteil
• massive Investitionen in die freie evangelische Grundschule in Bräunsdorf
• auf der Grundlage von mehrfachen Interventionen bei dem Konzern mit dem großen T Ausbau mit Supervectoring in den ländlichen Ortsteilen und damit deutliche Verbesserung im Breitbandbereich

Was wollen wir erreichen?

Ziel ist und bleibt, annähernd gleiche Lebensverhältnisse zu garantieren. Das heißt, bei Erhalt des dörflichen Charakters unsere ländlichen Ortsteile dauerhaft attraktiv für Jung bis Alt zu erhalten. Dafür werden wir die Investitionen in den ländlichen Ortsteilen verstetigen. Wir bekennen uns klar zu allen Ortswehren, möchten möglichst alle Vereine erhalten und setzen auf gute Beziehungen zu der Gesellschaft vor Ort. Wir wollen in jedem Ortsteile eine gute Grundschule und eine gute Kita. Größter Traum für unseren Ortsteil Wolkenburg-Kaufungen wäre daher die Eröffnung einer freien Grundschule. Hier möchten wir bestmöglich unterstützen. Wir wollen im Baubereich die Zukunftsfähigkeit durch maßvolle Lückenschlüsse und Abrundungen sichern, ohne den Charakter zu verändern. So ist auch der Vorentwurf des Flächennutzungsplanes angelegt. Großflächige Ausweisungen im Außenbereich wird es mit uns nicht geben. Zu guter Letzt möchten wir die Anbindung insbesondere im Radverkehr deutlich verbessern. Exemplarisch steht hier ein straßenbegleitender Radweg zwischen Oberfrohna und Kaufungen. Wir wollen auch den Ausbau der Radwege nach Rabenstein und Wüstenbrand beschleunigen. Aufgabenträger ist hier das Landesamt. Zusammengefasst liegen uns die ländlichen Ortsteile am meisten am Herzen. Man sieht es auch daran, dass wir die meisten Kandidaten für die Ortschaftsräte stellen – wir also die meisten Einwohner für Kommunalpolitik vor Ort begeistern konnten.