Wahlkampfstand auf dem Johannisplatz

Am 18.05.2019 in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr können Sie mit einigen unserer Stadtratskandidatinnen und -kandidaten in lockerer Atmosphäre ins Gespräch kommen. Bitte stellen Sie uns Ihre Fragen und informieren sich über unsere Wahlziele. Unser Kandidat Tommy Wetzel grillt für Sie Bratwürste und unser Kandidat Hilmar Steinert macht zusammen mit der Band OBlive auf einer überdachten Bühne Musik. Wir würden uns sehr über einen Besuch an unserem Stand freuen. #Aufschwung weiter fortsetzen!

Der Stadtrat 10-18

Hochwasserschutz auf der Zielgeraden Gut 5 Jahre nach dem Hochwasser von 2013 sind die Schäden noch nicht zu 100% behoben, aber die Maßnahmen befinden sich sozusagen auf der Zielgeraden. Mit einer der schwierigsten Maßnahmen beschäftigte sich am Montag der Stadtrat Limbach-Oberfrohna. Konkret geht es um den Pleißenbach im Ortsteil Pleißa zwischen dem Durchlass „Zum Lindenhof“ und „Höhe Klausstraße“. Hier sollte der Bach im Sinne des präventiven Hochwasserschutzes ggü. seinem derzeitigen Lauf verlegt werden. Es wurde vor Jahren eine Vorzugsvariante entworfen, die jedoch an dem Widerstand der betroffenen Eigentümer scheiterte. Es wurde danach eine Alternativvariante erarbeitet. Diese wurde von der betroffenen Erbengemeinschaft (immerhin 37 Personen) bewilligt, so dass die Planungen und die Umsetzung der Maßnahme nunmehr beginnen können. Eile sei geboten, läuft doch das Förderprogramm bzgl. Hochwasserschutz demnächst aus. Eine weitere Maßnahme zum Hochwasserschutz wurde durch den Stadtrat beschlossen. Oberhalb des neu gestalteten Knaumühlenteiches soll ein Durchlass neu errichtet werden. Dieser ist stark beschädigt und würde im Ernstfall ein Nadelöhr darstellen. Im weitesten Sinne mit Wasser haben auch die vielen Brücken zu tun, die in der Verantwortung der Stadt liegen und deren Zustand mehr als bedenklich ist. So hat der Stadtrat die Planungen für zwei Ersatzneubauten im Ortsteil Kaufungen auf den Weg gebracht. In seinen Ausführungen betonte OB Dr. Vogel nochmals die Notwendigkeit, für die Erhaltung der Infrastruktur Fördermittel aus dem Landeshaushalt zu erhalten und gab dies den beiden im Stadtrat vertretenen Landtagsabgeordneten mit auf dem Weg nach Dresden. Sind Stadträte überbezahlt? Zuerst einmal darf festgestellt werden: Die Tätigkeit als Stadtrat ist eine ehrenamtliche Tätigkeit! Für die Aufwendungen, die so ein Amt mit sich bringt, existiert eine Entschädigungssatzung, die am Montag durch den Stadtrat angepasst wurde. Dafür gibt es auch gute Gründe: zum einen sollte nach der letzten Anpassung 2001 dem gestiegenen Verbraucherindex Rechnung getragen werden, zum anderen werden aufgrund der Umstellung auf den elektronischen Sitzungsdienst zusätzliche Aufwendung auf die Stadträte zukommen. Demgegenüber stehen auch Einsparungen in der Verwaltung. Und um das Ganze noch zu relativieren: Die geschätzten Mehrkosten von ca. 8.000 € verteilen sich auf über 30 betroffene Personen. Reich wird man als Stadtrat in Limbach-Oberfrohna also definitiv nicht! Schulden werden getilgt Es wäre durchaus üblich, dass ein Kredit nach Ablauf der Zinsbindung in ein neues Kreditverhältnis überführt wird. Die Zinsen für Kredite sind ja günstig, leider trifft das auch für die Guthabenzinsen zu. Aufgrund der sich nun mittlerweile herausgestellten positiven Finanzsituation hat der Stadtrat beschlossen, einen Kredit in Höhe von ca. 1 Mio. € nicht zu verlängern, sondern sofort aus Barmitteln zu tilgen. Uns Freien Wählern liegt viel daran, dass die Stadt Limbach-Oberfrohna eine solide Finanzpolitik umsetzt, die auf Nachhaltigkeit und Sicherheit auch für kommende Generationen setzt. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass die Stadt Limbach-Oberfrohna in wenigen Jahren komplett schuldenfrei sein wird. Weitere Etappe zur Erweiterung des Gewerbegebietes Süd bewältigt Die geplante Erweiterung des Gewebegebietes Süd hat eine weitere Hürde genommen. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange. Somit kann der Prozess bis zur Realisierung (wahrscheinlich im Jahr 2020) weiter beschritten werden. Kein Glyphosat in Limbach-Oberfrohna Auf Antrag der Fraktion „Die Linke. / Grüne“ beschäftigte sich der Stadtrat zum Schluss mit dem Verzicht auf den Einsatz von glyphosathaltigen Herbiziden. Was nach einer schnellen Entscheidung anmutete, wurde zur Geduldsprobe. Grundsätzlich waren sich alle Stadträte einig, dass ab 2019 die Stadtverwaltung selbst auf Glyphosat verzichtet und alles in Ihrer Macht stehende unternimmt, damit auch Eigenbetriebe, Subunternehmen, in Limbach-Oberfrohna ansässige Firmen und hier wohnende Privatpersonen auf dieses Gift verzichten mögen. Üblicherweise werden inhaltliche Details in den entsprechenden Ausschüssen vorberaten und nicht im Stadtrat. Nicht so in diesem Fall: Auf Antrag der CDU-Fraktion musste die Sitzung unterbrochen werden, um den eigentlichen Antrag noch zu verändern. Am Ende stimmten alle Stadträte für den Antrag und somit reiht sich die Stadt Limbach-Oberfrohna in die Reihe vieler Kommunen ein, die auch ohne gesetzliche Verpflichtung zukünftig auf Glyphosat verzichtet. Aus unserer Sicht ein kleiner, aber wichtiger Schritt zum Umweltschutz.

Der Stadtrat 06-18

Friedensrichterin Angela Tiepmar im Amt bestätigt Die Stadtratssitzung am 25.06.2018 hatte bereits einen Anschein von Urlaub – nur 20 Mitglieder des Gremiums waren anwesend, Besucher Fehlanzeige. So begann die Sitzung mit Wahl des Friedensrichters bzw. der Friedensrichterin und dem bzw. der Stellvertreter. Auf die männliche Form hätte man hier auch verzichten können, standen doch nur weibliche Kandidatinnen zur Wahl. Frau Angela Tiepmar, seit 5 Jahren bereits im Amt und davor bereits 10 Jahre Stellvertreterin, wurde vom Stadtrat einstimmig für die kommenden 5 Jahre wiedergewählt. Als Stellvertreterin wurde Frau Kerstin Ludwig gewählt. Wir wünschen beiden Damen viel Erfolg in ihrer ehrenamtlichen und doch so wichtigen Aufgabe. Als wichtigsten Tagesordnungspunkt befassten sich Stadträte mit der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Limbach-Oberfrohna, quasi dem „kommunalen Grundgesetz“. Seit vielen Jahren unangetastet sollten mehrere Aspekte neu geregelt bzw. auf einen aktuellen Stand gebracht werden. So z.B. * Anpassung der Wertgrenzen bei Investitionen, Spenden etc. * Möglichkeit des Bürgerbegehrens bereits ab 5% der Wähler * Möglichkeit der Einrichtung eines Jugendbeirates * Unbefristete Etablierung der Ortschaftsräte * Änderung der Zuständigkeit bei Personalfragen Die Änderungen wurden in den Gremien mehrfach vorberaten, umso erstaunlicher, dass die CDU-Fraktion mit einem Änderungsantrag um die Kurve kam. Es sollten nach ihrem Willen weiter alle Personalentscheidungen im Verwaltungsausschuss getroffen werden – eine für alle anderen Mitglieder des Stadtrates völlig praxisfremde Regelung. OB Dr. Vogel konnte es sich auch nicht verkneifen, einen Blick in die Vergangenheit zu werfen: So sind zwischen 2009 und 2015 von seinem Amtsvorgänger 80 Neueinstellungen vorgenommen worden, nur 6 davon wurden vom Verwaltungsausschuss genehmigt. Bei weiteren 20 Höhergruppierungen fehlte die Beteiligung des Ausschusses ebenfalls. Zitat Frau Brandt, die seit Jahren im Stadtrat und im Verwaltungsausschuss sitzt: „Wir haben uns früher immer gewundert, wer jetzt so in der Verwaltung arbeitet.“ Dr. Vogel setzte mit Amtseinführung aber die Hauptsatzung um, so dass es zu einem sprunghaften Anstieg der Vorlagen kam. Dies soll nun wieder auf das Wesentliche reduziert werden. Der Antrag hätte mit Sicherheit keinen Erfolg gehabt, es waren ja nur 6 CDU-Stadträte anwesend, dennoch machte OB Dr. Vogel einen Kompromissvorschlag: Ab Entgeltgruppe 10 werden nun alle Entscheidungen im Ausschuss bzw. im Stadtrat verabschiedet. Mit diesem Kompromiss war dann die einstimmige Verabschiedung der neuen Hauptsatzung nur noch Formsache. Ebenfalls aktualisiert werden musste die Geschäftsordnung des Stadtrates. Dies wird notwendig, um die Einführung des digitalen Ratsinformationssystems einem entsprechenden rechtlichen Rahmen zu verleihen. So werden zukünftig die Standträte die Einladungen, Vorlagen und Dokumente online zur Verfügung gestellt bekommen. Das spart der Verwaltung jede Menge an Papier und Arbeitszeit. Da die Stadträte sich dafür ein eigenes Endgerät anschaffen müssen, soll die Aufwandsentschädigung in einem weiteren Schritt angehoben werden. Diese Entschädigung basiert ebenso wie die Werte der Hauptsatzung aus den 90er Jahren. Fazit: Wir haben ab sofort in Limbach-Oberfrohna eine Hauptsatzung und eine Geschäftsordnung, die den Anforderungen der heutigen Zeit gerecht wird, modern und vor allem bürgernah! Bestätigung der Ortschaftsräte, Jugendbeteiligung und Absenkung der benötigten Unterschriften für ein Bürgerbegehren – allesamt Themen, die wir als Freie Wähler unterstützen.     Dank an die geleistete Arbeit bei der BonaVita Die Situation auf dem Arbeitsmarkt macht auch vor der stadteigenen BonaVita gGmbH nicht halt. Qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu binden, gelingt zwar nicht nur, aber leider auch auf keinen Fall ohne angemessener Bezahlung. Die aktuelle Situation machte hier ein sofortiges Handeln unabdingbar. So beschloss der Stadtrat, weitere 300 T€ zusätzlich für die BonaVita gGmbH bereitzustellen. In ihrem Statement dazu verdeutlichte Stadträtin Anja Sonntag – sie sitzt auch im Aufsichtsrat der BonaVita gGmbH – die Notwendigkeit und dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BonaVita für ihre engagierte Arbeit mit den Kindern unserer Stadt.   Beschlüsse über Bauvorhaben Im weiteren Verlauf der Sitzung beschlossen die Stadträte allesamt einstimmig mehrere Bauvorhaben. Die KiTa Lindenstraße wird trockengelegt, die kurze Starße in Pleißa wird gebaut und auch die neue Sporthalle in Pleißa bekommt selbstverständlich ein Dach. Der Umfang von Investitionsvorhaben und/oder Instandhaltungsmaßnahmen wird sich hoffentlich in den kommenden Monaten noch erhöhen, denn die Chance auf zusätzliche Fördergelder stehen gut. Der Stadtrat hat für die sogenannten Stadtumbaugebiete die entsprechenden Konzepte verabschiedet. Mehrere Millionen Euro stehen öffentlichen und auch privaten Investoren als Förderung zur Verfügung. Über die Details und die Wege, wie Interessierte an diese Förderung gelangen, wird sicher noch mehrfach kommuniziert werden. Für uns ein guter Schritt, das Stadtbild weiter aufzuwerten.   Der Bauhof steht auf seltsamen Untergrund An der Burgstädter Str., Ecke Friesenweg wird weithin sichtbar gebaut. Entstehen wird dort der neue Bauhof der Stadt Limbach-Oberfrohna. Bereits im Vorfeld der Entscheidung über diesen Standort wurde heftig diskutiert über den dortigen Untergrund, ist doch hinreichend bekannt, dass dieses Gelände früher als Mülldeponie diente. Entgegen den im Vorfeld durchgeführten Probebohrungen, die ein durchweg positives Gutachten zur Folge hatten, zeigt sich nun in der Realität ein etwas differenzierteres Bild. Um nicht in die von Müll und Schutt belasteten Erdschichten vordringen zu müssen, soll der gesamte Komplex ca. 30 cm höher gebaut werden als ursprünglich geplant. Über die Mehrkosten von 55 T€ wurde heftig diskutiert, mit einer Gegenstimme dann aber doch akzeptiert. Für uns sicher auch ein sehr ärgerlicher Vorgang, dies hätte man im Vorfeld wahrscheinlich genauer recherchieren können. Man kann dem aber auch etwas Positives abgewinnen: Die Tiefbauarbeiten werden trotz der Steigerung noch über 100 T€ unter der ursprünglichen Kostenschätzung bleiben.

Der Stadtrat 05-18

Verkehrsberuhigung am Johannisplatz Die Stadtratssitzung am 05.05.2018 begann mit einer doch erfreulichen Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, die die Möglichkeit nutzten, Fragen an die Stadtverwaltung zu stellen. Den Anfang machte Frau Eckebrecht zum leidlichen Thema Johannisplatz. Inhaltlich ggü. ihrem ersten Auftritt wenig verändert brachte sie erneut zum Ausdruck, dass der Autoverkehr nicht behindert werden sollte. Wir können die Argumente der Einzelhändler durchaus nachvollziehen. Zwei Aussage bringen unsere Fraktion dann doch auf die Palme – ich zitiere: „Wir können doch stolz sein auf den Durchfahrtsverkehr auf dem Johannisplatz“ und „Wir hätten gern Einsicht in die Zahlen der Verkehrszählung, denn: Glaube nicht an eine Statistik, die du nicht selber gefälscht hast.“ Bei der ersten Aussage fragen wir uns ernsthaft, wem ein durchfahrendes Auto auf einem Platz, auf dem 7 km/h zulässig sind, nützt. Auf was soll man da stolz sein – wir wundern uns nur noch! Und die in den Raum gestellte Behauptung, dass Beamte der Stadtverwaltung eine Verkehrszählung fälschen würden, entbehrt doch jeder Grundlage. Welchen Nutzen sollte die Verwaltung davon haben? Das entbehrt jeder sachlichen Grundlage. Im weiteren Verlauf der Tagesordnung wurde auf die Situation auf dem Johannisplatz nochmals detailliert eingegangen. Oberbürgermeister Dr. Vogel erläuterte zum wiederholten Mal die Formalien, den Prozess und zeigte nun erstmals auch die Erkenntnisse aus der Verkehrszählung auf. Wie zu erwarten war: Der Verkehr auf dem Platz entspricht eher dem einer Kreisstraße und nicht einer verkehrsberuhigten Zone. Ca. 75% der Autos nutzen den Platz nur zur Durchfahrt und drängen die über 1.000 Fußgänger pro Tag zurück. Mit Hinweis auf den in diesem Jahr noch zu erstellenden Verkehrswegeplan, die zu erwartenden Baumaßnahmen auf dem Platz in 2019 und die derzeitigen teilweisen Sperrungen auf der Straße des Friedens wird es vorerst keine Änderungen der Verkehrsführung auf dem Johannisplatz geben. Im Rahmen des Verkehrswegeplans wird es professionelle Verkehrszählungen geben (incl. Befragung der Verkehrsteilnehmer) und der Stadtrat wird diesen dann auch entscheiden dürfen. Aus unserer Sicht ein tragbarer Kompromiss, wobei wir fest davon überzeugt sind, dass die Verkehrssituation auf dem Johannisplatz zukünftig zugunsten der Fußgänger verändert werden muss. Ein Bürger fragte die Verwaltung nach der aktuellen Situation in der Goethe-Schule und darüber hinaus im gesamten Stadtgebiet. Auch hier stand Dr. Vogel Rede und Antwort, konnte selbst sehr genau die Daten und Fakten diesbezüglich aufzeigen. Die Stadt Limbach-Oberfrohna hat sehr gut ausgebaute Schulen bzw. arbeitet an den letzten Sanierungen (Scholl-Schule, Pestalozzi-Schule, Pleißa, Kändler) bzw. an den Ausbauten der Sportstätten. Die derzeit aktuelle Problematik hat ja auch nicht die Stadt, sondern die Bildungsagentur (sprich: das Land Sachsen) zu verantworten. Deren Schulnetzplanung basiert auf Daten von vor 5 Jahren und wird derzeit aktualisiert. Gerade nach der Flüchtlingswelle mehr als notwendig! Fazit: So richtig weiß noch keiner, wie es nun konkret in der Goethe-Schule ab Herbst weitergeht. Die Verwaltung wird wohl noch viele Gespräche dazu führen müssen, um hier für alle Beteiligten eine akzeptable Lösung herbei zu führen.   Die Brachen der Stadt werden auch von Bürgern thematisiert Über den aktuellen Status des alten Postgebäudes interessierte sich dann eine Bürgerin, die den Weg ans Mikrofon fand. Wir finden den Weg, den die Verwaltung hier eingeschlagen hat, als einzig richtigen Schritt. Zur Erinnerung: Das Gebäude wurde mit ca. 70 weiteren ehemaligen Postgebäuden an die Firma Postroxx in Gießen verkauft. Da hier überhaupt nicht absehbar war, dass diese Firma in das Objekt investieren wird, nahm die Stadt ihr Vorkaufsrecht wahr und wollte die Immobilie erwerben. Dagegen hat die Postroxx Beschwerde eingelegt, über die nunmehr vor dem Verwaltungsgericht entschieden werden muss. Alle Beteiligten warten nun auf den Gerichtstermin. Dass die Vermutung, die Postroxx wird nur die Objekte weiter veräußern, richtig ist, zeigt allein die Tatsache, dass bereits mehr als zwei Dutzend Objekte des „Post-Paketes“ bereits weiter verkauft wurden, ohne dass auch nur ein € investiert wurde. Wir können nur hoffen, dass die Stadt den Prozess gewinnt, das Objekt kaufen kann und danach einen seriösen Investor mit klarem Entwicklungskonzept finden wird. Um eine weitere Altlast ging es bei den Fragen eines Bürgers, der sich selbst als „Dauerzuschauer“ in Stadtrat bezeichnete. Unser Kompliment dafür! Das Objekt „Artiseda“ zwischen Chemnitzer Str. und Marktstraße – so Dr. Vogel – stehe zur Zwangsversteigerung an, der Termin ist aber auch hier noch offen. Aus Sicht der Freien Wähler hat die Beseitigung der Brachen weiter hohe Priorität. Die Anstrengungen dürfen hier nicht nachlassen, auch wenn jeder Einzelfall mit sehr viel Mühe und Fleiß aufgearbeitet werden muss.   Beschlüsse über Bauvorhaben Im weiteren Verlauf der Sitzung beschlossen die Stadträte allesamt einstimmig (bei ein paar Enthaltungen) mehrere Bauvorhaben. Die Fassade an der Grundschule Pleißa wird saniert, nicht weit entfernt entsteht eine neue Sporthalle, dessen Rohbau von der Fa. Granz aus Limbach-Oberfrohna errichtet wird. Im Sommer wird durch eine Fa. aus Mühlau in der Geschwister-Scholl-Schule die Heizung saniert und an der Burgstädter Straße beginnen die Erdarbeiten für den neuen Bauhof der Stadt. Nach vielem Hin und Her geht es nun auch im Gewerbegebiet Süd voran. Die Erweiterung der J.-Esche-Str. wurde beauftragt. Somit entstehen weitere Gewerbeflächen für mögliche Investoren. Stadtumbaugebiete jetzt auch für Oberfrohna Was ist ein Stadtumbaugebiet? Vereinfacht gesprochen ist das ein Gebiet, bei dem mögliche Investoren (öffentliche und auch private) unter bestimmten Voraussetzungen auf Fördergelder hoffen können. So hat am Montag der Stadtrat über diese Gebiete und deren Abgrenzung entschieden, jetzt werden diese Gebiete beim Land Sachsen eingereicht. Bei einem positiven Entscheid stehen hier mehrere Millionen Euro als Förderung zur Verfügung. Über die Details und die Wege, wie Interessierte an diese Förderung gelangen, wird sicher noch mehrfach kommuniziert werden. Für uns ein guter Schritt, das Stadtbild weiter aufzuwerten. Stellungnahmen Des Öfteren beschäftigt sich der Stadtrat um Stellungnahmen bei Projekten von Nachbarkommunen. Meistens sind die Belange der Stadt Limbach-Oberfrohna nicht betroffen. Dieses Mal doch, denn die Gemeinde Hartmannsdorf plant an der Burgstädter Str. einen Bebauungsplan zur Errichtung eines Erlebnis-Bauernhofes. Ein Schweizer Investor will die Immobilie kurz vor den Teichen entsprechend entwickeln. Da die Teiche im Eigentum der Stadt Limbach-Oberfrohna sind, hat der Stadtrat dem Vorhaben nur zugestimmt, wenn die Zufahrt zu den Teichen weiter für die Stadt bzw. den Pächter möglich sein wird.

Der Stadtrat 04-18

Verkehrsberuhigung am Johannisplatz Auch in der jüngsten Sitzung des Stadtrates ging es um den Johannisplatz, wenn auch nur im Rahmen der Anfrage von Bürgern und Bürgerinnen, die zu jeder SR-Sitzung möglich sind. Frau Eckebrecht von HGV übergab in diesem Zusammenhang eine Unterschriftenliste, die sich gegen die Verkehrsberuhigung ausspricht. Dr. Vogel verwies zum einen an die Tatsache, dass diese Entscheidung nicht in den Verantwortungsbereich des Stadtrates zählt und somit auch diese Liste lediglich moralischen Zweck erfüllt und zum anderen an den Zeitplan bis zu einer endgültigen Entscheidung. In der Hoffnung auf einen inhaltlich ausgewogenen Dialog gibt es da aus unserer Sicht Nichts hinzuzufügen. Einer der Bürger, der sich besonders intensiv an der Fragerunde beteiligt, ist Herr Käferstein. Seit Jahren setzte er sich dafür ein, dass der Obere Gutsweg in Oberfrohna eine bituminöse Oberfläche erhält. Da dies nun geschehen ist, ließ er sich es nicht nehmen, der Verwaltung zu danken und die nächsten Vorhaben anzumahnen. An diesem Beispiel sieht man, dass Bürgerengagement auch zum Erfolg führen kann. Glückwunsch an Sven Büchner! Gleich doppelte Gratulation konnte Sven Büchner auf sich vereinen. Vom Oberbürgermeister wurde er beglückwünscht zur Wahl zum neuen Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Limbach-Oberfrohna. Dr. Vogel übergab ihm die Ernennungsurkunde. Und ganz nebenbei erhielt er auch noch ein Geschenk zu seinem Geburtstag. Auch von den Freien Wählern hiermit nochmals Glückwunsch zur Wahl und viel Erfolg für diese verantwortungsvolle Aufgabe. Haben wir in Sachsen die richtige Finanzpolitik? Am Beispiel der Dachsanierung Grundschule in Bräunsdorf sollten wir diese Frage in den Raum stellen. Die Kosten für diese dringend erforderliche Maßnahme belaufen sich auf ca. 136 T€ und sollte teilweise mit Fördermitteln realisiert werden. Nun hat aber der Fördermittelgeber – der Freistaat Sachsen – signalisiert, dass es keine Fördermittel dafür geben wird. Also muss die Stadt Limbach-Oberfrohna diese Maßnahme komplett aus Eigenmitteln finanzieren. So weit, so gut, aber … In dieser Woche erreicht uns Sachsen die Mitteilung, dass das Land 90 Mill. € (70.000 € je Kommune) zur Verfügung stellen wird. Da passt schon mal etwas nicht zusammen. Zusätzlich ist festzustellen, dass die Einnahmen von Sachsen derart positiv ausgefallen sind, dass knapp 12% der Verbindlichkeiten abgebaut werden konnten. Mit Abstand der absolute Spitzenwert in Deutschland. Ob das in einer Phase der Niedrigstzinsen überhaupt sinnvoll ist, möchten wir bezweifeln. Es bleibt festzustellen, dass der Freistaat mit seiner Finanzpolitik direkt in die kommunale Selbstverwaltung eingreift und diese damit ad absurdum führt. Die Forderung ist daher: Bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen im Allgemeinen und Absenkung der durch Dresden gesteuerten Förderpolitik. Der Umgang mit Finanzen ist aber auch kompliziert, das müssen wir zugeben. Umso erstaunlicher, dass von den 17 Finanzministern in Deutschland (Bund und Länder) gerade einmal zwei eine fundierte Ausbildung in Betriebs- oder Finanzwirtschaft absolviert haben. Fachkompetenz ist in diesen politischen Kreisen scheinbar nicht von erster Priorität. Straßen werden ausgebaut Bereits mehrfach beschäftigte sich das Gremium mit der Kurzen Straße in Pleißa, Auch am letzten Montag wurde hier wieder ein Beschluss notwendig, da es auch für dies Maßnahme wider Erwarten keine Förderung aus Dresden gibt und die dringend benötigte Straße (Voraussetzung für Turnhallenbau) nunmehr aus Eigenmitteln finanziert werden muss. Für den Turnhallenbau wurde i.Ü. der Auftrag für den Tiefbau vergeben. Für den Ausbau der Marktstraße vom Markt bis zur Chemnitzer Straße wurde ebenfalls der Weg freigemacht. Einfach ist aber auch diese Maßnahme nicht: Es gibt zwar hoffentlich eine Förderung, aber weniger als erhofft, weil aus einem anderen Förderprogramm als geplant. Breitbandausbau kommt In der Freien Presse war es am Freitag ebenfalls zu entnehmen: Die Tage des langsamen Internets in Limbach-Oberfrohna sind gezählt. Konnten bisher nur große Geschäftskunden von schnellen Infrastrukturen profitieren, wird das in diesem Jahr für alle Einwohner der Stadt möglich sein. Bis Ende 2018 wird die Deutsche Telekom in Eigenregie und auf eigene Kosten den Breitbandausbau in weiten Teilen der Stadt vorantreiben. Ausgenommen natürlich die Stadtteile, die bereits ausgebaut sind (z.B. Rußdorf) und wenige Gebiete, die im Rahmen einer Kooperation und mit Einsatz von Fördermitteln ausgebaut werden. Zum Einsatz kommt die sogenannte Super-Vectoring-Technologie, die Bandbreiten bis 250 Mbit/s ermöglicht. Diese Technologie basiert auf den vorhandenen Kupferkabeln und ist somit auch kurzfristig umsetzbar. Eine Glasfaserverkabelung bis in jedes Haus würde dagegen noch Jahre dauern. An dieser Stelle möchten wir Dank sagen an die Verwaltung, speziell an den Oberbürgermeister, der sich bei der Telekom für einen Eigenausbau und dessen Realisierung noch in diesem Jahr erfolgreich stark gemacht hat.

Der Stadtrat 03-18

Verkehrsberuhigung am Johannisplatz Kaum eine Entscheidung des Stadtrates wurde in den letzten Wochen so intensiv diskutiert wie diese … Zu Beginn der Stadtratssitzung haben die Bürgerinnen und Bürger von Limbach-Oberfrohna die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen. Dieses Mal ergriffen die Inhaberinnen der Boutique Lunis das Wort und fragten nach den Details bzgl. der geplanten Verkehrsberuhigung am Johannisplatz. OB Vogel verdeutlichte nochmals die Initiative durch den Stadtrat, das bisherige Vorgehen und die geplanten Maßnahmen. Die beiden Geschäftspartnerinnen äußerten ihre Vorbehalte ggü. der geplanten Verkehrsberuhigung am Johannisplatz. Der HGV Limbach, der sich über die sozialen Medien und der Presse ebenfalls kritisch geäußert hatte, wurde in einem persönlichen Gespräch vom Oberbürgermeister zu einer Stellungnahme aufgefordert. Diese soll dem Stadtrat zur Verfügung gestellt werden, um nochmals darüber zu diskutieren. Wir wollen dieser Stellungnahme nicht vorgreifen, können uns seitens unserer Fraktion aber nicht vorstellen, dass sich an der Entscheidung noch einmal etwas ändern wird. Der Stadtrat ist das gewählte Gremium aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt und hat demnach die Interessen aller zu vertreten. Das gilt insbesondere auch für die Eigentümer der Häuser am Johannisplatz, die Anwohner am Johannisplatz und deren Gäste und nicht zuletzt der vielen Menschen, die den Johannisplatz inkl. Spielplatz und Cafe zum Verweilen nutzen möchten. Einstimmige Entscheidungen für Investitionen Die Vorlagen zu den Stadtratssitzungen bilden in letzter Zeit immer den gleichen Schwerpunkt: Investitionen! Zur Stadtratssitzung am 05.03.2018 standen wieder Entscheidungen für verschiedene Bauvorhaben an. Nach der Geschwister-Scholl-Oberschule im letzten Monat stand dieses Mal die Pestalozzi-Oberschule im Mittelpunkt. Für über 2,2 Mio. € sollen bis zu den Sommerferien 2019 das Dach, die Heizungsanlage, Fenster, Türen, Wände und Fußböden saniert werden. Auch die Fassade und die Außenanlagen werden überarbeitet. Die Vertreterin des Elternrates fragte zu Beginn der Sitzung nach der zeitlichen Abfolge bei der Umsetzung. OB Vogel konnte hier den derzeitigen Planungsstand erläutern. Sicher ist durch die Baumaßnahmen mit Einschränkungen zu rechnen, aber der Unterricht wird weitestgehend ungehindert im Objekt abgesichert. Besonders freuen dürfen sich auch die Mitarbeiter des Bauhofes in Limbach-Oberfrohna, denn bis Herbst 2019 – so der derzeitige Ablaufplan – soll der neue Bauhof an der Burgstädter Str. fertig gestellt sein. Über 2,5 Mio. € sollen hier verbaut werden. Auch die Grundschule Pleißa stand wieder auf der Tagesordnung. Nach bereits erfolgter umfangreicher Sanierung im Gebäude erfolgt nun noch die Aufwertung des Außengeländes incl. Schulgarten. Ca. 220 T€ fließen in diese Maßnahme. Über den kommenden Straßen- und Sporthallenneubau hatten wir bereits berichtet. Seit relativ langer Zeit geht wieder einmal ein Auftrag für eine Bauleitung an ein in Limbach ansässiges Unternehmen. Die Fa. Granz hat sich in öffentlicher Ausschreibung durchgesetzt und wird den Rohbau der neuen Sporthalle in Wolkenburg errichten. Geplante Fertigstellung des Rohbaus wird noch in diesem Jahr sein. Auch für die Erweiterung des Gewerbegebietes Ost ist wieder eine positive Entscheidung gefallen. Der Stadtrat stimmte einstimmig dem geänderten Bebauungsplan zu, so dass dieser erneut ausgelegt und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden kann. Für fast alle der beschlossenen Vorhaben rechnet die Stadt mit erheblichen Fördermitteln. Bei aller Freude über diese Zuschüsse stellt sich uns hier die Frage, ob nicht eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen in Sachsen der bessere und sinnvollere Weg sein könnte. Grundhafter Ausbau von Oberfrohnaer Straßen Der Zustand der Straßen in Limbach-Oberfrohna ist sicher mit dem Wort „verbesserungswürdig“ noch harmlos beschrieben. Speziell im Ortsteil Oberfrohna sind einige Straßen dringend sanierungsbedürftig. Der Stadtrat machte am Montag den Weg frei für zwei Großprojekte, die sich jeweils bis ins Jahr 2019 ziehen werden. Zum einen soll die Schröderstraße von Str. des Friedens bis zur Frohnbachstraße saniert werden, zum anderen die komplette Lindenstraße incl. Nordstraße und Anbindung an die Str. des Friedens. Bevor die Lindenstr. in Angriff genommen werden kann, wird sie jedoch noch als Umleitung für die Str. des Friedens benötigt. Hier sollen Trinkwasserleitung und die Straßenbeleuchtung erneuert werden, was eine halbseitige Sperrung zur Folge haben wird. Beide Vorhaben werden mit dem Abwasserzweckverband koordiniert, der neue Sammler einbauen wird. Beide Maßnahmen werden unterstützt durch Fördergelder des Landes Sachsen. Annahme von Spenden Die Annahme von Spenden ist eine der angenehmsten Aufgaben des Stadtrates. Oft geht es hier um Spenden für Tierpark, Bibliothek, Museum oder soziale Einrichtungen. Am Montag stimmte der Stadtrat zwei Spenden zu. Für die Freiwillige Feuerwehr spendet die Fa. inetz GmbH zwei Gaskonzentrationsmessgeräte im Wert von über 2.500 €. Im Ortsteil Bräunsdorf wird ein Fahrgastunterstand am Haltepunkt „Pfarrholz“ entstehen. Neben den Firmen Metallbau Oetterer&Sittner und Bauunternehmen Hamacher spendeten hier auch viele Bürger bzw. Vertreter des Ortschaftsrates. Die Fraktion der Freien Wähler Limbach-Oberfrohna möchte sich an dieser Stelle bei allen Spendern und Wohltätern recht herzlich bedanken. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag im Sinne einer verantwortungsbewussten Gesellschaft. Nachtrag zum Betriebs- und Verwaltungsausschuss In der vorigen Woche tagte in öffentlicher Sitzung der Betriebs- und Verwaltungsausschuss. In einer Vorlage zum Sonnenbad wurden die neuen Eintrittspreise, die ab Mai 2018 gelten werden, beschlossen. Diese Preise sind gegenüber den alten Preisen nicht vergleichbar, weil eben auch das Sonnenbad selbst nicht mehr mit dem alten vergleichbar sein wird. Dass es hier zu deutlichen Steigerungen kommen muss, ist nachvollziehbar und logisch. Sicher kann man über den einen oder anderen Tarif streiten, für uns war es insbesondere wichtig, ein gesundes Mittelmaß auch im Vergleich zu anderen Bädern der Region zu finden. Der Preis wird nun einmal bestimmt von Angebot und Nachfrage. Das Angebot im Sonnenbad stimmt, da sind sich alle einig. Ob unter den neuen Preisen auch die Nachfrage – sprich: Besucherzahlen – im gesteckten Zielkorridor sein wird, bleibt zu hoffen. Zumindest was zusätzliche Parkplätze und gastronomische Betreuung betrifft, hat sich der Eigenbetrieb der Stadt wohl auf einen Besucheransturm vorbereitet. Am 05.05.2018 wird es losgehen. Des Weiteren beschloss der Ausschuss den Ankauf des Grundstückes an der Frohnbachstr. in Oberfrohna. Dieses Grundstück ist direkt gegenüber des Einkaufsmarktes gelegen und erstreckt sich bis hoch zur Heinrichstr. Nach den Planungen der Verwaltung soll hier ein neuer Spielplatz für Oberfrohna entstehen. Zusätzlich dazu eine sichere Wegführung für die Kinder der G.-Hauptmann-Schule zum Hort Heinrichstr. und diverse Parkplätze. Wir begrüßen es natürlich ausdrücklich, dass dieser Schandfleck von Oberfrohna verschwinden wird, es gibt auch keinerlei Kritik an dem Vorhaben, nun endlich im Ortsteil Oberfrohna einen Spielplatz zu errichten. Ob dieses Grundstück das Geeignetste ist, wurde ja bereits in den sozialen Medien unterschiedlich bewertet. Auch wir haben da in unserer Fraktion keine einhellige Meinung.

Der Stadtrat 02-18

Investitionen in Schule und Sport Zur Stadtratssitzung am 05.02.18 standen wieder Entscheidungen für Investitionen in den Bereich Schule und Sport an. Die Schüler der Geschwister-Scholl-Oberschule wird es freuen: Bis zu den Sommerferien 2019 werden weitere Bauabschnitte am Gebäude fertiggestellt. Begonnen wird noch in diesem Frühjahr mit der Sanierung des Daches, in den Sommerferien wird die fast 30 Jahre alte Heizungsanlage erneuert. Im Frühjahr 2019 sollen sowohl die Kellerräume saniert werden als auch der gesamte Außenbereich ein neues Aussehen erhalten. Aus unserer Sicht sind diese Investitionen längst überfällig – über diesen „Stau“ hatten wir bereits mehrfach berichtet. Freuen dürfen sich auch die Fußballer in Limbach-Oberfrohna, denn bis zum 31.07.2018 soll der neue Kunstrasen-Kleinfeldplatz am Jahnhaus fertig gestellt sein. So zumindest der Plan der ausführenden Firma, die i.Ü. auch bereits den Kunstrasenplatz im Limbacher Waldstadion errichtet hat. Die Mehrkosten von ca. 7% ggü. der ursprünglichen Planung liegen da auch noch in einem erträglichen Rahmen. Dass an der Grundschule Pleißa eine neue Sporthalle gebaut werden soll, stand bereits seit ein paar Monaten fest. Doch wohin mit dem Abwasser? Um dieses Problem zu lösen, wird die Kurze Straße in Pleißa grundhaft saniert und ausgebaut. Auch hier wurde per einstimmigen Beschluss des Stadtrates der Weg dafür freigemacht.   Verkehrsberuhigung am Johannesplatz In einem fraktionsübergreifenden Antrag beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, sich der Verkehrsberuhigung auf dem Johannesplatz zu widmen. Die Verwaltung nahm diesen Ball auf und unterbreitete dem Stadtrat entsprechende Vorschläge, die am letzten Montag sehr intensiv diskutiert wurden. Es wurden mögliche kurzfristige Maßnahmen besprochen, aber auch langfristige Lösungen in Zusammenhang mit dem Ausbau des Abwassersammlers wurden vorgestellt. Einhelliger Tenor: Vor allem der Durchfahrtsverkehr sollte vom Johannesplatz ferngehalten werden. Am Ende gab es zwar keinen Beschluss – der Stadtrat ist dafür einfach nicht zuständig – aber ein einhelliges Votum für eine kurzfristige Lösung: Die Zu- und Abfahrt Richtung Hechinger Straße / A.-Einstein-Straße wird unterbunden. Des Weiteren wird die Einfahrt zum Johannesplatz aus Richtung Helenenstraße mittels Einbahnstraßenregelung unterbunden. Somit wird der Johannesplatz nur noch aus Richtung Bachstraße befahren werden können. Wir sehen in dieser Lösung große Vorteile. „Die verkehrstechnische Belastung wird um 90% sinken, und das ohne Verlust von Parkmöglichkeiten“, so Gerd Härtig in seinem Statement. Das macht u.a. den Spielplatz viel sicherer. Auch der Außenbereich des Cafe Meyer wird sich noch größerer Beliebtheit erfreuen. Dass der Verlauf der Citybuslinie geändert werden muss, ist dagegen kaum problematisch aufgrund der Haltestelle Hechinger Straße. Zu den bereits geäußerten Bedenken von Händlern möchten wir darin erinnern, dass die sogenannte „Laufkundschaft“ deswegen so genannt wird, weil spontane Besuche und Käufe beim Vorbeilaufen der Kunden stattfinden. Es heißt ganz bewusst weder „Fahrtkundschaft“ noch „Durchfahrtskundschaft“. So wird sich aus unserer Sicht die Verkehrsberuhigung in Zusammenhang mit dem Erhalt kostenloser Parkplätze positiv auf die „Laufkundschaft“ auswirken.

Der Stadtrat 01-18

Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2018/19 Die Agenda der Stadtratssitzung vom 29.01.2018 war sehr übersichtlich – einzig die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2018/2019 stand auf der Tagungsordnung. Umso erfreulicher, dass sich dieses Mal wieder drei Bürgerinnen und Bürger zu Beginn der Sitzung mit Fragen und Anregungen an die Verwaltung wandten. Ein Bürger, der nach eigenen Aussagen sehr aktiv im Thema Umwelt- und Naturschutz arbeitet, sprach drei Themen an: Die Frage nach der Herkunft von deutlich sichtbaren Spuren von schweren Fahrzeugen am neuen Knaumühlenteich blieb unbeantwortet – hier wird die Verwaltung eine Prüfung veranlassen. Eine weiter Frage, welches sich mit freilaufenden Hunden und beschnittenen Hecken im Naturschutzgebiet „Großer Teich“ befasste, wurde aufgegriffen. Die Pflege des Gebietes, welches teilweise ja der NABU betreibt, wird immer seitens des Bauhofes mit der Naturschutzbehörde abgestimmt, dafür legt der verantwortliche Fachbereichsleiter, Herr Claus, seine Hand ins Feuer. Herr Luderer versprach, den Ordnungsdienst auch im Naturschutzgebiet vermehrt auf Streife zu schicken, um die bestehende Leinenpflicht umzusetzen. Das dritte Anliegen befasste sich mit dem Einsatz von Glyphosat, allgemein bekannt als umstrittenes Unkrautvernichtungsmittel. Hier war unser Oberbürgermeister sofort aussagefähig: Nur 11 Liter wurde in 2017 von den Mitarbeitern (i.Ü. extra geschult mit dem Umgang von Glyphosat) verwendet – vergleichsweise wenig angesichts der riesigen Fläche des Stadtgebietes. Danach ergriff eine Tagesmutter aus Limbach-Oberfrohna das Wort und dankte der Verwaltung und allen, die sich im Umfeld um die neuen vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt und den Tagesmüttern bemüht hatten. Die Freien Wähler hatten sich hier maßgeblich dafür eingesetzt. Seit Oktober 2017 haben sich dadurch die Bedingungen der Tagesmütter deutlich verbessert. Wir finden es sehr lobenswert, im Stadtrat auch einmal lobende Worte zu hören, zeigt es doch, dass unsere Arbeit auf fruchtbaren Boden fällt. Ein weiterer Bürger fragte – zum wiederholten Male – an, wann es zu einem Ausbau des Oberen Gutsweges in Oberfrohna kommen wird. Dr. Vogel versprach, dies in die Überlegungen bzgl. der Schwarzdeckenerneuerung, die jährlich durchgeführt werden, einzubeziehen. Eine fast unheimliche Einigkeit unter den Fraktionen Dann ging es um den Doppelhaushalt 2018/2019. Traditionsgemäß wird der Haushalt von den Fraktionsvorsitzenden der einzelnen Fraktionen und den fraktionslosen Stadträten kommentiert. Als stärkste Fraktion macht da die CDU den Anfang. Die anderen Fraktionen wurden dabei mit drei Änderungsanträgen gleich doppelt überrascht. Zum einen, weil diese erst zur entscheidenden Sitzung eingebracht wurden und nicht bereits zu den Vorberatungen in den Ausschüssen und Ortschaftsräten, zum anderen auch inhaltlich. Denn wenn selbst die Fraktion der Linken diese Anträge in ihrem Statement zumindest teilweise lobend erwähnen, so ist das schon etwas ungewöhnlich. Die Anträge für mehr Geld für Spielplätze der Stadt, für die Einstellung von Personal zur Pflege des Stadtparks und für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr (vorbehaltlich der fließenden Fördergelder) fanden allesamt große Zustimmung. Danach übernahm Gerd Härtig für die Fraktion der Freien Wähler die Kommentierung des Haushaltes. Den Text dazu finden Sie ebenfalls hier im Blog. Auch wir hatten zwei Anträge eingebracht, die sich zur Stärkung der Innenstadt von Limbach beschäftigen. Auch diese wurden einstimmig bzw. mit einer Gegenstimme angenommen. Auch die weiteren Redner äußerten sich mehr oder weniger positiv zu diesem Doppelhaushalt und signalisierten ihre Zustimmung. Und so kam es letztendlich auch zu einer einstimmigen Zustimmung zum Doppelhaushalt 2018/2019, der nun von der Verwaltung ab Mitte März bewirtschaftet werden kann. Aus unserer Sicht war diese Stadtratssitzung ein Beleg dafür, dass sich dieses Gremium zum Wohle der Stadt auf sachliche Themen konzentrieren kann und im Hohen Maße an Augenmaß, Zusammenarbeit und gegenseitigem Respekt die notwendigen Entscheidungen herbeiführen kann. Das wünschen wir uns natürlich auch im weiteren Verlauf bei der Umsetzung dieses ambitionierten Doppelhaushaltes.

Kisa: Alles muss auf den Tisch

ZechgelageUnter dem Titel “Zechgelage auf Kosten der sächsischen Steuerzahler” berichtet die “Freie Presse” in ihrer heutigen Ausgabe erneut über die Misswirtschaft beim IT-Verband KISA. Nach dem Bericht der sächsischen Rechnungsprüfer führten vor allem Misswirtschaft, Selbstherrlichkeit und Selbstbedienung zur Schieflage mit einem Defizit von rund 7 Millionen Euro. Der damalige Verbandsvorsitzende, Limbach-Oberfrohnas Oberbürgermeister Hans-Christian Rickauer (CDU), rückt dem Bericht zu Folge mittlerweile auch ins Fadenkreuz der Justiz. “Ich fordere den Oberbürgermeister auf, spätestens bei der nächsten Stadtratssitzung am 1. Juni zu erklären, für welche Versäumnisse er die persönliche Verantwortung übernehmen wird. Nur so kann er weiteren Schaden von der Stadt und ihren Einwohnern abwenden. Weiter ist zu klären, welche Rolle Bürgermeister Carsten Schmidt (CDU) als langjähriger Vorsitzender des Finanzbeirates der KISA in dem Debakel gespielt hat. Der Wähler hat vor der Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni ein Recht darauf, zu erfahren, welche Folgen diese Beratungsleistung haben wird”, erklärte Jesko Vogel, Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat von Limbach-Oberfrohna. Beim “Freie Presse”-Leserforum musste Carsten Schmidt gestern Abend bereits auf Nachfrage zugeben, dass er Vorsitzender des Finanzbeirates der Kisa war. “Er hat aber nicht auf die Frage geantwortet, warum dieser Teil der Biographie auf seiner Wahlkampf-Homepage verschwiegen wird”, sagt Jesko Vogel. Bisher hatte die Rathausspitze auf Nachfrage im Stadtrat behauptet, dass der Oberbürgermeister als Verbandsvorsitzender immer rechtzeitig und angemessen reagiert hätte. Wie das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Wurzen nun feststellte, hatte OB Hans-Christian Rickauer die Verbandsversammlung hingegen mit „erheblicher und pflichtwidriger Verspätung“ über die Überschuldung informiert und zudem dubiose Beraterverträge abgeschlossen. Aktuell wird die Stadt Limbach-Oberfrohna an den Verlusten mit rund 50.000 Euro Umlage beteiligt, die in den nächsten drei Jahren fällig werden. Über die Vorgänge beim IT-Verband KISA hatten wir in diesem Blog bereits berichtet.

Familienfest am 29.05.2015

Am 29.05.2015 lade ich Sie recht herzlich zu unserem Familienfest ein. Ab 17 Uhr möchten sich die Freien Wähler und der OB-Kandidat Dr. Jesko Vogel auf dem Johannisplatz mit Ihnen treffen. Bei einem kleinen Grillfest und interessanten Gesprächen kann so manche Frage gestellt und in lockerer Atmosphäre über die Zukunft in Limbach-Oberfrohna geplaudert werden. Mit dabei an diesem Abend, die Limbacher Band Corporate Identity, die für die musikalische Unterhaltung sorgt. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!